Donnerstag, 26. Februar 2009

Der Fall Emmely spitzt sich zu.


Komisch, aber in sich logisch, wenn man denkt, was Anwälte so verdienen bei einem Arbeitsprozess. Nun haben sie Wolfgang Thierse am Wickel, ob wohl ich sagen muss, der Mann hat recht, asoziale Qualität, denn Begriff sollte man sich merken.
"Wenn Thierse dem Urteil eine "asoziale Qualität" bescheinige, stelle er die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts "außerhalb unserer Gemeinschaft", schrieb der Anwaltsverein in einer Erklärung."

Warum schweigt die Bundeskanzlerin zu diesem Buch?


Markus Wolf: Freunde sterben nicht.
Bei uns in Deutschland gab es wohl schon immer Probleme über unsere regierende Gruppe von Politkern zu schreiben. Erinnert sei hier nur kurz an den historischen Fall „Augstein“ aus dem Jahr 1962, „Augstein raus und Strauß hinein“.
Nun hat der Philosoph und Autor vieler Sachbücher, Heinz Duthel, man beachte seinen interessanten Lebensweg, ein Buch veröffentlicht, mit dem Titel: Angela Merkel, Zwei Leben – Zwei Welten.** In einer Beschreibung zur Veröffentlichung des Inhalts auf der Internetseite hallobus.com wird eine Frage aufgeworfen, die uns eigentlich alle interessieren müsste. „Warum werden die STASI Akten Dr. H. Kohl und Angela Merkel so versiegelt und unter Verschluss gehalten?“ Stellt einem sich die Frage, haben Autoren wie MarBrun und andere ihre Artikelserien zu Frau Kanzlerin zu kurz gefasst und die Person Dr. Helmut Kohl übersehen?
Zu Recht kommt auch Heinz Duthel zu der Person die im Kanzleramt unter Angela Merkel einziehen durfte und die bisher öffentlich kaum in Erscheinung tritt, jedoch für so wichtige Bereiche wie den BND zuständig ist, „Thomas de Maizière, Cousin des letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, ..., ..Leiter (des) Bundeskanzleramtes?“
Man darf gespannt sein wie das Buch in den nächsten Wochen und Monaten von den Presse kommentiert wird und wie die Reaktionen aus der Partei von Angela Merkel sein werden, im Jahr der Bundestagswahl übrigens. Von der Bundeskanzlerin persönlich werden wir Nichts hören, so nehme ich mal an, da sie schon in der Finanzkrise gezeigt hat, dass sie die kohlsche Philosophie des Aussitzen und Schweigens zu Sachfragen und –inhalten glänzend beherrscht. Oder Sie geht gerichtlich gegen den Autor vor, dass wir aus dem Streit um ihr „Foto am havemannschen Gartenzaun“ kennen.
Denn eine Anmerkung des Philosophen und Autors Heinz Duthel, Jahrgang 1950 hört sich doch spannend an und ist vom berühmtesten Mitarbeiter des MfS, Abteilung Auslandsspionage, Markus Wolf: Freunde sterben nicht. Und sie führt uns dann hoffentlich bald in die Gewölbe der Birthlerbehörde, denn dort müssten eigentlich alle Akten liegen, ob nun Mitarbeiter, Täter oder Opfer der Stasi. Und zum 20. Jahrestag des Mauerfalls kann man doch auch erwarten, dass die unsichtbare Mauer um die beiden Akten von Frau Merkel und Herrn Kohl fallen, insbesondere die um Angela Dorothea Kasner?

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**** http://www.readme.cc/book-tips-readers/book-tip/showbooktip/4616/

Mittwoch, 25. Februar 2009

Die Miliardärin und die Nazis


Aus einem Versorgungsfall der Realwirtschaft im Finanz- Und Bankenskandal wird mehr und mehr ein historischer Krimi mit Blasmusik aus der Gewerkschaftsbewegung. Heute meldet Webnews, dass "Schaeffler in Nazi-Zeit Zwangsarbeiter" beschäftigte. Ziemlich makaber was sich da abspielt. Die Politik ist gefragt, doch wer hat bei denen eine weiße Weste?

Ein Urteil der fragwürdigsten Art.


Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Ruf.
Der Fall sorgt seit langem für viel Aufsehen. Gerade unseren Politikern hat er vor Augen geführt, dass unser Arbeitsrecht ein Stück Schweizer Käse ist. Richter fällen Urteile oder schließen Vergleiche, als sitzen Sie auf dem Himmelsthron.
Es geht konkret um den Fall einer Kassiererin aus Höhenschönhausen, Stadtteil von Berlin. Nach 31 Jahren und gewerkschaftlichen Aktivitäten wie Mithilfe bei der Organisation eines Streiks wurde ihr fristlos gekündigt. Vorgeworfen wurde ihr, dass sie 3 Pfandscheine für Leergut in Höhe von 1,30 Euro eingereicht hätte, der nicht die Mitarbeiterkennung getragen hätte. Sie soll ihn wohl von dem Pfandautomaten für Kunden genommen haben, den dort jemand vergessen hätte.
Die bekannte Supermarktkette K. hat eine Verdachtskündigung ausgesprochen und darauf hat sich das Gericht eingelassen. Der dringende Verdacht einer Straftat nach der Philosophie der „Herrscher vom Magdeburger Platz“ muss sich jedoch auf Tatsachen und nicht auf Unterstellungen stützen. Nur noch mal zur Erinnerung, wir haben eine Banken- und Finanzkrise, in der Beamte und Manager „zig Milliarden durch den Kamin verfeuert haben“ und kein Staatsanwalt ermittelt in einer Landesbank wegen dem „dringenden Verdacht“ oder des Kapitalanlagebetrugs nach dem Strafgesetzbuch § 264 a. Denn strafbar sind danach Zusammenhänge die „in Prospekten oder in Darstellungen oder Übersichten über den Vermögensstand hinsichtlich der für die Entscheidung über den Erwerb oder die Erhöhung erheblichen Umstände gegenüber einem größeren Kreis von Personen unrichtige vorteilhafte Angaben macht oder nachteilige Tatsachen verschweigt.“
Doch zurück zum Fall Emmely oder Barbara E. Hier gilt nicht das Prinzip Verhältnismäßigkeit, denn das Arbeitsrecht ist im wesentlichen Richterrecht, und zeigt einmal mehr, unsere Politiker sind unfähig ein humanes Arbeitsrecht zu schaffen, dass solch einen Kinderkram wie nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit soll eine Mitarbeiterin „1,30 Euro“ gestohlen haben. Die Richter haben immer wieder darauf hingewiesen, dass nicht die Höhe des Betrages entscheidend ist, sondern die Absicht, und die ist aber strafrechtlich nicht bewiesen, denn sonst müssten ja Fingerabdrücke und sonstiges umgehend durch die damaligen Ermittlungsbehören festgestellt worden sein. Mal ehrlich gesagt, hier grüßt doch Till Eulenspiegel.
Leider sind solche hochgeistigen Rundläufe und Rechtssprechungen eines Landesarbeitsgerichts Kennzeichen einer Gesellschaft im kulturellen und des moralischen Verfalls. Und wenn dann noch die Richter verfügen, dass „eine Revision beim BAG nicht“ zulässig ist, öffnet das einem die Augen was dort am Magdeburgplatz abgeht. „Barbara E.s Anwalt Benedikt Hopmann kündigte an, dagegen Beschwerde einzulegen. Geplant sei der Weg zum Bundesverfassungsgericht und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.“ Man kann nur hoffen das erfolgt auch, dass dieser Fall europaweit bekannt wird.

Dienstag, 24. Februar 2009

Beamte haben wieder eine Bank ruiniert.


Es ist schon fast alltäglich, dass uns Mitteilungen wie diese um die Ohren fliegen.
"Die Milliardenverluste schreibende HSH Nordbank bekommt frisches Geld von ihren Eigentümern.Die Regierungen der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg beschlossen am Dienstag in Kiel, der Landesbank das fürs Überleben notwendige Kapital von drei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Zudem bekommt die Bank zehn Milliarden Euro Garantien für die Abschirmung von Kreditrisiken."
Man erkennt schon daran, dass die Finanzkrise mehr oder weniger auch eine Krise der Staatsdiener ist, die statt zu dienen, Banken ruiniert haben.
Was also will dann die Bundeskanzlerin mit ihren Regeln? Wir brauchen Beamte die Denken und verantwortungsvoll Handeln können. In den USA und anderen Ländern ist die Finanzkrise eine Krise der Spekulanten, bei uns ist es eben nicht nur eine Finanzkrise der Spekulanten und Bänker, sondern vorrangig ein Bankrotterklärung der Staatsdiener, die meinten sie können herrschen wie Ludwig der XIV, auch Sonnenkönig genannt.

