Deutschland-wählt-2009

Hypo Real Estate vor der Pleite?

2009-03-16T06:18:00.000-07:00

Mehr und mehr Experten waren die Regierung Merkel davor, dass auch bei einer staatlichen Übernahme der Aktienpakete von Flowers die Hippos Pleite sind. Man muss sich langsam darüber im klaren sein, dass wir seit September 2008 sytematisch von der Landesregierung Bayern und der Berliner Wellnesstruppe um Merkel hinters Licht geführt worden sind. Die Hypo Real Estate war von Anfang an nichts anderes als eine deutsche Kopie von Lehmann Brothers oder anderen Schrottimmobilienhändlern in den USA.
Die Kosten werden für uns Steuerzahler an eine Billion heranreichen, so meldete vor kurzem eine Abendzeitung in München, googlen sie einfach mal.
Zu Recht verbeiten die Presseagenturen Stellungnahmen von Insidern, die endlich mal ihrer Rolle gerecht werden. "Der Präsident der Börsenaufsicht Bafin, Jochen Sanio, hat indirekt vor einer Insolvenz der Münchner Immobilienbank Hypo Real Estate gewarnt."
Mich würde es nicht wundern, wenn Zumwinkel bisher seine ganze Kohle bei HRE investiert hat und Frau merkel deshalb so an der Rettung interessiert ist. Zumwinkel auf jeden Fall will sich absetzen, daher auch die Sofortauszahlung der 20 Millionen Pensionsansprüche.
Schon erschreckend was für ein Bild da Frau Merkel seit 2008 abgibt, bis August hat sie die Finanz- und Bankenkrise geleugnet, dann nur immer salamiartige Scheibchen der Wahrheit präsentiert und nun sitzen wir mehr und mehr im Glashaus und die Steine fliegen uns nur so um die Ohren.
Während die USA und Frankreich schon längst im Aufwärtstrend sich bewegen, ist bei uns noch die Merkelregierung am Gange, die wirtschaftliche Lage durch Nichtstun zu verschlechtern.

Machtkampf in der Union.

2009-03-15T20:39:00.000-07:00

Trotz alle Unkenrufe zum Trotz, in der Union beginnt ein Selbstzerfleischungsprozess, der schon länger erwartet worden ist.
"In der CDU wächst der Unmut über die CSU, die sich mit eigenständigen Vorstößen von ihrer Schwesterpartei absetzt," meldet heute Reuters.

Agenturen für Arbeit schikanieren Hartz IV Empfänger.

2009-03-15T01:46:00.000-07:00

Schon ziemlich makaber, was da in Berlin abgeht. Nachdem die Altkader der DDR-Hierarchie über den Umweg Post AG ihre Genossinnen und Genossen und deren Familienmitglieder mit schicken und krisenfesten Pöstchen versorgt haben, zeigt sich nun die Frucht dieser Strippenzieher. Die Unfähigkeit zeigte sich ja schon immer jedem Kunden dieser Jobcenter bei der Beratung und Antragstellung für ALG 1.
Doch was sich diese Leute heute erlaubt haben ist, wohl der Skandal per se und zeigt einmal mehr, warum eine kafkasche Behörde nicht für die Bürger dieses Landes geeignet ist.
So liegen zur Zeit 150 000 Briefe, also Anträge auf Hartz IV und Beschwerden auf Halte, das heißt, sie werden schlichtweg nicht Termin gerecht bearbeitet. Ob es Faulheit, Dummheit, Haß auf die neue Gesellschaftsordnung oder gewollte Überforderung ist, wird man nie erfahren, denn so weit können sich Behörden im Gegensatz zu Banken und Unternehmen abschotten, dazu haben sie Staatsekretäre über Staatssekretäre.
Zu Tage gefördert hat das nicht die LINKE oder SPD, nein, der CDU-Abgeordnete Gregor Hoffmann aus Lichtenberg hat mit einer Anfrage diese Missstände in den Jobcenter an die Sozialstaatssekretärin - was es nicht alles für Kaffeeklatschpositionen in den Freizeitzentren der rot/roten Landesregierungen gibt - Kerstin Liebich vom Senat Berlin (dieLINKE) ans Licht der Öffentlichkeit befördert.
Nun will man zusätzlich 582 Mitarbeiter des Bundes - woher die kommen und welche Ausbildung die haben erfährt man nicht - dieses Jahr in die Jobcenter pumpen, um die Postberge zu reduzieren. Ob dies bei den steigenden Arbeitslosenzahlen, desolaten Strukturen in den Berliner Jobcenter ausreicht, darf bezweifelt werden.
Geld ist jedenfalls für diese neosozialistischen Planspiele genug da, schließlich bezahlen alle Arbeitnehmer dieses mit ihren Sozialversicherungsbeiträgen unter dem Posten, Arbeitslosenversicherung. Schauen sie mal auf ihre Lohnsteuerkarte, dann sehen sie, wie viel sie an Geld nach Nürnberg und in diese "Jobcenter" pumpen.
Und wir wissen aus Gesprächen, dass zum Beispiel der Bearbeitungszustand der Anträge auf Hartz IV schockierend ist. So wurde einer Frau und Mutter von zwei Kindern bei ihrem Antrag auf Hartz IV in der Agentur für Arbeit Nord ein Jahr lang nicht der Kinderzuschlag für das noch bei ihr wohnende und zu versorgende Kind bezahlt, obwohl dieser gerade in der wichtigen Phase der Lehrstellenbewerbung war. Nachdem sie dann noch mit dem Neuantrag, jedes viertel Jahr muss der Hartz IV Antrag neu gestellt werden, an eine Außenstelle der Agentur für Arbeit in einen anderen und weitabliegenden Stadtteil geschickt wurde, die jedoch seit Monaten schon geschlossen war, hatte sie dann bei ihrem mündlichen Protest Glück, ein Mitarbeiter mit Ausbildung und Spass an der Arbeit hat dann den "Misthaufen" aufgedeckt. Auch solche Beamte, die ihre Aufgabe und Arbeit ernst nehmen, gibt es, nur eben wohl viel zu wenige davon. Die Mutter, 50 Jahre, bekam das Geld nachbezahlt, nach dem sie fast 30 Jahre Arbeitslosenversicherungsbeiträge nach Nürnberg Monat für Monat gepumpt hat. Die falsche Angabe der Agentur auf dem Antrag wurde damit gerechtfertigt, man müsse noch die alten Formblätter aufarbeiten, um Geld zu sparen.
Ein normal denkender Mensch würde angesichts dieser falschen Formblätter und den 150 000 Brifen auf halte einfach die Neueinreichungsfristen für Hartz IV Anträge von einem 1/4 Jahr auf 1/2 Jahr verlängern und somit die Briefflut um 50 % pro Jahr reduzieren und die Anzahl der so teueren Formblätter. Doch was ist schon Normal in Deutschland im Wahljahr 2009?
Eigentlich nichts, wenn man die Schlagzeilen der Presse Tag für Tag liest. So hat man in der so hochgelobten Charite, einem Relikt aus der Zeit der DDR, als Frau Merkel noch die Politik der SED an der Akakdemie für Wissenschaften als "wissenschaftlichen Sozialismus" und einzigen Weg ins Arbeiter- und Bauernparadies verteidigte, eine strak verwesende Leiche auf der Toilette gefunden. Der 29 jährige drogenabhängige Dresdener war zu vor in der ersten Hilfe Rettungstelle untersucht worden, alles war wohl okay. Dann ging er unbemekrt auf das Örtchen und kam nie wieder, keiner hat das bemerkt. Erst als der Leichengeruch nicht mehr tragbar war, haben Mitarbeiter die Polizei gerufen und diese fand dann den Toten. Doch wenn wunder auch das, wenn man weiß, wer da alles so sein Geld mit erster Hilfe verdient, lesen sie mal bitte dazu den Artikel: Die Stasi im OP und die Arbeitsweise der Birthlerbehörde.Und bei den Agenturen scheint auch so ein bestimmter Hauch durch die Büros zu ziehen, der einen nur entsetzen kann. So hat sich beim DSKultur Nachtprogramm in der Zuhörersendung zwischen 01:00 Uhr und 02:00 Uhr, bekannt als 2254, 2254 einZuhörer gemeldet und seine Erfahrung mit dem Jobcenter Berlin-Mitte geschildert. Er musste über die Agentur sein Krankheitsbild an den medizinischen Prüfdienst weiterleiten um seine Behinderung nachzuweisen, eine Einrichtung die auch Mobbingopfer kennen und nur mit dem Kopf schütteln können. Da hat doch glatt die Mitarbeiterin des Jobcenters, die nur nochmals dem Antragsteller sagen sollte, ob er alle Unterlagen auch hat und noch die richtige Anschrift darauf schreiben sollte,damit dieser Fromblattwahnsinn auch schnell zur Bearbeitung gelangt, den Brief mit den absolut persönlichen Unterlagen geöffnet, und das auch noch vor seinen Augen. Das Recht dazu hatte sie nicht. Doch wie soll man sich auch beschweren, wenn dort in Mitte 16700 Briefe "im Stau" stecken, wie das die Mottenpost so nett formuliert. Einen Ombudsmann gibt es nicht, der auch Handlunsgbefugnis hat, dazu fehlt einfach das Geld, wenn sie verstehen was ich meine.
Doch wenn mann dann wiederum liest, dass unser allseits geschätzter Expostvorstandschef,Telekomaufsichtsratsmitglied - er steht im Verdacht die Bespitzelung von Mitarbeitern und Aufsichtsratskollegen dort mit entschieden oder gar die Anordnnung dazu geben zu haben - und Steuerexperte Dr. Zumwinkel heute sich 20 Millionen Euro Pensionsansprüche auf einmal hat ausbezahlen lassen, dann weiß man, was hier in dieser Gesellschaft abgeht. Jeder ist mit Raffen und Fluchtgedanken beschäftigt, denn die Titanic Deutschland MS dürfte wohl nicht mehr zu retten sein, wenn man bedenkt, dass nach den Bundestagswahlen 2009 die Rechnungen für die neusten Schlager der Politiker und Manager uns auf den Tisch flattern. Da kann man dann nur noch singen, "wer soll das bezahlen, wer hat so viele Pinke, Pinke, wer hat so viel Gled."

Erbärmliches Gesundheitswesen

2009-03-13T22:52:00.000-07:00

Eine Gesellschaft die sich am Wochenende im Komasaufen übt. Politiker die sich an die Macht klammern wie Blutsauger und keine Moral kennen. Althaus ist hier nur die Spitze des Eisbergs.
Ein Innenminister der aus dem Unfassbaren eine Hollywoodshow macht. CDU-Politiker die sich im Drogensumpf wie die Fische im Wasser bewegen.
Eine Parteivorsitzende die ihre Vergangenheit genauso leugnet, wie sie über ein Jahr lang die Finanzkrise bis Oktober 2008 geleugnet hat.
Und eine Gesundheitsreform, die keine Einsparungen brachte, aber jede Menge Gleichgültigkeit und Missstände.
Das kann man wohl als Sumf bezeichnen, in dem unser Land versinkt. Wundern? Wundern braucht man sích dann nicht, dass es so etwas Unfassbares wie in Winnenden passiert. oder auch eben an der Charite. Ein Mensch stirbt im Krankenhaus und tagelang merkt das keiner.
Was stimmt eigentlich noch in unserer Gesellschaft?

Jugendlicher tötet 16 Menschen

2009-03-11T08:32:00.001-07:00

Seit heute Morgen laufen ständig diverse Meldungen und Nachrichten durch die TV-Kanäle und Nachrichten Agenturen. Es geht um eines dieser unfassbaren menschlichen Tragödien, die wir seit Jahren mehr und mehr erleben. Ein ehemaliger Mitschüler einer Realschule in Winnenden hat dort heute Morgen 13 oder 14 Schüler und Lehrer erschossen, es gab keine Verletzten. Man geht davon aus, dass er fast alle aus nächster Nähe getötet hat, die Waffe dazu hat er sich aus dem Waffenarsenal seines Vaters genommen, der 16 Waffen dort wie Küchenmesser, Gabel und Löffel aufbewahrt hat.
Auf einer Verfolgungsjagd wurden dann noch zwei Passanten getötet. Am Schluss hat dann die Polizei wohl den jungen Mann erschießen müssen, da er zwei Beamte auch noch lebensgefährlich verletzt hat.
Unfassbar, was so einen Jugendlichen dazu bewegt hat, solch eine Tat zu planen und durchzuführen.
Die bisherigen Erklärungen der Medien und so "genannter Experten" lassen vermuten, diese Gesellschaft versteht schon lange nicht mehr das Potenzial an Gewalt, dass in ihr schlummert. Eine Gesellschaft in der sich Politiker weigern, Maßnahmen wie ein Antimobbingesetz zu verabschieden, Täter von Cybermob- und Mobbingattacken allgemein durch Ermittlungsbehörden sytematisch verfolgen zu lassen und sie vor Gericht zu stellen. In so einer Gesellschaft ist die Gewalt so Zuhause wie der Fisch im Wasser.
Und ich vermutet leider, dass nach einigen Tagen der Sensationsberichterstattung diese Gesellschaft so weitermachen wird wie immer. Man beachte nur den Kopf dieser Gesellschaft und ein altes Sprichwort sagt, der Fisch stinkt vom Kopf her.
Für viele, viele Menschen in Winnenden und Umgebung wird heute die Welt nie wieder in Zukunft so sein, wie sie heute Morgen es noch um 8 Uhr war.

Benjamin L. gewinnt gegen den Mob.

2009-03-10T19:53:00.001-07:00

Ein kluger und weiser Richter hat die beiden fristlosen Kündigungen annulliert.
harrysky2009.wordpress.com/2009/03/11/ein-kluger-richter-und-ein-weises-urteil/

Bundesbank im Geldrausch.

2009-03-10T06:55:00.001-07:00

WebNews meldet gerade, dass die Bundesbank trotz der Finanzkrise Milliarden Gewinne gemacht hat. Das ist Ausdruck einer gierigen Machtpolitik und einer verfehlden Geldpolitik in einer Phase, in der man schon sehr viel Schaden für die Bankenwelt verhindern hätte können. Anstatt die Zinsen zu senken hat man auf Gewinn spekuliert, das sind unsere Politiker 2008 und so Denken und Handeln sie auch 2009.
"Die Deutsche Bundesbank hat im Krisenjahr 2008 den höchsten Gewinn seit 2001 erzielt. Der Jahresüberschuss belief sich auf 6,3 Milliarden Euro nach 4,3 Milliarden Euro ein Jahr zuvor, wie die Notenbank am Dienstag in Frankfurt mitteilte."
Die Zeche bezahlen jetzt die über 3,6 Millionen Arbeitslose. Wer als Bundesbank Gewinne in einer der größten Krisen dieser Welt macht, der hat weder Moral noch Anstand. Und die Politik beherrscht wie bei der KfW die Bundesbank.

Der Christ Althaus und die Gier nach Macht.