Montag, 23. Februar 2009

Deutsche Wirtschaft weiter auf Talfahrt


Trotz den Versuchen der Gesundbeter aus der Regierung und den "wissenschaftlichen Freizeitanstalten", bekannt als Universitäten, ist die der Fall der deutschen Wirtschaft tiefer als bisher angenommen. Daran ändert auch eine Abwrackphilsophie des schnellen Feuers für Auto nichts, da diese zu kurzlebig ist und nicht über einen längeren Zeitraum den Konsumenten für eine positive Entscheidung gewinnen will. Der gesellschaftliche Basiswert "umweltfreundliches Auto" wurde auch nicht beachtet, da die deutsche Autoindustrie dieses im Gegensatz zu den Umweltflitzern der Japaner noch nicht anbieten kann.
Zusätzlich meldet jetzt die Abteilung "volkswirtschaftliche Betrachtung" der Deutschen Bank, dass für 2009 die Wirtschaft stärker schrumpft als bisher angenommen. Zu recht fordert daher der Chefvolkswirt dieser "ackermannschen Geldanstalt", dass endlich ein "koordiniertes Konjunkturprogramm" der Regierung Merkel kommen muss und nicht die Schönredereien durch Politiker und Unternehmen, diese ist nur ein "ignorieren die Wirklichkeit".
Die Bundestagswahl 2009 dürfte spannend werden, wenn man auch die Sommerpause nicht vergessen darf.

Samstag, 21. Februar 2009

Erfolg gegen die Mischpoke?

Der Protest vieler Bürger und Journalisten scheint Erfolg zu haben, gerade meldet die Nachrichten Agentur Reuters, dass die vom Bund beanspruchten Aufsichtsratsjobs bei der Commerzbank nicht mit Staatssekratären besetzt werden, sondern es sollen externe kommen.
Schließlich hätte man so den Bock zum Gärtner gemacht, sagt eine alte Volksweisheit.

Exkanzler Schröder und die Holocaustleugner

Ich kann die Opfer des Holocaust gut verstehen, dass sie über das Treffen von Schröder betroffen sind. Offenbar kennt der Sozialdemokrat und Exkanzler keine Respekt vor der Würde der Opfer und deren Kinder. Frau Merkel, Birthler und Herr Miefelder von der CDU sind auch so ein Exemplare deutscher Wegschauerund Leugner oder deren Rechtfertiger.

Von Schröder wissen wir, dass erwegen Geld einfach alles macht. Als Kanzler hat er mit einem Herrn Hartz, Spezialist für brasilianische “Bordsteinschwalben” das Modell Armut namens Hartz IV entwickelt und umgesetzt, oder jetzt hat er sogar sich eine “Briefkastenfirma” in der Schweiz zugelegt. Da er ja seine Firma in Deutschland nicht eröffnen kann, weil wir ja keine “Arbeitslosen” in Deutschland haben. Und wenn, dann sind das nach 12 Monaten nur Hartz IV Empfänger die Saufen und Rauchen, nach den Anmerkungen aus einem miesen Feld, laut einem Sprechernamens Mißfelderaus der Jungen Union.

Offenbar wird der Ton härter, die Selbstbedeinungsmentalitätimmer skrupelloser und die Achtung vor der “Würde des Menschen” nach dem Grundgesetz wird von Beamten zur Farce erklärt. Normalerweise müsste man in einer Demokratie nicht gesondert erwähnen, dass die Würde der Opfer einem besonderen und selbstverständlichen Schutz aller Bürger unterliegen. Sollte man meinen, doch unsere Staatsdiener fahren da ganz andere Wege.

Freitag, 20. Februar 2009

Das Programm zur Ankurbelung der Selbstbediener.


Oder was machen unsere Politiker den ganzen Tag eigentlich?
Da das Konjunkturprogramm II kaum die Nachfrageseite beachtet, viel zu spät kommt und man jetzt schon offen über die Umwandlung des Solizuschlags - Ostförderung - in einen Krisensoli diskutiert, ist das Rumgelabere mit diesen "kleinen Jungs" aus den Ländern doch wirklich mehr als peinlich.
Die Abwrackprämie bringt nur den Autohändlern etwas, der Bankenrettungsfonds den Beamten, sie dürfen nun jede drei Monate einmal für teueres Geld Chef spielen im Aufsichtsrat. Während in Ländern wie den USA und Frankreich Programme aufgelegt worden sind, die mit dem Prinzip Langatmigkeit, Nachhaltigkeit und Offenheit operieren, wird bei uns schon wieder alles zu Rauch und Nebelschwaden im Wahlkampf.
Schon erschütternd was da so auf dem Rücken des "kleinen Mannes" sich abspielt, wenn man weiß, dass im Februar 2009 die Arbeitslosigkeit auf über 3, 5 Millionen ansteigt. Im Sommer die Kassen der "gehorteten Milliarden" der Bundesagentur wahrscheinlich leer sind und fast keine Investitionen in den Bereich "Energiespeicherung, kommunale Zentren alternativer Energien, kostenloser öffentlicher Nahverkehrssysteme und menschenwürdigen "Alterswohnmodellen" fließt. Doch wann hatten schon mal Politiker Weitblick? Ja, wenn es um die eigenen Nebenjobs geht und die Westentasche, den das ist viel Platz. Oder man verabschiedet Versorgungsmodelle für sich, so erlangen "abgewrackte Abgeordnete" schon nach einem Jahr Mitgliedschaft im Wellneeszentrum Bundestag vollen Pensionsanspruch, also überlegen sie es sich, wenn sie 64 Jahre sind, ob sie nicht mal Abgeordneter spielen wollen. Glos hat uns es ja vorgemacht, wie das geht.
Oder sie gehen mal beim Schrotthändler vorbei, ob da nicht wieder ein Tresor der Postbank zerlegt wird. Sie werden sich freuen, wenn es mal wieder Euro schneit und sie so nebenbei
einen Sack voller Kohle finden.
Auf unsere Politiker sollten wir auf jeden Fall nicht warten oder gar bauen, denn bisher übt das Team Merkel nur auf Sand, und das ging schon bei den Neandertalern schief. Also feiern wir erstmal „Karneval oder Fasching“, die Asche kommt dann später aufs Haupt, am Mittwoch, von der Leiche „Konjunkturprogramm II“.

Donnerstag, 19. Februar 2009

Krise zeigt der Postbank ihre Grenzen auf.


Nach dem Josef Ackermann, genannt Joe Schweizkäse, die Postbank kaufen wollte um wieder den kleinen Mann für sich zu gewinnen, dürfte in nun diese Meldung etwas schocken. "Die Deutsche Postbank beendet ihr Jahrzehnt mit schwarzen Zahlen und muss für 2008 erstmals einen Verlust von 821 Mio. Euro ausweisen."
Wir hoffen nur, dass der Verlus auch wirklich mit der Krise zusammenhängt und nicht mit den "Säcken voller Kohle" die bei der Postbank verschwinden.

Koch sollte man sich merken!


Gestern ging er, heute bleibt er, nur wie lange bitte? Aus der Kohlära kennen wir diese Sandkastenspiele. Klar ist bis jetzt nur eines, weder Koch noch Merkel persönlich haben zu dem Vorgang Stellung genommen. Das heißt dann auch immer, es ist was im Busche. Also hat man mal einen Regierungssprecher hessischer Mundart und einen aus der zweiten Reihe der Berliner Freizeitparkliga ins Rennen geschickt.
Danach soll Koch bleiben. Klar, bis September ja, aber dann? Man sollte sich das Hickhack merken, denn Oktober 2009 wissen wir mehr.
Heute jedenfalls ist zu lesen:
"Dem Stern zufolge gibt es auch bereits konkrete Pläne für die Nachfolge Kochs in Wiesbaden. Neuer Ministerpräsident könnte demnach der derzeitige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) werden, der aus Hessen stammt. Vize-Regierungssprecher Steg sagte zu den Spekulationen weiter: >>Absprachen innerhalb der Bundesregierung, eine Personalie entsprechend zu treffen, gibt es nicht.<<"
Und merken sollte man sich das Andrè Heller Zitat etwas abgewandelt:
Gerüchte sind wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist.