2009-03-07T07:27:00.000-08:00

Der Fall Althaus zeigt einmal mehr, was ihm Rechtsstaat Deutschland und Österreich nicht stimmt. Nun ist es für die Alpenrepublik nur ein Fall, in dem sie zwei Gäste be- und verurteilen musste. Das Opfer, die Mutter von vier Kindern kennen wir schon nicht einmal mehr beim Namen, bekommt sozusagen für ihr Leben gerade mal 5000 Euro Schadensersatz. So viel ist also ein Menschenleben in Zeiten der Finanzkrise wert.
Und der Täter, er muss wegen fahrlässiger Tötung gerade mal 35 000 Euro Strafe bezahlen, keinen Tag ins Gefängnis, und kann Dank einer christlichen Partei weiterhin Chef eines Bundeslandes spielen.
Eine Partei, die schon Drogenprobleme und wohl jetzt auch ein moralisches Grundproblem hat. Was ist ihr ein Menschleben wert? Ein Problem das diese Partei seit der Gründung der Bundesrepublik hat, denn nirgendwo konnten so viele Nazis wieder unter neuer Flagge auf die hohe See des politischen Erfolges stechen.
Im Grunde genommen nichts, ein Menschenleben hat gerade zum 20 Jahrestag des Falls der Berliner Mauer in Deutschland auch heute keinerlei Wert.
Viel mehr zeigt der Fall Althaus, wie Politiker Denken und Handeln. Die Macht ist ihnen alles Wert, dafür wird auch schon das Gewissen mal in den Mülleimer geworfen.
Für Christen stellt sich die Frage, warum haben sie eigentlich so viel Mitleid mit einem Täter wie Herrn Althaus? Ist das vielleicht der wahre Charakter des Christentums? Mitleid und nächsten Liebe mit den Tätern? Dann darf man sich nicht wundern, dass wir in einer Welt leben, in der Moral und Werte schon längst auf der Schlachtbank der Gier, der Hunger nach Macht und des Erfolges um jeden Preis geopfert worden sind. Deshalb Schweigen auch so viele Christen zu der Tatsache, das jede fünf Sekunden auf dieser Welt ein Kind verhungert. Was hat eines dieser Kinder schon für einen Wert zwischen Vatikan und Nordsee? Vor einem Jahr, als noch niemand über die Finanzkrise reden wollte, waren es noch sieben Sekunden.
Und was haben wir für ein Rechtsbewusstsein, wenn Emmely wegen dem Anfangsverdacht des Diebstahls von zwei Pfandcoupons über 1,30 Euro fristlos nach 31 Jahren gekündigt wird. Herr Althaus von tausenden von Helfern aus Partei und Staat, hin bis zu seinen Gegenkandidaten der SPD und Linken unterstützt wird, damit er ja in Amt und Würden bleibt?
Vom Chef der thüringischen LINKEN, einem Herrn Bodo Ramelow wissen wir, dass er sogar nachdrücklich die Todesschüsse und den Schießbefehl, den sogar Marxisten heute wie damals nicht bestreiten, in Frage stellt und somit den hunderten von Opfer nachdrücklich ihre Würde nimmt.**
In was für einem Land leben wir, und was verstehen wir überhaupt unter Würde?
Und welchen Charakter und Glauben haben überhaupt Christen, wen sie von Reue und Buße sprechen?
Der Fall Althaus zeigt uns das wahre Gesicht eines Landes, in dem die Gestapo und die Stais einst so alltäglich waren, wie heute die Finanzkrise.
Dann darf man sich aber auch nicht wundern, dass eine ganze Generation von Jugendlichen sich Wochenende für Wochenende dem Komasaufen hingibt, wie sollte man sonst diese Erwachsenenkultur ertragen?

SPD Politiker im Kinderpornosumpf?

2009-03-05T06:39:00.000-08:00

Web meldet gerade, dass die Staatsanwalt gegen einen dieser Weichspüler aus der SPD wegen des Verdachts von Kinderpronografie, was immer das konkret heißt.
Schon erschreckend was da abgeht.
Man sollte sich den Begriff Anfangsverdacht merken und nochmals den Fall Emmely und die Verdachtskündigung anschauen. Bürger ist eben nicht gleich Bürger, oder?

Thierse rudert zurück, Emmely vorwärts

2009-03-05T05:18:00.000-08:00

Nach dem Thierse wohl mal mutig war und Kante im Fall Emmely zeigte, hat das Gejammere der Arbeitsrichter vom LAG Berlin-Brandenburg wohl Erfolg gehabt. Auch der Druck, den die Partei gegen ihn wegen der Bundestagskandidatur aufbaute, mag dann zur Rückwärtsfahrt feührt haben. Laut der Zeit Online "bedauert" Thierse nun "seine Urteilsschelte".

Sozialdemokrat bleibt eben Sozialdemokrat, kann man nur hoffen, dass Emmely und der Anwalt den langen Atem haben und nach Straßburg gehen, wenn man in Karlsruhe auch so eine bestimmten "Luftdruck" aus den Anwaltsammern, Richterlounges und Netzwerkern spürt. Persönlich liegt von Thierse noch kein Statement vor, man soll vielleicht doch nicht den Abend vor dem Morgen loben. Kante zeigen ist nichts für Politker, gerade wenn sie aus der SPD kommen.

CDU im Tiefflug der Wählergunst?

2009-03-04T03:15:00.000-08:00

Hat man bisher die wöchentlichen Umfragen zur Gunst der Wähler - Wen würden sie diese Woche wählen, wenn Wahlen wären? - aufmerksam gelesen, dann wurde immer erwähnt, die CDU und FDP führten ganz klar vor den drei anderen Parteien.
Heute meldet nun die "Financial Times" Deutschland, dass so wohl CDU als auch FDP an Prozentpunkten verlieren."Die Zustimmung für das bürgerliche Lager schrumpft, die Union fällt auf 33 Prozent".
Im Ranking zwischen Merkel und Steinmeier führt die Kanzlerin, was der SPD klar sein muss, denn Steinmeier war ein Fehlgriff.

Neue Kohle für die Boße und Winners.

2009-03-03T07:04:00.001-08:00

Einst zogen sie mit Siegeszeichen durch die Lande und haben sich selber gefeiert, die deutschen Boße und Manager. Der kleine Mann war der Loser und sie "the Winners". Und laut Abba bekommt "the winners take it all" eben einach Alles. Nun sind die Boße und Manager Loser geworden und kriegen trotzdem wieder Alles.
Gerade meldet Reuters, dass der "Hilfsfonds für Unternehmen steht" Nun muss das "Kabinett entscheiden", das heißt, es werden jetzt also Milliarden in die Unternehmen gepumpt, obwohl diese schon durch die Steuererleichterungen sich von Kosten befreien konnten.
Nur was haben sie mit diesen Steuergeschenken gemacht? Wenn sie Steuern bezahlen sollen, jammern sie, wenn sie geld brauchen ist der Idiot Steuerzahler "kleiner Mann" gerade mal gut genung.
Im Klartext jetzt, die nächste Steuererhöhung ist im Busche, nach den Wahlen im September ist zahltag, nicht für alle, nur für den Bürger oder kleinen Mann.
Ob Loser oder Winner, die Boße kriegen trotzdem Alles. Und Du? Du darfst bezahlen, so was nennt man Arbeitsteilung.

Wahlen in Österreich, in Kärnten und das Erde der SPÖ?

2009-03-01T12:16:00.000-08:00

Sozialdemokraten haben nicht nur in Deutschland versagt, sondern sie sind in Europa allgemein auf dem Tiefflug. Nur ist man in anderen Ländern nich so zaghaft, sondern setzt seinen Unwillen über die Regierungspartei und deren Politik auch gleich bei der nächsten Wahl um.
Im Bundesland Kärnten waren Landtagswahlen und in der Heimat von Haider hat die SPÖ eine Katastrophe erlebt.Die FPÖ bekam 43 -45 % der 445 000 Stimmen, die SPÖ wohl nur 28,8 und die ÖVP, die Schwesterpartei von Frau Merkel kam gerade mal auf 15,9 %.
Zeitgleich waren Wahlen in Salzburg, dort haben die 400 000 Bürger ganz anders entschieden, die SPÖ verlor auch hier, doch die ÖVP ist hier zweitstärkste Partei und Haiders-Erbenpartei kam nur auf eine einstellige Summe knapp über Null.
Offensichtlich sind die Wähler in Europa Nomaden geworden oder immer mehr werden es. Man wählt nicht mehr als Stammwähler, also von Geburt an immer die gleiche Partei. Eine Tendez die parallel zur Arbeitswelt verläuft, in der es auch einen Stamm- oder Kernmannschaft gibt und viele Nomaden, bekannt als Leiharbeiter und Mietnomaden.

Haider-Partei triumphiert in Kärnten

Die nächsten 16 500 müssen gehen!

2009-03-01T07:04:00.000-08:00

Reuters meldet heute, einen Tag nach der Vröffentlichgung der Arbeitslosenstatistik und der von allen Politiker gefeierten "Kruzarbeit", dass Wedekind bei VW 16.500 Leiharbeiter-Stellen, die es in dem Unternehmen Ende 2008 noch gab,... bis Ende des Jahres gestrichen werden." So was nennt man Salamitaktik, Jeden Monat wird quasi 2 000 Mitarbeitern die rote Karte gezeigt. Sie sind ja eh nicht Mitglied der Stamm- oder Kernbelegschaft, sondern gehören nach dem indischen Mittelaltersprinzip der Kaste der "Unberührbaren" an.
Keine Gewerkschaft, kein Politiker oder Manager kümmert sich hier um etwas, diese Bürger sind qausi stigmatisiert als "Krisenopfer" und haben keine Rechte oder Ansprüche auf: Kurzarbeitergeld, Jahreswagen, Mittel aus dem Rettungspaket usw. Die Kaste der Opfer ist eine Folge der schröderischen Sozialphilosophie a la Agenda 2010..

Der Fall Emmely spitzt sich zu.

2009-02-26T07:15:00.000-08:00

Komisch, aber in sich logisch, wenn man denkt, was Anwälte so verdienen bei einem Arbeitsprozess. Nun haben sie Wolfgang Thierse am Wickel, ob wohl ich sagen muss, der Mann hat recht, asoziale Qualität, denn Begriff sollte man sich merken.
"Wenn Thierse dem Urteil eine "asoziale Qualität" bescheinige, stelle er die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts "außerhalb unserer Gemeinschaft", schrieb der Anwaltsverein in einer Erklärung."

Warum schweigt die Bundeskanzlerin zu diesem Buch?

2009-02-26T03:29:00.000-08:00

Markus Wolf: Freunde sterben nicht.
Bei uns in Deutschland gab es wohl schon immer Probleme über unsere regierende Gruppe von Politkern zu schreiben. Erinnert sei hier nur kurz an den historischen Fall „Augstein“ aus dem Jahr 1962, „Augstein raus und Strauß hinein“.
Nun hat der Philosoph und Autor vieler Sachbücher, Heinz Duthel, man beachte seinen interessanten Lebensweg, ein Buch veröffentlicht, mit dem Titel: Angela Merkel, Zwei Leben – Zwei Welten.** In einer Beschreibung zur Veröffentlichung des Inhalts auf der Internetseite hallobus.com wird eine Frage aufgeworfen, die uns eigentlich alle interessieren müsste. „Warum werden die STASI Akten Dr. H. Kohl und Angela Merkel so versiegelt und unter Verschluss gehalten?“ Stellt einem sich die Frage, haben Autoren wie MarBrun und andere ihre Artikelserien zu Frau Kanzlerin zu kurz gefasst und die Person Dr. Helmut Kohl übersehen?
Zu Recht kommt auch Heinz Duthel zu der Person die im Kanzleramt unter Angela Merkel einziehen durfte und die bisher öffentlich kaum in Erscheinung tritt, jedoch für so wichtige Bereiche wie den BND zuständig ist, „Thomas de Maizière, Cousin des letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, ..., ..Leiter (des) Bundeskanzleramtes?“
Man darf gespannt sein wie das Buch in den nächsten Wochen und Monaten von den Presse kommentiert wird und wie die Reaktionen aus der Partei von Angela Merkel sein werden, im Jahr der Bundestagswahl übrigens. Von der Bundeskanzlerin persönlich werden wir Nichts hören, so nehme ich mal an, da sie schon in der Finanzkrise gezeigt hat, dass sie die kohlsche Philosophie des Aussitzen und Schweigens zu Sachfragen und –inhalten glänzend beherrscht. Oder Sie geht gerichtlich gegen den Autor vor, dass wir aus dem Streit um ihr „Foto am havemannschen Gartenzaun“ kennen.
Denn eine Anmerkung des Philosophen und Autors Heinz Duthel, Jahrgang 1950 hört sich doch spannend an und ist vom berühmtesten Mitarbeiter des MfS, Abteilung Auslandsspionage, Markus Wolf: Freunde sterben nicht. Und sie führt uns dann hoffentlich bald in die Gewölbe der Birthlerbehörde, denn dort müssten eigentlich alle Akten liegen, ob nun Mitarbeiter, Täter oder Opfer der Stasi. Und zum 20. Jahrestag des Mauerfalls kann man doch auch erwarten, dass die unsichtbare Mauer um die beiden Akten von Frau Merkel und Herrn Kohl fallen, insbesondere die um Angela Dorothea Kasner?

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**** http://www.readme.cc/book-tips-readers/book-tip/showbooktip/4616/

Die Miliardärin und die Nazis

2009-02-25T09:14:00.000-08:00

Aus einem Versorgungsfall der Realwirtschaft im Finanz- Und Bankenskandal wird mehr und mehr ein historischer Krimi mit Blasmusik aus der Gewerkschaftsbewegung. Heute meldet Webnews, dass "Schaeffler in Nazi-Zeit Zwangsarbeiter" beschäftigte. Ziemlich makaber was sich da abspielt. Die Politik ist gefragt, doch wer hat bei denen eine weiße Weste?

Ein Urteil der fragwürdigsten Art.