Mittwoch, 18. Februar 2009

Roland kocht bald in Brüssel?

Offenbar heißt es nun in Deutschland, rette sich wer kann. Da fährt Glos einem Polizeibeamten über den Fuß und geht mit 64 in Rente, obwohl er ein Gesetz verabschiedet hat, dass wir bis 67 den Kopf hinhalten müssen und dann erst in Rente drüfen, wenn sie über Hartz IV liegen soll. Viele werden es eh nicht sein, die die Grenze erreichen.
Dann soll der Finanzsenator mit dem "Rollkragentick", Sarrazin genannt, Bundesbankpräsident werden. Gut, nun hat bekanntlich ja die Bankenkrise dazu geführt, dass man auch dort sparen muss. Und offenbar hat sich die Bundesbank für die Heizkosten entschieden. Von daher ist Thilo, mit Nachnamen Sarrazin genannt, gut geeignet, denn der trägt ja Rollkragenpullover.
In Berlin gibt es eh keine Luftmaschen mehr zum Stricken, seit man Tempelhof dicht gemmacht hat. Keiner weiß warum, deshalb spielen wir im Sommer da "Woodstock" 30 und Thilo kommt mit Perücke und Rollkragenpullover a la Jimi mit Bierbauch und Falten am Po.
Und nun, nun muss Koch nach Brüssel, denn Angela will keinen Koch in Berlin haben, sie mag eh Fastfood a la Mensa Akademie der Wissenschaft von Mac Sozialismus. Mal sehen, wenn wir so weiter machen, wer dann noch übrig ist, außer Angela und Peer, der Junge vom Adel aus bayern vielleicht noch, denn der seiht aus wie ein Hippobaby, und mehr Kinder wollen wir doch alle in Deutschland. Und wenn dann noch die Bank der Hippos Mac-Sozialisert, also die Hypo Real Estate, dann könnten wir doch in Frankfurt gleich alle Banken per MAC heim in den Sozilaismus al la Merkel holen. Frau Roth aus Frankfurt wird dann wohl jetzt die einzige Frau und den 15 Länderchefs sein, Angela mag so einen Typ von Frau.
Eigentlich müsste man jetzt in Hessen neuwählen, denn vor der Wahl hieß es, Koch bleibt und wird Ministerpräsident. Egal, Wortbruch hin oder her, wenn er nach Brüssel geht, hat er die Wähler getäuscht.
Und Ypsi soll wohl jetzt immer den alten deutschen Gossenhauer von Marianne Rosenberg singen...Roland, einer von uns beiden muss nun gehen. Wer? Klar doch, der Koch, denn dem hat der Mops ans Bein gep..., sagt man nicht, denkt sich es aber doch.

SPD im Tiefflug

Das in der Partei was nicht stimmt ist wohl allen klar. Es gibt kaum noch Äußerungen zur Finanzkrise, die den Eindruck erwecken, die SPD könnte regieren. Sie ist am Rande zum politischen Abgrund, der da heißt, wer kennt mich noch?
Nach neusten Umfragen hat die FDP immer noch 18 %, was Guido Westerwelle uns seine Ich-Partei auf 4 % an die SPD heran bringt. Und die Partei von August Bebel und Willy Brandt rutscht nochmals um 4 Prozentzähler nach unten und steht kurz vor dem Fall unterhalb der 20 % Grenze.
Kaum zu glauben, dass die SPD mal eine Volkspartei war. Gespannt darf man sein, wenn beaknnt gegeben wird, wieviele Mitglieder seit Sommer 2008 ausgetreten sind.

Dienstag, 17. Februar 2009

Kommt nun das postsozialistische Gespenst "Verstaatlichung?