2009-02-25T04:31:00.000-08:00

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Ruf.
Der Fall sorgt seit langem für viel Aufsehen. Gerade unseren Politikern hat er vor Augen geführt, dass unser Arbeitsrecht ein Stück Schweizer Käse ist. Richter fällen Urteile oder schließen Vergleiche, als sitzen Sie auf dem Himmelsthron.
Es geht konkret um den Fall einer Kassiererin aus Höhenschönhausen, Stadtteil von Berlin. Nach 31 Jahren und gewerkschaftlichen Aktivitäten wie Mithilfe bei der Organisation eines Streiks wurde ihr fristlos gekündigt. Vorgeworfen wurde ihr, dass sie 3 Pfandscheine für Leergut in Höhe von 1,30 Euro eingereicht hätte, der nicht die Mitarbeiterkennung getragen hätte. Sie soll ihn wohl von dem Pfandautomaten für Kunden genommen haben, den dort jemand vergessen hätte.
Die bekannte Supermarktkette K. hat eine Verdachtskündigung ausgesprochen und darauf hat sich das Gericht eingelassen. Der dringende Verdacht einer Straftat nach der Philosophie der „Herrscher vom Magdeburger Platz“ muss sich jedoch auf Tatsachen und nicht auf Unterstellungen stützen. Nur noch mal zur Erinnerung, wir haben eine Banken- und Finanzkrise, in der Beamte und Manager „zig Milliarden durch den Kamin verfeuert haben“ und kein Staatsanwalt ermittelt in einer Landesbank wegen dem „dringenden Verdacht“ oder des Kapitalanlagebetrugs nach dem Strafgesetzbuch § 264 a. Denn strafbar sind danach Zusammenhänge die „in Prospekten oder in Darstellungen oder Übersichten über den Vermögensstand hinsichtlich der für die Entscheidung über den Erwerb oder die Erhöhung erheblichen Umstände gegenüber einem größeren Kreis von Personen unrichtige vorteilhafte Angaben macht oder nachteilige Tatsachen verschweigt.“
Doch zurück zum Fall Emmely oder Barbara E. Hier gilt nicht das Prinzip Verhältnismäßigkeit, denn das Arbeitsrecht ist im wesentlichen Richterrecht, und zeigt einmal mehr, unsere Politiker sind unfähig ein humanes Arbeitsrecht zu schaffen, dass solch einen Kinderkram wie nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit soll eine Mitarbeiterin „1,30 Euro“ gestohlen haben. Die Richter haben immer wieder darauf hingewiesen, dass nicht die Höhe des Betrages entscheidend ist, sondern die Absicht, und die ist aber strafrechtlich nicht bewiesen, denn sonst müssten ja Fingerabdrücke und sonstiges umgehend durch die damaligen Ermittlungsbehören festgestellt worden sein. Mal ehrlich gesagt, hier grüßt doch Till Eulenspiegel.
Leider sind solche hochgeistigen Rundläufe und Rechtssprechungen eines Landesarbeitsgerichts Kennzeichen einer Gesellschaft im kulturellen und des moralischen Verfalls. Und wenn dann noch die Richter verfügen, dass „eine Revision beim BAG nicht“ zulässig ist, öffnet das einem die Augen was dort am Magdeburgplatz abgeht. „Barbara E.s Anwalt Benedikt Hopmann kündigte an, dagegen Beschwerde einzulegen. Geplant sei der Weg zum Bundesverfassungsgericht und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.“ Man kann nur hoffen das erfolgt auch, dass dieser Fall europaweit bekannt wird.

Beamte haben wieder eine Bank ruiniert.

2009-02-24T07:38:00.000-08:00

Es ist schon fast alltäglich, dass uns Mitteilungen wie diese um die Ohren fliegen.
"Die Milliardenverluste schreibende HSH Nordbank bekommt frisches Geld von ihren Eigentümern.Die Regierungen der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg beschlossen am Dienstag in Kiel, der Landesbank das fürs Überleben notwendige Kapital von drei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Zudem bekommt die Bank zehn Milliarden Euro Garantien für die Abschirmung von Kreditrisiken."
Man erkennt schon daran, dass die Finanzkrise mehr oder weniger auch eine Krise der Staatsdiener ist, die statt zu dienen, Banken ruiniert haben.
Was also will dann die Bundeskanzlerin mit ihren Regeln? Wir brauchen Beamte die Denken und verantwortungsvoll Handeln können. In den USA und anderen Ländern ist die Finanzkrise eine Krise der Spekulanten, bei uns ist es eben nicht nur eine Finanzkrise der Spekulanten und Bänker, sondern vorrangig ein Bankrotterklärung der Staatsdiener, die meinten sie können herrschen wie Ludwig der XIV, auch Sonnenkönig genannt.

Deutsche Wirtschaft weiter auf Talfahrt

2009-02-23T02:19:00.000-08:00

Trotz den Versuchen der Gesundbeter aus der Regierung und den "wissenschaftlichen Freizeitanstalten", bekannt als Universitäten, ist die der Fall der deutschen Wirtschaft tiefer als bisher angenommen. Daran ändert auch eine Abwrackphilsophie des schnellen Feuers für Auto nichts, da diese zu kurzlebig ist und nicht über einen längeren Zeitraum den Konsumenten für eine positive Entscheidung gewinnen will. Der gesellschaftliche Basiswert "umweltfreundliches Auto" wurde auch nicht beachtet, da die deutsche Autoindustrie dieses im Gegensatz zu den Umweltflitzern der Japaner noch nicht anbieten kann.
Zusätzlich meldet jetzt die Abteilung "volkswirtschaftliche Betrachtung" der Deutschen Bank, dass für 2009 die Wirtschaft stärker schrumpft als bisher angenommen. Zu recht fordert daher der Chefvolkswirt dieser "ackermannschen Geldanstalt", dass endlich ein "koordiniertes Konjunkturprogramm" der Regierung Merkel kommen muss und nicht die Schönredereien durch Politiker und Unternehmen, diese ist nur ein "ignorieren die Wirklichkeit".
Die Bundestagswahl 2009 dürfte spannend werden, wenn man auch die Sommerpause nicht vergessen darf.

Erfolg gegen die Mischpoke?

2009-02-21T08:51:00.000-08:00

Der Protest vieler Bürger und Journalisten scheint Erfolg zu haben, gerade meldet die Nachrichten Agentur Reuters, dass die vom Bund beanspruchten Aufsichtsratsjobs bei der Commerzbank nicht mit Staatssekratären besetzt werden, sondern es sollen externe kommen.
Schließlich hätte man so den Bock zum Gärtner gemacht, sagt eine alte Volksweisheit.

Exkanzler Schröder und die Holocaustleugner

2009-02-21T06:02:00.000-08:00

Ich kann die Opfer des Holocaust gut verstehen, dass sie über das Treffen von Schröder betroffen sind. Offenbar kennt der Sozialdemokrat und Exkanzler keine Respekt vor der Würde der Opfer und deren Kinder. Frau Merkel, Birthler und Herr Miefelder von der CDU sind auch so ein Exemplare deutscher Wegschauerund Leugner oder deren Rechtfertiger.

Von Schröder wissen wir, dass erwegen Geld einfach alles macht. Als Kanzler hat er mit einem Herrn Hartz, Spezialist für brasilianische “Bordsteinschwalben” das Modell Armut namens Hartz IV entwickelt und umgesetzt, oder jetzt hat er sogar sich eine “Briefkastenfirma” in der Schweiz zugelegt. Da er ja seine Firma in Deutschland nicht eröffnen kann, weil wir ja keine “Arbeitslosen” in Deutschland haben. Und wenn, dann sind das nach 12 Monaten nur Hartz IV Empfänger die Saufen und Rauchen, nach den Anmerkungen aus einem miesen Feld, laut einem Sprechernamens Mißfelderaus der Jungen Union.

Offenbar wird der Ton härter, die Selbstbedeinungsmentalitätimmer skrupelloser und die Achtung vor der “Würde des Menschen” nach dem Grundgesetz wird von Beamten zur Farce erklärt. Normalerweise müsste man in einer Demokratie nicht gesondert erwähnen, dass die Würde der Opfer einem besonderen und selbstverständlichen Schutz aller Bürger unterliegen. Sollte man meinen, doch unsere Staatsdiener fahren da ganz andere Wege.

Das Programm zur Ankurbelung der Selbstbediener.

2009-02-20T01:34:00.000-08:00

Oder was machen unsere Politiker den ganzen Tag eigentlich?
Da das Konjunkturprogramm II kaum die Nachfrageseite beachtet, viel zu spät kommt und man jetzt schon offen über die Umwandlung des Solizuschlags - Ostförderung - in einen Krisensoli diskutiert, ist das Rumgelabere mit diesen "kleinen Jungs" aus den Ländern doch wirklich mehr als peinlich.
Die Abwrackprämie bringt nur den Autohändlern etwas, der Bankenrettungsfonds den Beamten, sie dürfen nun jede drei Monate einmal für teueres Geld Chef spielen im Aufsichtsrat. Während in Ländern wie den USA und Frankreich Programme aufgelegt worden sind, die mit dem Prinzip Langatmigkeit, Nachhaltigkeit und Offenheit operieren, wird bei uns schon wieder alles zu Rauch und Nebelschwaden im Wahlkampf.
Schon erschütternd was da so auf dem Rücken des "kleinen Mannes" sich abspielt, wenn man weiß, dass im Februar 2009 die Arbeitslosigkeit auf über 3, 5 Millionen ansteigt. Im Sommer die Kassen der "gehorteten Milliarden" der Bundesagentur wahrscheinlich leer sind und fast keine Investitionen in den Bereich "Energiespeicherung, kommunale Zentren alternativer Energien, kostenloser öffentlicher Nahverkehrssysteme und menschenwürdigen "Alterswohnmodellen" fließt. Doch wann hatten schon mal Politiker Weitblick? Ja, wenn es um die eigenen Nebenjobs geht und die Westentasche, den das ist viel Platz. Oder man verabschiedet Versorgungsmodelle für sich, so erlangen "abgewrackte Abgeordnete" schon nach einem Jahr Mitgliedschaft im Wellneeszentrum Bundestag vollen Pensionsanspruch, also überlegen sie es sich, wenn sie 64 Jahre sind, ob sie nicht mal Abgeordneter spielen wollen. Glos hat uns es ja vorgemacht, wie das geht.
Oder sie gehen mal beim Schrotthändler vorbei, ob da nicht wieder ein Tresor der Postbank zerlegt wird. Sie werden sich freuen, wenn es mal wieder Euro schneit und sie so nebenbei
einen Sack voller Kohle finden.
Auf unsere Politiker sollten wir auf jeden Fall nicht warten oder gar bauen, denn bisher übt das Team Merkel nur auf Sand, und das ging schon bei den Neandertalern schief. Also feiern wir erstmal „Karneval oder Fasching“, die Asche kommt dann später aufs Haupt, am Mittwoch, von der Leiche „Konjunkturprogramm II“.

Krise zeigt der Postbank ihre Grenzen auf.

2009-02-19T10:26:00.001-08:00

Nach dem Josef Ackermann, genannt Joe Schweizkäse, die Postbank kaufen wollte um wieder den kleinen Mann für sich zu gewinnen, dürfte in nun diese Meldung etwas schocken. "Die Deutsche Postbank beendet ihr Jahrzehnt mit schwarzen Zahlen und muss für 2008 erstmals einen Verlust von 821 Mio. Euro ausweisen."
Wir hoffen nur, dass der Verlus auch wirklich mit der Krise zusammenhängt und nicht mit den "Säcken voller Kohle" die bei der Postbank verschwinden.

Koch sollte man sich merken!

2009-02-19T02:44:00.001-08:00

Gestern ging er, heute bleibt er, nur wie lange bitte? Aus der Kohlära kennen wir diese Sandkastenspiele. Klar ist bis jetzt nur eines, weder Koch noch Merkel persönlich haben zu dem Vorgang Stellung genommen. Das heißt dann auch immer, es ist was im Busche. Also hat man mal einen Regierungssprecher hessischer Mundart und einen aus der zweiten Reihe der Berliner Freizeitparkliga ins Rennen geschickt.
Danach soll Koch bleiben. Klar, bis September ja, aber dann? Man sollte sich das Hickhack merken, denn Oktober 2009 wissen wir mehr.
Heute jedenfalls ist zu lesen:
"Dem Stern zufolge gibt es auch bereits konkrete Pläne für die Nachfolge Kochs in Wiesbaden. Neuer Ministerpräsident könnte demnach der derzeitige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) werden, der aus Hessen stammt. Vize-Regierungssprecher Steg sagte zu den Spekulationen weiter: >>Absprachen innerhalb der Bundesregierung, eine Personalie entsprechend zu treffen, gibt es nicht.<<"
Und merken sollte man sich das Andrè Heller Zitat etwas abgewandelt:
Gerüchte sind wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist.

Roland kocht bald in Brüssel?

2009-02-18T14:15:00.000-08:00

Offenbar heißt es nun in Deutschland, rette sich wer kann. Da fährt Glos einem Polizeibeamten über den Fuß und geht mit 64 in Rente, obwohl er ein Gesetz verabschiedet hat, dass wir bis 67 den Kopf hinhalten müssen und dann erst in Rente drüfen, wenn sie über Hartz IV liegen soll. Viele werden es eh nicht sein, die die Grenze erreichen.
Dann soll der Finanzsenator mit dem "Rollkragentick", Sarrazin genannt, Bundesbankpräsident werden. Gut, nun hat bekanntlich ja die Bankenkrise dazu geführt, dass man auch dort sparen muss. Und offenbar hat sich die Bundesbank für die Heizkosten entschieden. Von daher ist Thilo, mit Nachnamen Sarrazin genannt, gut geeignet, denn der trägt ja Rollkragenpullover.
In Berlin gibt es eh keine Luftmaschen mehr zum Stricken, seit man Tempelhof dicht gemmacht hat. Keiner weiß warum, deshalb spielen wir im Sommer da "Woodstock" 30 und Thilo kommt mit Perücke und Rollkragenpullover a la Jimi mit Bierbauch und Falten am Po.
Und nun, nun muss Koch nach Brüssel, denn Angela will keinen Koch in Berlin haben, sie mag eh Fastfood a la Mensa Akademie der Wissenschaft von Mac Sozialismus. Mal sehen, wenn wir so weiter machen, wer dann noch übrig ist, außer Angela und Peer, der Junge vom Adel aus bayern vielleicht noch, denn der seiht aus wie ein Hippobaby, und mehr Kinder wollen wir doch alle in Deutschland. Und wenn dann noch die Bank der Hippos Mac-Sozialisert, also die Hypo Real Estate, dann könnten wir doch in Frankfurt gleich alle Banken per MAC heim in den Sozilaismus al la Merkel holen. Frau Roth aus Frankfurt wird dann wohl jetzt die einzige Frau und den 15 Länderchefs sein, Angela mag so einen Typ von Frau.
Eigentlich müsste man jetzt in Hessen neuwählen, denn vor der Wahl hieß es, Koch bleibt und wird Ministerpräsident. Egal, Wortbruch hin oder her, wenn er nach Brüssel geht, hat er die Wähler getäuscht.
Und Ypsi soll wohl jetzt immer den alten deutschen Gossenhauer von Marianne Rosenberg singen...Roland, einer von uns beiden muss nun gehen. Wer? Klar doch, der Koch, denn dem hat der Mops ans Bein gep..., sagt man nicht, denkt sich es aber doch.

SPD im Tiefflug

2009-02-18T05:12:00.000-08:00

Das in der Partei was nicht stimmt ist wohl allen klar. Es gibt kaum noch Äußerungen zur Finanzkrise, die den Eindruck erwecken, die SPD könnte regieren. Sie ist am Rande zum politischen Abgrund, der da heißt, wer kennt mich noch?
Nach neusten Umfragen hat die FDP immer noch 18 %, was Guido Westerwelle uns seine Ich-Partei auf 4 % an die SPD heran bringt. Und die Partei von August Bebel und Willy Brandt rutscht nochmals um 4 Prozentzähler nach unten und steht kurz vor dem Fall unterhalb der 20 % Grenze.
Kaum zu glauben, dass die SPD mal eine Volkspartei war. Gespannt darf man sein, wenn beaknnt gegeben wird, wieviele Mitglieder seit Sommer 2008 ausgetreten sind.

Kommt nun das postsozialistische Gespenst "Verstaatlichung?

2009-02-17T05:05:00.000-08:00

Der immer tiefere Fall der Hypo Real Estate aus München heizt in Deutschland eine Diskussion an, die eigentlich mit dem Fall der Mauer in der Mottenkiste der deutschen Nachkriegsgeschichte verschwunden war. Es handelt sich um das Gespenst aller Gespenter deutscher, wertkonservativer Albträume, dem der Verstaatlichung. Nach dem nun mehr und mehr die Hippos nach Milliarden rufen, bisher haben sie von uns Steuerzahlern 82 Milliarden Euro erhalten und Banken sowie Privatleute haben aus ihren Taschen nochmals 20 Milliarden an Bürgschaften übernommem, ist das Ende der Fahnenstange noch immer nicht abzusehen. Der Bedarf bei den Hypos wächst von Tag zu Tag, denn es geht auf die Jahresbilanz für 2008 zu und das heißt im Klartext, auch die Hippos müssen die Hosen runter lassen. Doch ehrlich gesagt, viel wird man da nicht sehen außer einem dicken Minunszeichen und vielen Nullen.
Nun guts so weit, dies hat man in den Kreisen unserer Politker wohl auch erkannt, dass aus den Bürgschaften sehr schnell die Verpflichtung entstehen kann, dass man zahlen muss. Also die 82 Milliarden sind weg und fallen in das tiefe, schwarze Loch der Finanzkrise. Das war bei Immobilienkrisen in unserem land immer so. Deshalb greift man nun zu Mitteln und möglichen Lösungen, eine davon heißt Verstaatlichung. Noch behaupten unsere Superbänker mit Pensionsanspruch auf Lebenszeit(Im Bereich der KfW und Landesbanken haben sie ja gezeigt was sie können) und Politiker, diese stehe im Zusammenhang mit dem mangelnden Willen der Großäktionärs "J. Christopher Flowers"; einem global Player, der wohl überall am Tisch sitzt, wenn es um Milliarden geht; zu verkaufen.
Denn um seinen Anteil streitet man sich nun und will angeblich mit dem postsozialistischen Albtraum "Verstaatlichung" Druck auf ihn ausüben. Wir werden sehen, was uns da für eine neue "Pumuckelgschichte" aus der Landesklinik "Freistaat Bayern" vorgelesen wird.
In den USA ist man über solche "pubertären Verstaatlichungsdiskussionen" längst schon hinweg, wenn es brennt wird gelöscht und das auch mit Hilfe von Mac Sozialismus, als Verstaatlichung. Schließlich geht es um das Gemeinwohl und nicht um irgendwelchen ideologischen "Krimskrams" der 70er Jahre.

Wirtschaft schrumpft schneller und schneller

2009-02-16T07:52:00.000-08:00

Nach dem klar ist, dass die aktuelle Bankenkrise zum erstenmal in der Geschichte der Bundesrepublik für 2009 ein negatives Wirtschaftswachstum ansteht, wird dies durch das DIW von heute bestätigt. Die Wirtschaftsexperten in diesem "elitären Beamtenkreis" gehen davon aus, dass "verglichen zum Vorjahreszeitraum (2008) .... das Bruttoinlandsprodukt (2009) damit um 4,5Prozent zurückgehen (dürfte).
Deshalb hat sich wohl auch der Minister für Wirtschaft Glos aus dem Staub gemacht und geht mit 64 in Pension, sonst würde er ja vom Rentnerkuchen nichts mehr abbekommen.
Und der Neue verspricht etwas nach den Wahlen, was selbst die Hühner im Stall zum Lachen bringt: Eine große Steuerreform. Ob wir den Inhalt vor der Wahl erfahren?

Kein Ende der Hessenschlacht

2009-02-15T21:26:00.000-08:00

Wer gemeint hatte, nach dem Debakel in der SPD, dem Fall der Wahlsiegerin Ypsilanti vom Janaur 2008, als die SPD damals sagen und schreibe 36,7 % erhielt, sei jetzt Ruhe eingekehrt, irrt sich. Nach dem die Vier die SPD bei der 2. Wahl durch ihr Verhalten in das ewige Loch der 20 % geschickt haben und mit dem neuen Parteichef dies auch in den nächsten 10 oder 20 Jahren so bleiben dürfte, versuchen diese nun Stimmung vor ihrem Parteiausschlussverfahren zu machen. Man fragt sich nur, warum diese nicht die Partei von sich aus verlassen und sich eine neue suchen, die ihrer geistigen Heimat näher ist?
Doch so waren Sozialdemokraten schon immer, keine Achtung vor der Meinung des Bürgers, keine Achtung vor den Werten einer Demokratie, wenn es um den eigenen Vorteil geht, dann wird gejammert und gefeilscht. So etwa "Frau Tesch, nach knapp sechs Jahren Landtag (hat sie) immerhin ein paar Monate Anspruch auf Übergangsgeld... Die 40-jährige Everts (hat) nicht einmal das. Wie es beruflich weitergeht, ist offen. Was ihr bleibt, ist das gesetzliche Rückkehrrecht in ihre frühere Stelle als wissenschaftliche Mitarbeiterin. Doch die ist ausgerechnet bei der SPD-Landtagsfraktion – wo man ohnehin auf Everts nicht gut zu sprechen ist - (was hat sie eigentlich gedacht?) und nach der verheerenden Wahlniederlage auch noch Stellen streichen muss." Angst vor Hartz IV? So sind sie unsere Abgeordneten, wenn sie mal auf dem Niveau leben sollen oder müssen, dass sie Millionen von Bürgern zumuten, dann wird gejammert und geweint. Von daher ist es schon besser, die SPD rutscht bei solchen Mitgliedern und Abgeordnetenkandiaten ins das Loch, in dem sie jetzt steckt und endet dann wohl auch bald unterhalb der 20 %. Denn letztendlich hat sie ja diesen Land mit Hartz IV an den Rand des Ruins gebracht.

Wenig relevant für die Wahlen dürfte sie soziale Komponente haben

2009-02-13T22:12:00.000-08:00

Trotz Arbeit brauchen immer mehr Jugendliche und junge Frauen und Männer Hartz IV, insbesondere als sogenannte Aufstocker. "900.000 Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren sind auf staatliche Hilfe in Form von „Hartz IV“ angewiesen." So etwas kann nur am Selbstwertgefühl nagen. Nicht um sonst ist in dieser Altersgruppe der Alkoholkonsum extrem angewachsen, gerade in den letzten Jahren. Offenbar fliehen immer mehr in die Arme von König Alkohol, denn so vergessen sie für Momente den "demütigenden Arbeitsalltag.
Ein Land verrät seine Jugend. Für die Wahlen 2009 dürfte das außer im Saarland keine Rolle spielen, erschreckend aber wahr.

Das Problem sei dabei weniger die Arbeitslosigkeit, als der zu geringe Verdienst.

Trotz der gesunkenen Jugendarbeitslosigkeit sind in Deutschland immer noch gut 900.000 Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren auf staatliche Hilfe in Form von „Hartz IV“ angewiesen.

Die Abfrackprämie

2009-02-12T19:32:00.000-08:00

Immer neue Tatsachen rollen mit der Abfrackprämie durchs Land. So werfen in der EU die Franzosen den Deutschen vor, gegen eine einheitliche Abfrackprämie sich gewehrt zu haben. Bekannt ist, dass es seit Monaten eine Autoverschrottungsprämie in Frankreich gibt, 1000 Euro. Nun wissen wir erstmal wo Glos abkopiert hat. Die Höhe von 2500 Euro führt dazu, das Schieberbanden an den Grenzen lieber Autos in Deutschland abfracken, denn da gibt es ja nun mehr Kohle vom Staat.
Westerwelle ist wohl ganz gegen die Prämie wen keine Nachbesserungen kommen, welche das sind, weiß man nicht so genau. Der Spiegel lässt Wilfried Albishausen zu Wort kommen, denn der nordrhein-westfälische Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BdK), bezeichnete sie in der "Rheinischen Post" als eine "Einladung an die organisierte Kriminalität".
In Berlin werden zur Zeit massiv Nummwernschildern an Autos abgeschraubt und geklaut. Eine weitere Indiz gegen die "Abfrackprämie"?

Umfragewerte der FDP auf Möllemannniveau

2009-02-12T08:12:00.000-08:00

Kaum zu glauben, was man heute so im Internet an News findet. Unter anderem diese Meldung, >>Neue Umfrage macht FDP Hoffnung für "Projekt 18"<< Das war mal das Projekt von Jürgen Möllemann und was aus ihm geworden ist nach dem 18 % igen Höheflug, wird vielen noch in Erinnerung sein.
Offensichtlich greift man angesichts des rapiden Verfalls der Werte und Moral in Deutschland in die Trickkiste. Nach Ausagen von Forsa müsste Westerwelle schon seit 2005 regieren. Gelernt hat man also nichts.
Und deshlab nun wieder diese Umfrageergebnisse, nach denen man die FDP im Aufwind sieht. Nur wer ist die FDP?
Nennen sie mal spontan einige Namen außer Westerwelle?
Und was die FDP kann, zeigt sie seit 4 monaten in Bayern, die Hippos der Hypo Real Estade sind jetzt bei über 100 Milliarden an Zuwendungen und Bürgschaften, und wes werden nich mehr. Was also macht die FDP anders?

Jetzt wird Tacheles geredet

2009-02-10T19:41:00.000-08:00

Wenn Merkel gemeint hat, sie könne das Problem Glos an einem Wochenende lösen, dann hat sie noch nie was von einer Harke gehört. Nach dem im Internet in Artikeln und Foren Glos scharf kritisiert wird, er sei als "Schlaftabellete" eh nur an der Pension mit 64 interessiert, geht der Betroffene nun zum Angriff über.
"Der zurückgetretene CSU-Politiker Michael Glos rechnet derweil mit Angela Merkel ab." Bayern macht mobil, die Fronten in der CDU/CSU sind wieder aufgebrochen.

Damals als Oskar ging

2009-02-10T04:06:00.000-08:00

Damals, als Oskar ging weil Schröder seine Hartz IV Attacken starten wollte, hatten wir keine Krise. Und Lafontaine als der Wahlmatador hatte allen Grund zu gehen, denn Schröder hat hinter seinem Rücken den größten Kahlschlag in der Sozialpolitik Deutschlands vorbereitet. Da wurden in den Medien jeder Müll ausgeleert und gehetzt und gestänkert. Gerade von den konservativen a la Glos, große Lippe und Nichts dahinter. In vier Jahren hat der nichts zu stande gebracht außer einem Polizisten über den Fuß zu fahren.
Doch jetzt, als Glos sich klamm heimlich aus dem Staube macht und das in einer Zeit, in dem wir die größte Krise nach dem II. Weltkrieg durchlaufen, da hört und liest man nichts.
Der Junge hat ganz einfach vor der Aufgabe Angst, nicht mehr oder weniger.
Doch die Neoliberalen wurden immer schon in der Presse gehäschelt und getäschelt, seltsam, oder?

Blaues Blut

2009-02-10T03:59:00.000-08:00

Nachdem nun der Chefideologe aus der Nierentischfraktion der Polemiker a al Strauß und Steuber, Glos den Kram einfach über Nacht hingeschmissen hat, soll nun das blaue Blut des Adels den Schmierfilm der Heuschreckenkrise übertünchen.

Glos geht, CSU im Abwärtstrend

2009-02-08T08:26:00.000-08:00

Mit dem lautlosen Abgang von Stoiber zur EU, dem erneuten Fall der BayLB, dem überraschenden Tod von Eberhard Martini, dem frühere(n) Chef der Bayerischen Hypobank und den Diskussionen um die notwendige Verstaatlichung der Hypo Real Estade musste ein Mann der zweiten Reihe sehen, die 70er und 80er jahre sind entgültig vorbei. Bewirkt als Witschaftsminister hat er eh nicht in fast vier Jahren, dazu fehlte im das Know How, die Klasse und das Wissen, denn er war immer nur ein Wasserträger für andere.
Nun will er gehen, was für unsere Land kein Verlust ist. Doch sein neuer Boß und der Chef Arzt der Landesklinik "Freistaat Bayern" will das nicht. Seehofer sieht mehr und mehr den Verfall der CSU, so wie das seit 8 Jahren die SPD erlebt.
Doch mit dem März 2009, in diesem Monat müssen die Jahresbilanzen vorgelegt werden, dann ist Schluß mit lustig und wir werden eine neue Welle der Bekenntnisse erleben.
Als erstes muss wohl die Hypo Real Estade verstaatlicht werden, etwas, was dem Marktverständnis eines Neoliberalen wie Glos mehr schmerzen muss, als der Untergang der DDR Honecker. Die Philosophie der "Spezies" aus Bayern hat für Deutschland eine der größten Katastrophen der letzten 100 Jahre ausgelöst, die Rechnung bekommen wir in den nächsten 2 jahren Tag täglich serviert.
Der Fall Glos ist da nur ein kleiner Höhepunkt, bewirkt hat er eh nichts, besser er geht und andere auch.

Subbotnik oder die letzte Brigade

2009-01-31T19:25:00.000-08:00

DDR Bürgern kennen das noch, lange ist es her. In der Finanzkrise und schon davor, erlebt auch die CDU ihr Mitglieder Waterloo. Seit 1990,dem Jahr der Wiedervereinigung verlor die CDU 25 % ihrer Mitglieder. Nun ist man auf den abgegriffen Slogan des Teams gekommen und versucht die Plákatkleder Land auf und ab über eine Aktion Team - Deutschland zu gewinnen. Pofalla der fast 200 Semester studiert hat ist voll auf begeistert.
Wie gesagt, Inhalte zählen schon lange nicht mehr.
Man darf gespannt sein, was da noch so kommt, gutes bestimmt nicht, Und 2009 wird der Mitgliederschwund sich fortsetzen.

Der Gaskrieg, Schröder und andere Ungereimtheiten!