Der immer tiefere Fall der Hypo Real Estate aus München heizt in Deutschland eine Diskussion an, die eigentlich mit dem Fall der Mauer in der Mottenkiste der deutschen Nachkriegsgeschichte verschwunden war. Es handelt sich um das Gespenst aller Gespenter deutscher, wertkonservativer Albträume, dem der Verstaatlichung. Nach dem nun mehr und mehr die Hippos nach Milliarden rufen, bisher haben sie von uns Steuerzahlern 82 Milliarden Euro erhalten und Banken sowie Privatleute haben aus ihren Taschen nochmals 20 Milliarden an Bürgschaften übernommem, ist das Ende der Fahnenstange noch immer nicht abzusehen. Der Bedarf bei den Hypos wächst von Tag zu Tag, denn es geht auf die Jahresbilanz für 2008 zu und das heißt im Klartext, auch die Hippos müssen die Hosen runter lassen. Doch ehrlich gesagt, viel wird man da nicht sehen außer einem dicken Minunszeichen und vielen Nullen.
Nun guts so weit, dies hat man in den Kreisen unserer Politker wohl auch erkannt, dass aus den Bürgschaften sehr schnell die Verpflichtung entstehen kann, dass man zahlen muss. Also die 82 Milliarden sind weg und fallen in das tiefe, schwarze Loch der Finanzkrise. Das war bei Immobilienkrisen in unserem land immer so. Deshalb greift man nun zu Mitteln und möglichen Lösungen, eine davon heißt Verstaatlichung. Noch behaupten unsere Superbänker mit Pensionsanspruch auf Lebenszeit(Im Bereich der KfW und Landesbanken haben sie ja gezeigt was sie können) und Politiker, diese stehe im Zusammenhang mit dem mangelnden Willen der Großäktionärs "J. Christopher Flowers"; einem global Player, der wohl überall am Tisch sitzt, wenn es um Milliarden geht; zu verkaufen.
Denn um seinen Anteil streitet man sich nun und will angeblich mit dem postsozialistischen Albtraum "Verstaatlichung" Druck auf ihn ausüben. Wir werden sehen, was uns da für eine neue "Pumuckelgschichte" aus der Landesklinik "Freistaat Bayern" vorgelesen wird.
In den USA ist man über solche "pubertären Verstaatlichungsdiskussionen" längst schon hinweg, wenn es brennt wird gelöscht und das auch mit Hilfe von Mac Sozialismus, als Verstaatlichung. Schließlich geht es um das Gemeinwohl und nicht um irgendwelchen ideologischen "Krimskrams" der 70er Jahre.

Montag, 16. Februar 2009

Wirtschaft schrumpft schneller und schneller

Nach dem klar ist, dass die aktuelle Bankenkrise zum erstenmal in der Geschichte der Bundesrepublik für 2009 ein negatives Wirtschaftswachstum ansteht, wird dies durch das DIW von heute bestätigt. Die Wirtschaftsexperten in diesem "elitären Beamtenkreis" gehen davon aus, dass "verglichen zum Vorjahreszeitraum (2008) .... das Bruttoinlandsprodukt (2009) damit um 4,5Prozent zurückgehen (dürfte).
Deshalb hat sich wohl auch der Minister für Wirtschaft Glos aus dem Staub gemacht und geht mit 64 in Pension, sonst würde er ja vom Rentnerkuchen nichts mehr abbekommen.
Und der Neue verspricht etwas nach den Wahlen, was selbst die Hühner im Stall zum Lachen bringt: Eine große Steuerreform. Ob wir den Inhalt vor der Wahl erfahren?