2009-01-30T04:37:00.000-08:00

Oder die nächste Blase im globalen Dorf bläht sich auf.
In den letzten Wochen war die Welt Zeuge, was es heißt, wenn man mit Energie einen unsichtbaren Krieg führt. Der Streit zwischen Russland und der Ukraine war dabei nur der Anfang dessen, was wir in 8 bis 10 Jahren erleben werden. Viele Insider sprechen schon von der Energieblase.
Eigentlich ist alles angeblich bei uns immer ganz genau geregelt, so jedenfalls wollte uns das der Bundeswirtschaftsminister weiß machen, der aus Bayern stammt, Mitglied der CSU-Elite ist und über seine Rolle bei der Hypo Real Estade Pleite genauso wenig Auskunft gibt, wie zu den Energieproblemen in Deutschland.
Als die Gaspreise in Deutschland explodierten, da kam aus dem Hause Glos die Mitteilung, dies sei eben so, da der Gaspreis an den des Erdöls gekoppelt sei. Was schon deshalb schwer zu verstehen ist, den bekanntlich ist Gas ein Abfallprodukt bei der Erdölgewinnung. Im Klartext, zu Anfang der Erdölgewinnung hat man Gas einfach in die Luft gepustet, bis man auf die Idee der Vermarktung kam. Da der Stoff keinen Wert hatte, nur das Transportproblem gelöst werden musste, war eine Preisbestimmung wie beim Erdöl schlecht möglich, also kam man auf den Kopplungstrick. Man hat den Preis für das Gas an den des Erdöls gebunden.
Nun stieg in den letzten zwei, drei Jahren der Preis für Erdöl fasst täglich an den Märkten. Wir Verbraucher haben das an der Zapfsäule bitterlich zu spüren bekommen, als der Preis für Benzin über 1,50 Euro schnellte, der für Diesel zeitweise die gleiche Marke übersprang und die Unterscheide zwischen den einzelnen Produkten wie Super oder Normal mehr und mehr verschwand. Heute haben Super- und Normalbenzin den gleichen Preis, was kaum zu verstehen ist, denn über Jahrzehnte wurde den Verbrauchern der Superstoff mit dem Argument verkauft, es seien wichtige Zusatzstoffe beigemischt, die die Motoren schützen und die Qualität für das Auto damit erhören. Vorbei solche Märchen, Super und Normal kosteten plötzlich genauso viel und lagen weit über dem „Revolutionspreis“ von drei DM.
Wer kann sich noch erinnern, als bei der Einführung der Ökosteuer Politiker Land auf und ab erklärten, ab 3 DM hört der Spaß auf und die Menschen gehen auf die Straße. Oder waren es etwa zwei DM?
Egal, der Mensch vergisst schnell und Politiker offenbar noch schneller, denn da müssten ja jetzt bekanntlich der Gaspreis fallen, denn der für den Treibstoff an den Tankstellen hat der Preis sich bis zu über 1/3 reduziert, seit etwa vier Monaten parallel zum ersten Höhepunkt der Bankenkrise, einst als Heuschreckenplage bekannt. Insider sehen da die ersten Anzeichen einer Blase. Doch nichts da mit einem Verfall des Gaspreises, denn plötzlich tauchte zwischen den beiden Staaten Russland und Ukraine ein Pipelinekrieg auf. Im Klartext hieß das, es kam durch die Röhren kein Gas mehr in Europa an. Und schon hat keiner mehr über den Preis diskutiert.
Nun gut, doch der Preis für Erdöl hat sich bis heute nicht wesentlich verändert, bei Diesel oszilliert er um einen Euro seit Wochen trotz Weihnachtsverkehr und gleich bleibendem Verbrauch. Was ist also los mit der so oft gepriesenen Regel, des Kopplungseffekt von Gas- und Strompreis? Unsere Bundeskanzlerin nagelt doch ständig an solchen Regeln und fordert weitere für die Bankenkrise, um eine solche für die Zukunft zu verhindern. Um wie viel Cent hat sich ihr Gas verbilligt, wenn sie diesen Stoff in ihrem Haushalt verbrauchen sollten? Es müssten 30 % und mehr sein. Nimmt man gar den Preis für das internationale Maß zur Preisbestimmung, das Barrel (englisch für Fass), so hat sich dieses um über 70 % teilweise heute im Preis reduziert. Doch wo ist der Gaspreis bei uns um 70 % gefallen?
Und wer hat nicht noch die tagelangen, indischen gebetsmühlenartigen Erklärungen des Herrn Glos im Ohr, bei uns sei der Stoff kein Problem, unsere Lager seien voll und reichten über 30 Tage, bevor der Verbraucher mit Einschränkungen rechnen müsste.
Die Realität nach 10 Tagen etwa ohne Gas aus den russischen Pipelines sah und sieht heute plötzlich ganz anders aus. Die „Lage zwang die Regierung in Berlin dazu, die Energiezufuhr zu rationieren und auf alternative Brennstoffe umzustellen,“ so Dieter Braeg in seinem Artikel auf „scharf links“, der Online Zeitung mit der Peperoni als Erkennungsmerkmal. Und scharf ist das wirklich, was uns die Behörden geboten haben. Glos erzählte uns das Wintermärchen vom hohen Lagerbestand und wir sollten uns mal keine Sorgen machen, doch plötzlich mussten „Krankenhäuser geplante Operationen verschieben. Kindergärten und über 18000 Schulen“ blieben geschlossen und „öffentliche Verkehrsmittel“ waren kalt wie der Kühlschrank. Komisch, was uns da so die herrschenden Gilde der Print- und Flachbildschirmmedien unterschlagen haben.*
Und dann war da doch noch einer, denn wir mal ganz oben in der Polithierarchie hatten, ja, unser ehemaliger Bundeskanzler Gerhard Schröder. Erinnern sie sich noch an den? Genau, der mit der Hartz IV Reform, die uns ein gesellschaftliches Desaster sonders gleichen beschert hat. Und nicht zu vergessen, die Reformen für die Unternehmen, die dann ihren zusätzliche Kohle gleich mal nach der Bescherung in lukrative Börsenspiele und Hedgefonds** investiert haben, anstatt in Produktentwicklungen und Arbeitsplätze. Egal, die Hedger*** sind nun auch in der Realität angekommen und ihre Botschaften sagen uns nichts Neues, oder?
Doch von Schröder hat man merkwürdiger Weise nichts gehört, lebt er noch? Er ist dich bei Gazprom tätig und schaltet dort als cleverer Anwalt auf höchster Ebene wichtige Drähte. Bei Gazprom Deutschland hat ja auch einen sehr bekannten und dubiosen Chef aus alten „Potsdamerzeiten“ an Bord und jetzt eben auch unser Exkanzler Schröder. Doch von dem kam nichts zur Krise um die Pipelines. Komisch, oder?
Eine Meldung habe ich jedoch gefunden, er hat Probleme mit seinem Briefkasten. Nein, nicht mit dem in Hannover oder in Berlin, clevere Manager haben einen in der Schweiz, manche böse Zungen sagen auch Briefkastenfirma dazu.**** Dicker Hammer, wie die mit unserem ehemaligen, sozialdemokratischen Bundeskanzler umgehen. Schafft der doch Arbeitsplätze in der Schweiz, wo bei uns doch ein Arbeitskräftemangel herrscht, oder verstehe ich da was falsch?
Klar, in die hohe Philosophie der Unternehmenskultur sollte man sich als Bürger nicht einmischen gerade wenn es um die North European Gas Pipeline Company AG geht und die Schweiz ja als Steuerparadies einen legendären Ruf hat, wenn es um Briefkastenfirmen geht. Haben sie jetzt noch Fragen, dann googlen sie mal schön und fleißig und sie werden staunen, wie viele Fragen sie hinterher haben.

*http://www.scharf-links.de/45.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=3574&tx_ttnews[backPid]=16&cHash=e9d622996a
**http://de.wikipedia.org/wiki/Hedge-Fonds
***http://www.duckhome.de/tb/archives/3793-Der-Abschiedsbrief-von-Hedge-Fond-Manager-Andrew-Lahde.html
****http://www.wiwo.de/politik/bruessel-will-schroeders-briefkastenfirma-schliessen-381525/

Ein neuer Artikel zu 20 Jahren Deutschland nach dem Mauerfall

2009-01-28T09:03:00.000-08:00

2009 ist nicht nur wahltaktisch ein Schicksalsjahr, sondern auch historisch. Der Fall der Mauer jährt sich zum 20-ten Mal und somit Zeit für eine Bilanz deutsch-deutscher-Merkwürdigkeiten und Lebensläufen. Man darf gespannt sein, ob diese Artikel alle so inhaltlich hervorragend sind wie der von MarBrun,
"Die im Lichte werfen Schatten".
2009 ist das Jahr, das man mit dem Begriff "Second Face" am besten be- und umschrieben kann. Finden wir das wahre und zweite Gesicht unseres Landes? Sind wir dazu überhaupt in der Lage?
Who is IM ERIKA?

Die nächsten Wahlen

2009-01-27T21:10:00.000-08:00

Am 30.August dürfen die Bürger im Saarland, Sachsen und Thüringen wählen.
Zuvor wird am 23.05.2009 der Bundespräsident gewählt, ohne Bürgerbeteiligung.
Am 07.07.09 ist dann Europawahl und in 6 Bundesländern finden Kommunalwahlen statt:
Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Der Fall Zumwinkel und die deutsche Moral

2009-01-22T07:11:00.000-08:00

Der Fall Zumwinkel ist mehr als nur ein Schattenspiel aus Lichtenstein um 1 Million Euro. Er ist symptomatisch für eine Elite, dies sich gerne in weißen Kragen selber feiert und läuft Parallel zur Bankenkrise. In der auch wiederum die weißen Kragen eine Rolle spielen.
Herr Zumwinkel kann sich nicht nur sicher sein, dass er nur eine Bewährungsstrafe bekommt. Sondern sein Fall zeigt den Umgang mit solchen Straftaten, so hat die Staatsanwältin aus versehen ein Schreiben 12 Stunden zu spät abgeschickt. Dadurch konnte der Dr. einer höheren Strafe entgehen. Was für ein Zufall.
Und wenn auf die 30 Milliarden Steuerhinterziehung verwiesen wird, dann sollte man wissen, dass davon 350 Milliarden zurzeit bei den Banken der europäischen Nachbarländer deponiert sind. Man müsste nur im Rahmen über einen europäischen Rettungsschirm für diese Banken die Forderung erheben, dass diese Gelder sichergestellt werden und Notfalls bei Nachweis an den Steuerzahler zurückgezahlt werden. Mit diesen 350 Milliarden kann oder könnte man im Rahmen der Schuldenrückzahlung und eines steuerfreien Konjunkturpaktes eine ganze Menge mit anfangen.
Doch die Krise, der Umgang mit Fällen wie Zumwinkel, wobei wir bisher ja nur von einem Fond wissen, die Ereignisse in der Staatsanwaltschaft Bochum und beim Justizministerium in NRW, dass von der CDU geführt wird und dessen Regierungschef nicht nur seit seinem widerlichen Auftritt gegen über Frau Wagenknecht negativ auffiel - http://daserste.ndr.de/annewill/videos/annewill570.html - zeigt einmal mehr, was da abgeht. Und Herr Dr. Rüttgers ist ein Freund von Hr. Clement und den kennen wir ja vom Fall Ypsilanti nur zur Genüge und so zeigt sich etwas was man als Netzwerk bezeichnen kann und darf, oder?
wird fortgesetzt...wird fortgesetzt....
http://daserste.ndr.de/annewill/videos/annewill570.html

Eine staatliche Beschnüffelungsaktion 2009?

2009-01-20T05:37:00.000-08:00

Konzept eines Artikels zum "Mikrozensus 2009".
Haben wir einen „Bundesgesetzgeber“ ohne Moral, Anstand und Würde vor Stasi- und Mobbingopfern?
Dass man als Bürger in diesem Lande sich nicht mehr sicher fühlen kann, wissen wir ja schon seit den Anfängen des 19. Jahrhunderts, bei dem Versuch, eine Demokratie aufzubauen.
Gescheitert sind bisher mehrere dieser Versuche und historisch belegbar. Nun scheitern solche Versuche nicht an einem Punkt oder Desaster, sondern an der Menge der staatlichen Eingriffe in das Leben des Bürgers, insbesondere wenn sich dieser schützt oder wehrt.
Entzieht sich der Bürger den staatlichen Angriffen auf seine Würde und Schutz des persönlichen Lebensraumes durch Maßnahmen wie Wahlboykotte, Petitionseingaben und so weiter, ist er deshalb nicht vor Angriffen sicher. Der Staat will mehr.
Er kann zum Beispiel dem Bürger nicht beweisen, was dieser an Steuern zu bezahlen hat, denn dazu muss er eine fundierte Lohnsteuerkarte vorlegen können, die dieser dem Finanzamt vorlegen muss. Hat jedoch nicht mal das Recht diese Karte auszufüllen, das übernehmen Andere für ihn, die dies aber oft nicht können und wollen. Darum kümmert sich aber der Staat nicht und schafft auch keine rechtlichen Grundlagen dafür. Denn dann müsste er ja für den Bürger was tun.
Er will aber vom Bürger lieber genau wissen, was er an Haushaltseinkommen hat, dazu hat er sich unter anderem das Instrument des Mikrozensus geschaffen. Manche sprechen auch von Bürgerausschnüffelung......wird vorgesetzt

The bad News oder die schlechte Nachricht

2009-01-19T21:32:00.000-08:00

Was uns die Politiker und ihre Beamten verschweigen ist einfach die Tatsache, die krise hat erst begonnen. Ein ganz wichtiger zeitraum ist der um den 31. März. Denn dann geht das 1. Quartal zu Ende und alle müssen eine Jahresbilanz für 2008 präsentieren. Man darf gespannt sein, welches Zahlwerk Joe Ackermann und seine Managerguilde da vorlegen wird.
Am 19.02,9 hat schon mal die RBS zugeschlagen:
"Die angeschlagene Royal Bank of Scotland hat im vergangenen Jahr mit über 20 Milliarden Pfund (gut 22 Milliarden Euro) den größten Verlust eines Unternehmens in der britischen Wirtschaftsgeschichte eingefahren." Die Talfahrt der europäischen Wirtschaft gewinnt an Fahrt.

Frankreich entwicklet einen neuen Sozialismus

2009-01-19T16:21:00.000-08:00

Wer bisher den Weg von Sarkrozy verfolgt hat, weiß was das heißt:
Frankreich erwägt Einstieg bei krisengeschüttelten Autobauern. Reutes hat dies als eine der Topmeldungen heute Nacht gepostet.
War bisher von den Banken die Rede, geht es jetzt um die Großindustrie. Deutschland wird in vier Wochen folgen, ja, muss es unausweichlich, denn wer seine Autoelefanten heute alleine lässt, der kann sie im Sommer auf dem Schrottplatz der Geschichte besuchen.
Sarkozy hat immer einen neoliberalen Kurs mit der Überhärte eines Migranten/Exilantenkindes vertreten und wollte härter und rechter sein, als all seine konservativen Freunde. Gruppenmentalität und -zwang nennt man so was, bei Kinder von Einwanderern oft besonders ausgeprägt.
Heute ist der Neoliberalismus dort angelangt, wo der Sozialismus geendet hat. Nur dass es Heute nicht mehr heißt, alles kostet eine DM, sondern der www.billig-bestatter.de kommt erst für 1 Euro Anzahlung.
Es wäre schön, mal ein Interview mit Margot Honnecker zu führen, wenn sie das Heute noch gesundheitlich kann und sich nicht schon zu tote gelacht hat. Was wir seit dem Fall der Nomeklatura erlebt haben, ist ein Stück aus dem Tollhaus der Macht.
Sakroszy übrigens steigt jetzt als Staatmonopolkapitalist in die Autoindustrie ein und andere Branche werden folgen.
Zu verstehen was Macht heißt, kann man am Besten am Affentheorem:
"Bringen Sie zwanzig Schimpansen in einem Raum unter. Hängen Sie eine Banane an die Decke und stellen Sie eine Leiter in den Raum, mit der man die Banane erreichen kann.
Stellen Sie sicher, dass es keine andere Möglichkeit gibt, um an die Banane heranzukommen, ausser wenn man die Leiter benützt.
Installieren Sie ein System, das im ganzen Zimmer eiskaltes Wasser versprüht, sobald man auf die Leiter steigt.
Die Schimpansen werden schnell lernen, dass man nicht auf die Leiter steigen darf.
Stellen Sie nun das Kaltwassersystem ab, so dass das Klettern keine eisige Dusche mehr auslöst.
Ersetzen Sie jetzt einen der zwanzig Schimpansen durch einen Neuen.
Dieser wird sofort versuchen, die Leiter hinaufzuklettern. Und ohne den Grund zu kennen, wird er von den Übrigen verprügelt.
Tauschen Sie einen weiteren Schimpansen durch einen Neuen aus. Auch dieser wird von den andern gequält; und der, der unmittelbar zuvor eingeführt worden ist, wird am heftigsten zuschlagen.
Fahren Sie mit dem Vorgehen weiter, bis nur noch neue Schimpansen im Raum sind.
Dann wird keiner von ihnen versuchen, die Leiter hochzusteigen. Und sollte einer aus einem unerfindlichen Grund auch nur daran zu denken wagen, dann wird er sofort durch die übrigen massakriert.
Das Schlimmste daran ist, dass keiner der Schimpansen auch nur die geringste Ahnung hat, warum dies so ist.
Übrigens: Auf diese Art bilden sich Funktionsweisen und Kulturen von Unternehmen, Schulen, Verbänden und Parteien, ja sogar von Staaten."
Besser kann man das Heute nicht erklären.

Nach der Wahl ist vor der Wahl.

2009-01-19T08:23:00.000-08:00

Während Koch in Hessen große Parties mit seiner Zweitpartei, der FDP gibt. Rutscht die europäische und insbesondere die deutsche Wirtschaft mehr und mehr in ein tiefes Tal. Insider reden schon vom 3. Konjunkturpaket und was drin sein könnte. Die Geschenke an die Banken- und Unternehmenswelt gehen weiter. Für die deutschen Manager ist Dank Merkel jetzt nur noch Weihnachten.
Und für uns? BASF kündigt erstmal Kurzarbeit an. Der EZB-Präsident verkündet, dass Europa mehr und mehr in eine Rezession gleitet. Und was machen unsere siamesischen Zwillinge? Na klar, sie wollen jetzt über das Konjunkturpaket II erneut verhandeln, die Mischpoke von Westerwelle will auch noch was an Milliarden für sich rauslutschen und ein paar Jobs im Aufischtsrat abhaben.
Die Hessen-FDP hat ja nun gute Kontakte zur Bankenwelt, oder?

Die Wahlgewinner

2009-01-19T04:43:00.000-08:00

Während sich die SPD die Wunden leckt, die sie durch die gezielten Angriffe von Clement und andere seit der Wahl 2008 zugezogen hat, versuchen Koch und seine Zweitpartei, die FDP auf Schönwetter zu machen. Dabei haben sich schon im Vorfelde Skandale zu getragen, die einer demokratischen Wahl unwürdig sind und dem liberalen Rechtsstaat widersprechen. Diesmal hat man die Medien dafür gezielt missbraucht.
Aber es wurde auch ebenfalls nicht in den Medien behandelt, ich beziehe mich hier insbesondere auf das skandalöse Auftraten von einem Herrn Jürgen Rüttgers in der Sendung von Anne Will am Sonntagabend,* warum die Medien die Direktkandidaten geschnitten haben, sondern die Bankenkrise wurde auch schon als gelöst dargestellt. Rüttgers, ein Mann ohne Manieren, Benehmen und ein ordinärer Schreihals, der nicht einmal zum Fall IM Erika was sagen kann und will, Geschweige zu dem Skandal um die Landesbanken oder die IKB, hat die Sprecherin der LINKEN in einer Art und Weise behandelt, wie sie nicht verwerflicher sein kann. Vom Fall Zumwinkel und der Unfähigkeit der Staatsanwaltschaft ganz zu schweigen, auch dieses Thema und die der Macht wurde nicht behandelt.
Obwohl 39 % der Bürger sich von der Demokratie durch Nichtwahl Gehör verschafft haben, durfte sich dieser Herr mit seinem billigen Umgangston und dessen sprachlicher Unverständlichkeit wichtig tun. Schon erschütternd, was sich da abgespielt hat und weshalb dieser mensch sich nicht mal entschuldigt.
Klar ist, Koch darf seine Masche und Unfähigkeit im Ministerpräsidentenamt weiter wahrnehmen, die der im Aufsichtsrat der KfW unter Beweis gestellt hat. Und es darf auch nicht vergessen werden, dass Lehman & Brother in Frankfurt ihren deutschen Stammsitz hatte. Welche Kontakte zu welchen Parteien geknöpft worden sind, und an wen Lehman & Brother zum Beispiel Spenden überwiesen hat, bleibt auch ungeklärt. Kein Staatsanwalt ermittelt in Deutschland, in den USA schon, die sind ja auch clever.
Die Rolle der FDP nimmt nun Fahrt auf, mit dem Machtantritt in Hessen werden die Netzwerke aktueller, denn CDU und FDP regieren gerade mal mit 30 % mehr oder weniger der Wahlberechtigten im Bundesland Hessen. Eine gefährliche Tendenz für die Demokratie.

* http://daserste.ndr.de/annewill/
Einen Euro für das Leben.

Hessischer Eintopf

2009-01-18T22:29:00.003-08:00

Die Wahlen sind in Hessen so gelaufen, wie viele Netzwerker und Lobbyisten es bewirken wollten. Ungereimtheiten gab es genug. So haben die Medien bei der Direktkandidatur eine unrühmliche Alzheimerfunktion übernommen. Zum Wochende können die Fakte hier veröffentlicht werden. Nach dem nun Schwarz-Gelb die Macht hat, kann analysiert werden.
Das wichtigste Ergebnis der Wahlen von Hessen ist die Wahlbeteiligung. Sie lag mit 61 % nochmals um 3,3 % unter dem von 2008. Die Nichtwähler sind jetzt absolut u´nd eindeutig die stärkste partei, haben jedoch werde Lobby noch eine demokratisch Medien auf ihrer Seite. 39 %, das sind nicht so viele wie in Niedersachsen, dort ist man schon unter 60%, der Bürger sind nicht mehr Zuhause in dieser Parteiendemokratie und haben sich klar und eindeutig zu ihrer sozialen Lage bekannt. Doch über das Thema wollte man gestern Abend nicht diskutieren sondern hat es einfach unter den berühmt berüchtigten Teppich gekehrt.

Steinbrück dreht durch.

2009-01-18T08:35:00.001-08:00

Nach dem nun die Schrumpf-FDP und Mister Westerwelle sein Konjunkturprogramm scheitern lassen und zerlegen, hat Steinbrück schlechte Laune. Er schlägt nun auf Ypsilanti ein und verkündet doch als Freund von Clement, dass Ypisi zurücktreten müssen. Und das eineinhalb Stunden vor Schließung der Wahllokale.
Dabei war schon vor Wochen klar, Ypsi zeigt Klasse und übernimmt für das Debakel der SPD in Hessen die Verantwortung
Wann übernimmt Steinbrück endlich mal für die KfW-Pannen, er sitzt im Aufsichtsrat dort, und seine verfehlte Konjunkturpolitik die Veranwtortung folgt seinem Freund Clement.
Steinbrück hat wohl ein Problem mit Frauen in der Politik, der Ökonomie und seiner Partei.
Papa Münte jedoch raucht schon.

Wahlmüdigkeit?

2009-01-18T07:34:00.000-08:00

Die Nachrichtenagentur Reuters meldet, dass bis zum Mittag gegen 14:00 Uhr nur unter 30 % der Hessen an die Wahlurne gegangen sind. Viele haben damit wohl ihrer Hoffungslosigkeit Ausdruck verliehen und prostetieren damit auch gegen die Informationspolitik der Medien. So wohl der "öffentliche Rundfunk" als auch die Printmedien haben nicht Inhalte sondern Klastch und Personenkult verbreitet und betrieben.
Nun dürften wir in 80 Minuten etwa wissen, wie groß die gewollte und von Anfang an herbeigeschriebene und -geredete Mehrheit von Kerrn Koch wirklich ist.
Dieser hatte schon beim Angeben der Stimme Probleme, er brauchte Hilfe von drotten Hand beim Einstecken.

Die Wahl läuft.

2009-01-18T06:32:00.000-08:00

Die Hessen können noch 2 Stunden zu Wahl gehen und ihre Stimme abgeben. Doch schon jetzt steht fest, etwas war faul an dieser Wahl. Die Medien haben dieses Jahr nicht ihre vorgeschriebene Rolle wahrgenommen, als es um die Wahlkampfspotts im hessischen Fernsehen ging, sondern angeblich "Kandidaten vergessen" oder was auch immer.
Diese Wahl ist nicht nur ein Desaster für die SPD, sondern auch eines für das Medium "öffentlich rechtlicher Rundfunk".
Was auch immer dahinter stehen mag, die Wahrheit wird uns wohl nie mitgeteilt, doch in Hessen ist etwas faul.
Vor der Wahl ist nach der Wahl und die FDP muss sich fragen lassen, wie sie so was unterstützen kann. Was ist an ihr noch liberal?

Der kleine Mann hat das Wort

2009-01-16T09:03:00.001-08:00

In seinem Interview für den Gießener Anzeiger verweist Peter Klis, der Kandidat für Gießen I zu recht darauf hin, dass der kleine Mann nun endlich mal zu Wortkommen kann. Dies geht nur über die von der Bürgerbewegung WIR angestrebte Form der Direktkandidatur. Denn sonst werden die Interessen des Bürgers oder des kleinen Mannes nur im Fleischwolf der Apparatschicks zermahlen. Jener Gruppe, die heute mehr den je Einfluss auf die Politik in diesem Lande hat.
Wir müssen die Demokratie an Händen und Füßen erneuern um zu einer dem Bürger gerechten Politik zu kommen.
Parlamentarier müssen für die Bürger da sein und nicht über eine Lobby und Nebenberufe die Interessen von mächtigen Gruppen zu vertreten.
Oder in den Worten von Peter Klis, "alle reden davon, dass in einer Demokratie Menschen beteiligt werden und sich beteiligen sollen. Das tun WIR"

Was will die FDP eigentlich?

2009-01-15T06:20:00.000-08:00

Man hat es ja immer vermutet, dass im Rahmen des Bankenrettungsfonds der Bundesregierung mehr vertuscht als aufgeklärt werden soll. Nachdem Merkel, Seehofer und Struck das wassersuppenartige Konjunkturprogramm II per Fernsehen in alle Wohnstuben versandt haben, kam die nächste Hiobsbotschaft aus dem Piefkeparadies unterhalb der Alpen.
Die Hypo Real Estade ist nun Pleite und steht vor der Verstaatlichung, was heißen soll, der Bürger darf nun den kompletten Schaden bezahlen. Ursachenforschung bleibt aus, Verantwortliche gibt es auch keine und Opfer haben wir ja genug, der Steuerzahler ist ja da in der Hauptrolle voll involviert.
Freudige Ereignisse, wenn man bedenkt, dass dies in Bayern nicht mal zu Neuwahlen führt, dann darf man schon mal fragen, wie tief steckt eigentlich die Demokratie bei uns im Sumpf? Und was macht eigentlich die FPD?
Der große Vorbeter und Möchtegernchef dieser Kleinpartei, Guido Westerwelle hat auf dem Treffen der Liberalen beim jährlichen Dreikönigstreffen (06.01.09) im Süden der Republik verkündet, man will eine Schwarz-Gelbe Koalition und hat aber kein Programm. Hauptsache Westerwelle wird Außenminister und die Leistungsträger der Gesellschaft werden gut belohnt. Wer das überhaupt heute noch im Hypo Real Koma ist, sagt er nicht. Ich glaube er hat Angst und deshalb redet er auch immer so laut. Bei Phobien ein bewährtes aber wenig hilfreiches Mittel.
Denn in Bayern sitzen seit Oktober 2008 die Liberalen mit der CSU in einem Boot und nach 100 Tagen kommt die Botschaft, die Hypo Real wird verstaatlicht. Merkt eigentlich Westerwelle in seiner One Man Show noch etwas? Oder wird bei einer Merkel-Westerwelle Regierung auch nur noch verstaatlicht?
In Hessen hat sich die FDP ohne Programm und Aussagen zur Lage der Titanicgesellschaft Deutschland schon mal für die Sessel in der Regierungsbank neben dem brutalsten „Aufklärer aller Zeiten“ und Aufsichtsratsmitglied der KfW – „300 Millionen Euro for Nothing“ – angemeldet.
Die Philosophie ist klar, nichts Tun und dasitzen bleiben in der Regierungsbank, bis die letzten Kirchenmäuse Selbstmord begehen, weil nun wirklich kein Speck mehr am Patienten Deutschland ist und der Hungertod naht.
Weiß eigentlich noch jemand, was liberale Politik ist? Nach dem Neoliberalen Erdbeben im globalen Dorf sollte man mal in sich gehen und nachdenken, gerade wenn man in Hessen wählen geht.

Es fällt auf!