Sonntag, 15. Februar 2009

Kein Ende der Hessenschlacht


Wer gemeint hatte, nach dem Debakel in der SPD, dem Fall der Wahlsiegerin Ypsilanti vom Janaur 2008, als die SPD damals sagen und schreibe 36,7 % erhielt, sei jetzt Ruhe eingekehrt, irrt sich. Nach dem die Vier die SPD bei der 2. Wahl durch ihr Verhalten in das ewige Loch der 20 % geschickt haben und mit dem neuen Parteichef dies auch in den nächsten 10 oder 20 Jahren so bleiben dürfte, versuchen diese nun Stimmung vor ihrem Parteiausschlussverfahren zu machen. Man fragt sich nur, warum diese nicht die Partei von sich aus verlassen und sich eine neue suchen, die ihrer geistigen Heimat näher ist?
Doch so waren Sozialdemokraten schon immer, keine Achtung vor der Meinung des Bürgers, keine Achtung vor den Werten einer Demokratie, wenn es um den eigenen Vorteil geht, dann wird gejammert und gefeilscht. So etwa "Frau Tesch, nach knapp sechs Jahren Landtag (hat sie) immerhin ein paar Monate Anspruch auf Übergangsgeld... Die 40-jährige Everts (hat) nicht einmal das. Wie es beruflich weitergeht, ist offen. Was ihr bleibt, ist das gesetzliche Rückkehrrecht in ihre frühere Stelle als wissenschaftliche Mitarbeiterin. Doch die ist ausgerechnet bei der SPD-Landtagsfraktion – wo man ohnehin auf Everts nicht gut zu sprechen ist - (was hat sie eigentlich gedacht?) und nach der verheerenden Wahlniederlage auch noch Stellen streichen muss." Angst vor Hartz IV? So sind sie unsere Abgeordneten, wenn sie mal auf dem Niveau leben sollen oder müssen, dass sie Millionen von Bürgern zumuten, dann wird gejammert und geweint. Von daher ist es schon besser, die SPD rutscht bei solchen Mitgliedern und Abgeordnetenkandiaten ins das Loch, in dem sie jetzt steckt und endet dann wohl auch bald unterhalb der 20 %. Denn letztendlich hat sie ja diesen Land mit Hartz IV an den Rand des Ruins gebracht.

Freitag, 13. Februar 2009

Wenig relevant für die Wahlen dürfte sie soziale Komponente haben

Trotz Arbeit brauchen immer mehr Jugendliche und junge Frauen und Männer Hartz IV, insbesondere als sogenannte Aufstocker. "900.000 Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren sind auf staatliche Hilfe in Form von „Hartz IV“ angewiesen." So etwas kann nur am Selbstwertgefühl nagen. Nicht um sonst ist in dieser Altersgruppe der Alkoholkonsum extrem angewachsen, gerade in den letzten Jahren. Offenbar fliehen immer mehr in die Arme von König Alkohol, denn so vergessen sie für Momente den "demütigenden Arbeitsalltag.
Ein Land verrät seine Jugend. Für die Wahlen 2009 dürfte das außer im Saarland keine Rolle spielen, erschreckend aber wahr.

Das Problem sei dabei weniger die Arbeitslosigkeit, als der zu geringe Verdienst.

Trotz der gesunkenen Jugendarbeitslosigkeit sind in Deutschland immer noch gut 900.000 Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren auf staatliche Hilfe in Form von „Hartz IV“ angewiesen.

Donnerstag, 12. Februar 2009

Die Abfrackprämie


Immer neue Tatsachen rollen mit der Abfrackprämie durchs Land. So werfen in der EU die Franzosen den Deutschen vor, gegen eine einheitliche Abfrackprämie sich gewehrt zu haben. Bekannt ist, dass es seit Monaten eine Autoverschrottungsprämie in Frankreich gibt, 1000 Euro. Nun wissen wir erstmal wo Glos abkopiert hat. Die Höhe von 2500 Euro führt dazu, das Schieberbanden an den Grenzen lieber Autos in Deutschland abfracken, denn da gibt es ja nun mehr Kohle vom Staat.
Westerwelle ist wohl ganz gegen die Prämie wen keine Nachbesserungen kommen, welche das sind, weiß man nicht so genau. Der Spiegel lässt Wilfried Albishausen zu Wort kommen, denn der nordrhein-westfälische Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BdK), bezeichnete sie in der "Rheinischen Post" als eine "Einladung an die organisierte Kriminalität".
In Berlin werden zur Zeit massiv Nummwernschildern an Autos abgeschraubt und geklaut. Eine weitere Indiz gegen die "Abfrackprämie"?

Umfragewerte der FDP auf Möllemannniveau

Kaum zu glauben, was man heute so im Internet an News findet. Unter anderem diese Meldung, >>Neue Umfrage macht FDP Hoffnung für "Projekt 18"<< Das war mal das Projekt von Jürgen Möllemann und was aus ihm geworden ist nach dem 18 % igen Höheflug, wird vielen noch in Erinnerung sein.
Offensichtlich greift man angesichts des rapiden Verfalls der Werte und Moral in Deutschland in die Trickkiste. Nach Ausagen von Forsa müsste Westerwelle schon seit 2005 regieren. Gelernt hat man also nichts.
Und deshlab nun wieder diese Umfrageergebnisse, nach denen man die FDP im Aufwind sieht. Nur wer ist die FDP?
Nennen sie mal spontan einige Namen außer Westerwelle?
Und was die FDP kann, zeigt sie seit 4 monaten in Bayern, die Hippos der Hypo Real Estade sind jetzt bei über 100 Milliarden an Zuwendungen und Bürgschaften, und wes werden nich mehr. Was also macht die FDP anders?

Dienstag, 10. Februar 2009

Jetzt wird Tacheles geredet

Wenn Merkel gemeint hat, sie könne das Problem Glos an einem Wochenende lösen, dann hat sie noch nie was von einer Harke gehört. Nach dem im Internet in Artikeln und Foren Glos scharf kritisiert wird, er sei als "Schlaftabellete" eh nur an der Pension mit 64 interessiert, geht der Betroffene nun zum Angriff über.
"Der zurückgetretene CSU-Politiker Michael Glos rechnet derweil mit Angela Merkel ab." Bayern macht mobil, die Fronten in der CDU/CSU sind wieder aufgebrochen.

Damals als Oskar ging



Damals, als Oskar ging weil Schröder seine Hartz IV Attacken starten wollte, hatten wir keine Krise. Und Lafontaine als der Wahlmatador hatte allen Grund zu gehen, denn Schröder hat hinter seinem Rücken den größten Kahlschlag in der Sozialpolitik Deutschlands vorbereitet. Da wurden in den Medien jeder Müll ausgeleert und gehetzt und gestänkert. Gerade von den konservativen a la Glos, große Lippe und Nichts dahinter. In vier Jahren hat der nichts zu stande gebracht außer einem Polizisten über den Fuß zu fahren.
Doch jetzt, als Glos sich klamm heimlich aus dem Staube macht und das in einer Zeit, in dem wir die größte Krise nach dem II. Weltkrieg durchlaufen, da hört und liest man nichts.
Der Junge hat ganz einfach vor der Aufgabe Angst, nicht mehr oder weniger.
Doch die Neoliberalen wurden immer schon in der Presse gehäschelt und getäschelt, seltsam, oder?

Blaues Blut

Nachdem nun der Chefideologe aus der Nierentischfraktion der Polemiker a al Strauß und Steuber, Glos den Kram einfach über Nacht hingeschmissen hat, soll nun das blaue Blut des Adels den Schmierfilm der Heuschreckenkrise übertünchen.

Sonntag, 8. Februar 2009

Glos geht, CSU im Abwärtstrend


Mit dem lautlosen Abgang von Stoiber zur EU, dem erneuten Fall der BayLB, dem überraschenden Tod von Eberhard Martini, dem frühere(n) Chef der Bayerischen Hypobank und den Diskussionen um die notwendige Verstaatlichung der Hypo Real Estade musste ein Mann der zweiten Reihe sehen, die 70er und 80er jahre sind entgültig vorbei. Bewirkt als Witschaftsminister hat er eh nicht in fast vier Jahren, dazu fehlte im das Know How, die Klasse und das Wissen, denn er war immer nur ein Wasserträger für andere.
Nun will er gehen, was für unsere Land kein Verlust ist. Doch sein neuer Boß und der Chef Arzt der Landesklinik "Freistaat Bayern" will das nicht. Seehofer sieht mehr und mehr den Verfall der CSU, so wie das seit 8 Jahren die SPD erlebt.
Doch mit dem März 2009, in diesem Monat müssen die Jahresbilanzen vorgelegt werden, dann ist Schluß mit lustig und wir werden eine neue Welle der Bekenntnisse erleben.
Als erstes muss wohl die Hypo Real Estade verstaatlicht werden, etwas, was dem Marktverständnis eines Neoliberalen wie Glos mehr schmerzen muss, als der Untergang der DDR Honecker. Die Philosophie der "Spezies" aus Bayern hat für Deutschland eine der größten Katastrophen der letzten 100 Jahre ausgelöst, die Rechnung bekommen wir in den nächsten 2 jahren Tag täglich serviert.
Der Fall Glos ist da nur ein kleiner Höhepunkt, bewirkt hat er eh nichts, besser er geht und andere auch.