2009-01-14T07:20:00.000-08:00

Nachdem Frau Merkel in der Neujahrsansprache Steuersenkungen oder –erhöhungen, was bei dem Defizit des Staatshaushaltes nach den Bundestagswahlen wahrscheinlicher ist, ausgeschlossen hat. Hat sie sich schnell um 180° Grad gedreht und hat vor dem Hessendebakel für die Volksparteien gleich mal Hand in Hand mit der SPD das Konjunkturpaket II geschnürt. Der Inhalt besteht aus alten Staatsaufgaben, die Merkel in vier Jahren unter den berühmten Teppich gekehrt hat und einer Steuersenkung, die sich für die Lohnsteuerkartenbenutzer auf 5 bis 10 Euro pro Monat bemerkbar macht, also im Grunde ein Pipifaxprogrammpunkt.
Egal, sagen die Parteistrategen, vor der Hessenwahl bekommt eh kein Bürger seine monatliche Abrechung mehr und bis zur ersten mit dem neuen Steuersatz fließt viel, viel Wasser die Donau, den Rhein oder die Spree hinunter.
Auffällig war nur bei der Bekanntgabe des Konjunkturpakets II, dass nicht wie bisher Merkel mit Müntefering oder Steinmeier vor die Kamera sich setzte, sondern olle Struck für die Sozis ran musste. Der Grund ist einfach, es ist Horst aus München aufgetaucht, sozusagen die Hypo Real Estate Lawine aus den Piefke-Alpen. Und es sah so aus beim Gruppenbild „Dame plus zwei Herren“, als ob Merkel nun wieder einen Papa an der Seite hat, nämlich unseren Chefarzt Horst. Keiner weiß also jetzt so richtig, wer wirklich regiert, der Horst oder die Merkel, Struck geht eh bald in Pension
Das Programm zusammengefasst, was die beide „C“ plus Klaus Peter vorgestellt haben, war arg dünne. Es besteht aus längst überfälligen Reparaturarbeiten an der Deutschland AG. Schulen, Universitäten, Verwaltungen und so weiter sollen Begehsicher werden. Und unsere Schlaglöcherpisten, sprich Straßen sollen auch mal wieder befahrbar werden. Super, kann man da nur sagen und für die Zukunft hoffen, dass es für solche Schönheitskosmetiken nicht immer einer globalen Finanzkrise bedarf, sonst können wir den Laden „Germany“ dicht machen, oder?
Und dann ist da noch die Steuersenkung für uns Malocher, Loser in der Steuerwelt und Opfer im Bankenspektakel 2008/2009. So im Schnitt bekommen wir wohl so was wie 5, 10 oder 15 Euro mehr im Monat, was wir dann gleich voll in den Konsum pumpen. Wir werden mit vollen Händen das Geld ausgeben und in einen kollektiven Opferstress verfallen, denn mit so viel Kohle zusätzliche im Portmonee kann man Tag und Nacht Einkaufen gehen. Mal ehrlich gesagt, die haben doch was nicht so ganz verstanden, oder?
Dabei könnte man im Rahmen des Rettungspaketes viel mehr für fast alle Kunden und Bürger der Bankenwelt machen, also für Sie und mich. Das heißt konkret, keine Abbuchungsgebühren mehr am Geldautomaten, ob nun Cashgroup, Volksbank oder sonstiges Geldinstitut. Automatenabbuchungen sind generell kostenlos, in Europa und egal ob Visa, Master oder die Opferkarte mit dem EC Aufdruck.
Und weil das so einfach und schnell geht, und finanziell auch die richtigen trifft, nämlich die Täter oder Verursacher der Krise, nämlich die „Eierdiebe und Möchtegernmanager“ aus der Bankenwelt, ist das Quasi Strafe und Lehrgeld nach dem Verursacherprinzip.
Und als nächste Sofortmaßnahme sind alle Überweisungen von Privatkonten mit den Kriterien monatliche Lohn-, Renten-, Pensions- Bafög- oder Gehaltsüberweisung bis zu einer Maximumshöhe von 3000.- Euro generell Gebührenfrei, ob Online oder per Überweisungsauftrag. Es gibt schon Kleinbanken die das machen, also geht es ohne eine Existenz einer Bank zu gefährden. Man nimmt den Klumpenmanagern nur die Macht, sich Spielgeld zusätzlich für Lehman & Brothers Orgien zu besorgen.
Weiterhin dürfen über die Dispositionskredite in Höhe von 1000 Euro monatlich nur noch ein Prozent Überziehungszinsen verlangt werden, bis 2000 Euro zwei und bei 3000 Euro drei und 10 Prozent nur ab 10 000 Euro. Davon haben alle Haushalte und 80% der Bürger etwas und es werden wiederum die Täter und Verursacher belastet.
Nimmt man nur diese drei Punkte zusammen, bringt das im Durchschnitt für jeden Bürger monatlich zwischen 20 und 50 Euro mehr im Portmonee, Sie glauben das nicht? Dann seine sie kritisch zu sich selber und überprüfen einen Monat lang die Entgelte für diese Posten und 80 % werden mir zustimmen.
Warum machen das Klaus Peter, Horst und ihre Dame aus der Willy Brandt Straße 1 nicht?

Politiker bereichern sich an der Krise.

2009-01-12T07:43:00.000-08:00

Oder die Journalisten und Reporter zeigen zu Anfang 2009 ihre Unfähigkeit.

Wie man mit dem größten Finanz- und Bankenskandal seit dem „Schwarzen Freitag“ von 1929 für seine eigene Tasche nützt, das zeigen uns die Politiker heutzutage in einer Ruhe und Selbstverständlichkeit, das man sich nur noch fragen kann, wo ist eigentlich die Öffentlichkeit?

Im Rahmen des Rettungspaketes oder der Schirmspannerei für die Banken und jetzt wohl auch für die maroden Industrieunternehmen wird von hoch dotierten Beamten die größte persönliche Bereicherungsaktion der letzten 60 Jahre durchgeführt. Und kein Journalist oder Reporter, der darüber berichtet.

Die Methode ist ganz einfach und lässt sich an der Commerzbank aufzeigen. Im Rahmen ihres Kreditbedarfs hat sich die Commerzbank, nachdem sie sich am Kauf der Dresdener Bank verschluckt hat, an den Rettungsfond der Regierung Merkel gewandt. Im Gegenzug zu den Milliarden Steuerngeldern, die die Bank nun als Sicherheit erhält um ihre Gläubiger zu bedienen, hat der Staat 25 % der Aktien plus einer übernommen. Das ist dann so was wie die Sperrminorität, das heißt, die Merkelregierung sitzt bei allen wichtigen Entscheidungen mit am Tisch, nämlich im Aufsichtsrat mit zwei Vertretern. Diese sollen sich nicht in das Tagesgeschäft einmischen, schon der Spruch zeigt die Dämlichkeit einer Regierung an für sich, die wohl nicht weiß, was das Tagesgeschäft einer Bank ist und wie wichtig die Kontrollfunktion des Aufsichtsrates dabei ist. Der Kauf der Dresdener Bank ist Tagesgeschäft im globalen Dorf. Oder im Fall der KfW haben wir das ja deutlich zu spüren bekommen, wenn ein Herr Koch als Ministerpräsident von Hessen im Aufsichtsrat sitzt und somit einen gut bezahlten Nebenjob hat und das Tagesgeschäft einem Computer überlassen wird. Wie viel Herr Koch für seinen Nebentätigkeit bekommt, weiß keiner. Vom ver.di-Chef Bsirske wissen wir, was man da so einstecken kann, und das nebenher.

Also werden nun viele Staatsbeamte mit hohen Gehälter, das sie schon zu Anfang des Monats übrigens erhalten, nach und nach in die vom Rettungsfond steuerentgeltlich geschützten Banken in hoch bezahlte Aufsichtsratssessel rutschen, nichts machen wie bei den Landesbanken und dafür erhalten sie dann die „fette Kohle“. Warum gibt es zum Rettungsfond keine Bilanz, in der aufgezeigt wird welche Beamte kommen in welche Aufsichtsräte im Rahmen des Rettungsfonds und warum wird dieses Einkommen nicht der Allgemeinheit zugeführt? Schließlich erhalten diese Beamten schon eine dicke Überweisung und die Aufsichtsratstätigkeit führen sie eh während der Dienstzeit aus, für diese schon als Beamte mit lebenslangem Pensionsanspruch versorgt werden.

Dieser Skandal zeigt einmal mehr, von der Qualifikation dieser neuen „Sesselpupser“ will ich gar nicht sprechen, wie man als Politiker seine Mischpoke aus der Partei versorgt, und das bisher schon bei vielen Banken, denn insgesamt haben jetzt wohl über 15 dieser Institute einen Antrag auf Bürgschaftsgeldern aus Steuermittel gestellt. Und es werden täglich mehr.

Anstatt ein Aufsichtsratsgesetz zu erlassen, eine vernünftige Erhöhung der Einkommen aller Bürger zur Nachfragesteigerung vor zu legen, beschäftigt man sich jetzt in den Ministerien und der Regierung damit, welcher Parteigenosse darf in welchen Aufsichtsrat und hofft dabei noch, das ja viele Banken und Unternehmen vor der Insolvenz stehen, denn dann gibt es ja viele Jobs in den Aufsichtsräten.

So ist das im Land der Philosophen und Denker. Von Hegel bis Kant, Schopenhauer bis Marx, Goethe bis Schiller und Böll bis Grass, denken nur diese. Politiker und Beamte tun das wohl nicht, denn dann würden sie an ihrer eigenen Gier und moralischen Versumpfung ersticken, und das wäre schlecht, denn wer würde dann die gut bezahlten Nebenjobs machen.

Aufklären müssten uns eigentlich die über die GEZ gut bezahlten Reporter von ARD und ZDF, doch wie man sieht, mit denen sitzen wir nur in der letzten Reihe, in der es heißt, bezahlen Sie bitte die Rechnung. Und Journalisten sind längst schon zu einem Haufen von Angsthasen verkommen, denn wer über was schreibt, über das man nicht redet, so wie über die Karriere von IM Erika, der fliegt und landet nicht auf Long Island sondern auf der deutschen Superinsel Hartz IV mit Blick auf den Billigbestatter, http://www.der-billigbestatter.de/.

Ein Desaster für Hessen, die Landtagswahl 2009

2009-01-11T10:03:00.000-08:00

Immer hektischer werden die Altlastmedien in ihrem Umgang mit den Wahlen 2009. Nach dem in Amerika bei der Wahl des US-Präsidenten mehr und mehr die Macht der Blogger im Internet erkannt worden ist, die Mehrheit in den USA haben sich für Obama stark gemacht, wollen nun auch plötzlich alle bei uns bloggen.
Das ZDF hat einen Blog eingerichtet, da wollen http://blog.zdf.de/wahlimweb/ acht Journalisten uns dann die Wahlen erklären. Mal ehrlich gefragt, was treiben sie dann in ihren Sendungen eigentlich. Wir Bürger bezahlen GEZ-Gebühren, und nun das? Oder will man uns sagen, in den Fernsehnberichten wird Hofberichterstattung gemacht, deshalb wollen alle im Blog mal die Wahrheit schreiben?
Glaube ich nicht, den Mut hat eine Maybrit Illner nicht, den dann würde sie auch mal was zu IM Erika schreiben, sie kommt doch aus der DDR und hatte in der SED eine gute Karriere in Aussicht. Oder was will sie uns im Blog sagen, dass sie sich nicht traut in ihrer Talkshow Themen wie Mobbing, Korruption und eine desolate Justiz zu behandeln, im Blog vielleicht ja?
Bei der ARD gibt es wohl nur indirekt einen Blog, der heißt http://blog.tagesschau.de/ und ist uninteressant. Doch dieses Jahr werden wohl alle mit einem Blog kommen, Monitor hat darüber berichtet und es dauert noch, bis die alten Damen und Herren in den Rundfunkräten durchstarten. Man darf gespannt sein.
Von daher haben jetzt alle noch die Chance sich einen Blog mit einem sinnvollen Namen zur Hessenwahl und den folgenden Wahlterminen zu ergattern. In Blogs können die Politiker zu ihren Sachaussagen kommentiert, Fragen gestellt und Kommentare hinterlegt werden.
Für die Hessenwahl ist klar, für die SPD und der Umgang, den sie mit Ypsilanti und den Wählern betrieben hat, gibt es einen Denkzettel, der bei 20 Plus liegt. Sachbezogen hat sie ja noch nicht einmal das letzte Jahr aufgearbeitet. Und so darf sich wohl Koch freuen, außer der
Wähler denkt autonom und nicht nach Meinungsumfragen.
Denn der Wähler hat das Wort und es stellt sich die Frage, warum wählt er trotz steigender Unzufriedenheit die 5 oder 6 Altlastparteien, CSU, CDU, SPD, dieLINKEN, Grüne und FDP?
Peter Klis hat mit der Bürgerbewegung-WIR eine klare Alternative geschaffen. Keine Partei und ihre Mitgliedsleichen, sondern jeder Kandidat wird direkt gewählt und ist den Wählern und Bürgern in seinem Wahlkreis verantwortlich.
Schauen Sie mal rein und lesen sie nur seine Lösungsvorschläge, dann wissen sie was gemeint ist. Wer wählt muss auch wissen was? Hinterher lohnt es sich nicht mehr, denn dann ist Treibsand in der Fahrrinne.

Nur noch wenige Tage bis zur Hessenwahl 2009.

2009-01-10T07:31:00.001-08:00

Die Wahrheit ist oft so verlogen, das die Lüge wahrer ist als die Wahrheit, frei nach Andre Heller.
Wie gesagt und oft geschrieben, die Welt mag sich drehen, doch in Deutschland bleibt man stehen. Noch wenige Tage bis zur Hessenwahl und die Nervosität bei den Altlastparteien wächst und wächst.
Trotz alle Umfragen und des schon wohl feststehenden Siegeszuges von Schwarz/Gelb kommt jetzt doch im Rahmen des Konjunkturpaketes II – hoffentlich wird das nicht mit DHL verschickt, wie die Weihnachtsstollen, sonst sehen wir die Kohle nie – eine Steuerreform, das heißt, der Weihnachtsmann kauft sich vor den Wahlen noch ein paar Stimmen, aber bitte nur der Weihnachtsmann, unsere Politiker machen doch so was nicht, oder?
Egal, so sagte auch Dr. Merkel und versucht an Peer Steinbrück vorbei zu schwimmen. Die SPD will nun den Eingangssteuersatz von 15 auf 12 % senken, was für die da Unten gut ist, aber auch auf den Logenplätzen gibt`s was für das Portmonee, nicht nur in der Komischen Oper. Nein, ehrlich, obwohl Frau Dr. in ihrer Neujahrsansprache an das gemeine Volk im Klartext sagte, Steuersenkungen gibt es erst nach der Bundestagswahl und somit erst 2010, ist das schon wieder Schnee von gestern, Und wenn es um Schnee geht, ist die CDU das Fachorgan per se. Althaus, der Pistenflitzer hat das ja nun unter Beweis gestellt. Der Kollateralschaden war aber nicht eingeplant, kann aber schon mal passieren, das Opfer kam ja auch nicht aus Deutschland, also haben sie sich nicht mal so.
Also hat uns Frau Dr. Merkel nun gleich mal klar gemacht, Neujahrsansprache kannste vergessen, ab dem 06.01.2009 gilt die neue Losung, Steuerreform ja. Nur nichts Genaueres weiß man noch nicht, wie der Berliner so sagt. Peer hat nun das Sparen auch aufgegeben, ist doch klar, bei dem Debakel von Hessen vor Augen ist die SPD jetzt schon Geschichte, Geschichte aus dem letzten Jahrhundert.
Und wir, wird dürfen uns freuen, dass wir für Tage was neues zum Diskutieren haben, denn wenn auch die Steuern gesenkt werden, die nächste Preiserhöhung kommt bestimmt, so schnell kann man gar nicht denken und schon ist die Kohle weg.
Nur der schöne Herr Westerwelle und sein Mittelstand freuen sich wieder, wenn es heißt, Frau Dr. Merkel spricht zum Volk. Die Wahrheit ist es eh nicht, die sagt uns dann der Papst, wenn er den schönen Außenminister aus Berlin umarmt, nach er nochmals seine Textzeile zur Homosexualität von der Weihnachtsbotschaft 2008 vorliest.
Aber ich glaube, der Papst darf gar nicht umarmen, wäre wohl schlecht für die Gefühlswelt, dafür küsst der Papst eben den Boden, auf dem er gerade mit seinem Jet gelandet ist. Nun gut, der Papst muss ja auch rackern, der bezahlt ja auch keine Steuern und kriegt somit auch nichts vom Paket Konjunktur II ab, zur Zeit wenigstens und ob früher, wer weiß das bei dem Steuersystem schon? Von dem sagen nämlich selbst Experten, nichts Genaueres weiß man nicht und verstehen tut das auch keiner.
So ist das eben bei uns, egal, wichtig ist, am Sonntag gehen alle wählen, wenigstens in Hessen. Obwohl ja böse Zungen sagen, WIR, die Bürgerbewegung tritt mit Peter Klis an. Doch wenn keiner über ihn schreibt, dann kriegt der auch nicht so viele Stimmen, oder was meinen Sie?

Schülermobbing, oder warum handeln Politiker nicht

2009-01-09T12:10:00.001-08:00

Von einem besonders grausamen Fall von Mobbingattacken auf Schüler an der Schillerschule in Gro-Gerau berichtet der Internetjournalist hwilmers auf OnlineZeitung24. Man fragt sich eigentlich nur noch, wo man lebt oder in welchem Jahrzehnt. "Mütter sprechen von Mobbing" führt uns in eine Welt voller Ekel und Grausamkeit und man fragt sich, warum handeln Politiker nicht endlich? Reicht nicht ein toter Berufsschüler? Die Mobbingtäter werden immer dreister. Was macht eigentlich die Familienministerin in unserem Land außer Dressurreiten?
Die Bürger von Hessen können am Wochenende nächster Woche entscheiden? Be celver and be against Mobbing. Sei gegen Mobbing.Wähl keine partei die nicht öffentlich sich gegen Mobbing wehrt und gesetzlich handelt.

Umgang mit dem Datenschutz

2009-01-09T11:40:00.001-08:00

Was in Deutschland so möglioch ist, wenn man Daten sucht und braucht, zeigt uns ein Fall aus Ludwigsburg. Gut, nun ist das nicht Hessen, aber auch dort darf bald gewählt werden und wie sieht es mit dem Datenschutz in Hessen aus?
"Der Landkreis Ludwigsburg, seine Vollstrecker und der Datenschutz
Am 30. 12. 08 wurde der PKW des Landkreises mit dem Kennzeichen LB -2152 in der Zufahrt meines Grundstückes widerrechtlich geparkt, obwohl zu diesem Zeitpunkt kein Beamter oder Mitarbeiter des Landkreises bei mir etwas zu suchen hatte.
Im Fahrzeug lagen die Akten offen, sodass jeder auf dem Gehweg vorbeigehende Passant uA sehen konnte, wessen Kadett in der Xxxbacherstrasse xx2 an diesem Tage noch zwangsstillgelegt werden sollte. Weitere Akten mit persönlichen und vor allem äusserst sensiblen Daten waren offen sichtbar.
Kein Gesetz kann besser sein als sein Gesetzgeber!
Die Umsetzung jeden Gesetzes entspricht der Qualität des Umsetzungspersonales!
Der Bekanntheitsgrad der daraus resoultierenden Missstände entspricht der Freiheit und Unabhängigkeit unserer Medien!" Dazu auch bitte die beiden Artikel lesen.
1. Superkreditkonditionen für Schnellentschlossene.
2. Offener Brief an Dieter Kittner

Die Erika Verschwörung

2009-01-09T03:48:00.000-08:00

Auf der OnlineZeitung24 hat der Internetjournalist MarBrun eine wichtige Diskussion unter dem Titel: „ Die Erika Verschwörung“ begonnen. Gerade in Wahlzeiten sollte so eine Thema nicht den Bach runter gehen, insbesondere wenn es IM Erika 2009 in eine der mächtigsten Positionen dieses Landes geschafft haben sollte.
Ich habe dazu einen ersten Lesebrief geschrieben.
„Der Fall "IM Erika" zeigt einmal zwei Dinge ganz deutlich und wirft viele Fragen auf.
Die Birthler-Behörde klärt nicht auf, sondern gibt Akten nach Lust und Laune, oder eben nach Interessenlage der diversen Machtzentralen heraus.
Sommer 2006 hat ein Bürger der Bundesrepublik mit Wohnort Berlin Akteneinsicht verlangt, die Bithler-Behörde teilt an einem Tag mit, es gäbe keine Akten, einen Tag später wird ihm durch eine andere Mitarbeiterin der BStU mitgeteilt, es gibt doch eine Akte. Dafür muss der Bürger nicht nur Geld bezahlen, sondern es wird ihm versucht einzureden, die gesamte Akte werde nur über den Einstieg in den Lebenslauf einer Drittperson möglich sein. Alleine dieser Zustand wirft mehrere Fragen auf,
1. Was gibt der BStU - in der hunderte von ehemaligen Stasimitarbeitern beschäftigt sind, das Recht, über Drittpersonen in Akten einzusteigen?
2. Warum sind in einer Stadt wie Berlin, in der 218 190 Menschen ohne Arbeit, wen gleichzeitig ehemalige Stasileute ohne Bewerbung und Ausbildungsnachweis in so einem sensiblen Bereich arbeiten dürfen?
3. Bis heute sollen wohl noch nicht alle Unterlagen in die so genannte zentrale Datenbank der Schnüffler eingearbeitet worden sein. Wann ist dies endlich der Fall?
4. Es gibt keine Auswertungen hinsichtlich von terroristischen oder kriminellen Aktionen und taten der Stasi auf dem Gebiet der Bundesrepublik. Warum wohl? Solche Straftaten könnten teilweise nicht verjähren.
5. Im Fall Erika muss es ein breites Umfeld gegeben haben, denn sie wurde durch kirchliche Kreise geschützt und protegiert.
6. Erika soll aus dem heutigen Bundesland Brandenburg stammen. Und sie war wohl eine DDR-Hardlinerin, sie hatte wohl es auch in einer elitäre wissenschaftlichen Einrichtung der DDR zu Ansehen und Ehren gebracht.
7. Heute soll ihr Machtzentrum nicht weit von dieser DDR-Einrichtung mit hohen wissenschaftlichen Ehren entfernt sein.
Fragen über Fragen, die man eigentlich nur dann klären kann, wenn man neue Wege geht. Das Internet bietet uns das, deshalb sollten viele zur Aufklärung beitragen.
Wer war Im Erika wirklich und wie konnte sie nach der Wende so aalglatt in Machtpositionen der Bundesrepublik rutschen? „

Literarische Betrachtung der deutschen Politikerkrise.

2009-01-04T08:16:00.000-08:00

Die missglücke Rede des Volkswirts und derzeitigen Bundespräsidenten zu Weihnachten und die von Frau Dr. Merkel zu Silvester hat offenbart, worin der wesentliche Unterschied zwischen der deutschen und der weltweiten Banken- und Finanzkrise besteht, in der Aufarbeitung der Ursachen und der Zielsetzung für die nähere Zukunft.
Untersucht man die Politik und ihre Mitarbeit in der Finanzkrise, so fällt seit dem Kollaps der Mutter aller Heuschrecken auf, dass die Krise immer durch Mitwirkung der Politik verursacht und ihre Aufklärung vernachlässigt worden ist.
Um gigantische Spekulationen mit Immobilien zu betreiben, ist immer ein so genannter Bürge notwendig, im Falle der Mutter aller Heuschrecken war das der Berliner Senat, den die SPD damals stellte. Bei den Landesbanken war es fast durchweg eine Regierung die von der CDU gestellt worden ist. Ob Bayern, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen usw., ist nur eine Frage der Geduld um alle aufzuzählen, die da unterhalb der Ebene Merkel und Köhler gebürgt haben, so zusagen die zweite Reihe der Staatsdiener, die da mit Steuergeldern gehandhabt haben, als kommen die aus einer saudischen Ölquelle.
Die Politik, ausgedrückt in ihrem Verständnis von Moral und Verantwortung in den Ansprachen zum Jahresende, in denen sowohl der Bundespräsident als auch die Kanzlerin die Inhalte und Form selber bestimmen dürfen, hat ihre Verantwortung ganz einfach nicht erwähnt und so getan, als seien die USA, Island und drei Automobilkonzerne die Hauptschuldigen und national gesehen eben ein paar Bankmanager. So einfach ist das.
Und als Programm für die Zukunft stellt man dann einfach eine Allerweltsthese auf, so wie das Frau Merkel gemacht hat. Und die lautet, man brauche Regeln, internationale Regeln und alles im globalen Dorf ist in Ordnung.
Nur welche Regeln sie meint, darüber schweigt man, denn wenn man den Umgang in anderen Ländern, insbesondere in Europa und den USA anschaut, fällt auf, dort nennt man die Regeln oder hat schon welche, die auch systematisch angewandt werden. Und bei uns?
Seit der Mutter aller Heuschrecken fällt auf, staatsanwaltliche Ermittlungen verlaufen im Sand und das fast durchgehend. Die Begleichung der Schulden geht immer zu Lasten der Bürger, also dem Steuerzahler. Und die Politiker, die in dem Heuschreckennest die Bürgschaft aus dem Steuersäckel übernommen haben, setzen sich mit diversen Nebenjobs und satten Pensionsansprüchen in den Schaukelstuhl und genießen das Leben. Feine Art seine politische und moralische Verantwortung zu übernehmen.
Wenn Frau Merkel gerne die internationalen Regeln einfordert, sollte sie zu erstmal die nationalen Regeln benennen, die andere Länder schon haben und wir nicht.
Warum haben wir kein Aufsichtsratsgesetz? Ein Gesetz in dem eindeutig die Verantwortung geklärt ist, wie im Falle der KfW und ihren Politkern im Aufsichtsrat. Ein Aufsichtsratsgesetz, in dem Controlling ein zentraler Bereich ist und in dem die Benennung der Mitglieder nicht nach der Mischpokemethode erfolgt, sondern nach Qualifikation und Wissen.
Weshalb hat die Börse in Deutschland keine SEC, etwas was in den USA im Rahmen der Korruptionsmethode und sich immer in schneller erfolgenden Krisen in den Aktiengesellschaften durch riskante Geschäfte in den bekannten Blasen geschaffen hat, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen? Die SEC ermittelt mit Befugnissen und in Zusammenarbeit mit dem US-Justizministerium ohne Ansehen und Parteibuch. Die mächtigen US-Börsenaufsicht SEC kann Aktiengesellschaften vom Börsenhandel ausschließen. Sucht man so was in Deutschland, so sucht man vergebens.
Und so kann man Schritt für Schritt Vergleiche anstellen und es fällt immer auf, wenn es um Moral, Politik und Geld geht, ist Deutschland ein Entwicklungsland der besonderen Art. Nur was sollen dann Regeln bewirken in einem Sumpf, in dem man Ermittler und Gesetze braucht?
Ich glaube unsere Piefkes haben das schon erkannt, denn sonst würden sie ja in ihren Nebenjobs und Pensionsdasein zu sehr der Moral verpflichtet sein, also fordert man das, was eigentlich selbstverständlich ist, und was man dann im eigenen Land auf keinen Fall in Gesetze umsetzt, dann das würde ja das eigene Dasein im Glashaus gefährden.
Und für uns Bürger, für uns Bürger bleibt einfach nur der Weg ins Parlament, so wie ihn jetzt zum Beispiel die Bürgerbewegung WIR geht, ob in Hessen oder zu den anderen Wahlen die folgen, nur über das Direktmandat, in dem WIR uns wählen lassen, kann eine Veränderung erfolgen. Machen Sie doch einfach mit, was haben WIR schon zu verlieren, außer Politiker die viel reden und nichts tun?
http://www.buergerbewegung-wir.com/

Viel Rauch um Nichts

2009-01-02T04:35:00.000-08:00

Oder wie sage ich Woche für Woche das Gleiche, ohne dass ich zugeben muss, ich weiß nicht wie es geht.
Die Ansprachen von Frau Merkel und Herrn Köhler sind nun an uns vorbei gegangen, ohne dass man sich aufregen oder damit beschäftigen muss. In der Kommunikationstheorie der Bürgerjournalisten nennt man solche Reden, die immer wieder zu bestimmten Anlässen gehalten werden dürfen, viel Rauch um Nichts, der Titel eines Hollywood B-Films.
Herr Köhler hat uns mit seiner Rede schon zu Weihnachten genervt, in dem er nur die Manuskripte der Vorwochen zusammengestrichen und in fünf Minuten vorgelesen hat. Die Resonanz muss ihn erschreckt haben. Nach Weihnachten hat er versucht eine Nachrede zu halten und an die Presse abzugeben. Er wollte damit erklären, warum wir von ihm zu Weihnachten Wassersuppe statt Bouillon bekommen haben. Nur das ging auch schief, die Schlacht um den Gazastreifen hat die Suppenkasperkommunikationsversuche in den Keller geschickt.
Neujahr nun die Rede von Frau Dr. Merkel. Sie hat ohne Blatt gearbeitet, dafür dann öfters mit den Händen den Tisch geputzt, wie in einem Schnellrestaurant der Kellner, der mit einer Speisekarte die Krümel einfach von der Platte wischt. Herr Köhler versucht sich immer an DIN A 4 festzuhalten, wenn er über die Stimmung in den Betrieben redet und an die alten Werte der Arbeiterbewegung anzuknüpfen versucht.
Nur 2008 haben wir eine Dienstleistungsgesellschaft und keine Werkhallennation. Doch was soll er auch machen, die Lage ist prekär und er saß drei Jahrzehnte mit an den Schreibtischkanten, in denen der Neoliberalismus Tröpfchenweise den globalen Dorfbewohnern eingetrichtert worden ist. Die Methode ist gescheitert, der Patient ist tot.
Für Frau Merkel hat damit kein Problem. So nehmen wir einfach jetzt wieder einen Probanden aus der nationalen Abteilung. Ihre Rede war voll von Sprechblasen wie wir sie seit Monaten schon kennen und die nur eines sagen, auch die vielen Meetings oder Wiener Schnitzel Essen mit der Möchtegernelite aus Wirtschaft, sorry, Güterwirtschaft, Banken und Politik, haben gezeigt, man weiß nicht weiter.
Also legt man die Platte der Betriebsgemeinschaften wieder auf, oder was man schon in der DDR praktizierte, das Kadarleitersystem wird jetzt wieder aktuell. Nur inhaltlich haben beide nichts zu sagen gehabt, und das ist in Zeiten einer globalen Ökonomiekrise verheerend und Gift für die politische Kultur. Nicht umsonst musste das Bundesverfassungsgericht jetzt über den Begriff Dummschwätzer entscheiden. Warum wohl?
Ich würde das keinem Manager, Politiker oder Fußballstar unterstellen, er sei einer, doch viele halte ich für fähig, in den wohl in den nächsten Jahren gedrehten Folgeteilen zum Original des „Dummschätzers“ eine wichtige Rolle zu spielen. Dazu braucht man zum Glück kein guter Schauspieler zu sein, viele haben dafür ein Naturtalent.
Und wir warten also nun auf das Konjunkturprogramm 2 der Regierung, in dem uns dann die notwendige und seit etlichen Jahren überfällige Sanierung der Schul- Universitäts- und anderer öffentlichen Gebäude als Clou präsentiert wird. Schon armselig der Inhalt dieser Offerte, doch das man darüber noch Wochen diskutieren muss, darauf muss man erst mal kommen. Doch bekanntlich braucht auch eine Wassersuppe Hitze zum Kochen.
Dabei hätte man innerhalb von Tagen mit der Streichung des Solidaritätszuschlages, bekannt als Solibeitrag für das Programm Aufbau Ost was erreichen können. Jeder, nein, fast jeder hätte etwas davon gehabt und ab dem 01.02.2009 mehr Bargeld in der Tasche um dem Stabilisierungsfaktor Konsum voranzubringen. Doch die Grundgesetze der Ökonomie seit Adam Smith hätte Köhler verstehen müssen, bei Frau Merkel wollen wir nicht zu viel erwarten, sie hat ja an der Akademie der Wissenschaften mit Pro-, Elek- oder Neutronen gehandelt.
Denn seit Adam Smith wissen alle Ökonomen und Fachleute, es gibt für ein Einkommen nur zwei Faktoren die zählen, das sind einmal der Konsum und das Sparen. Und auf der Gegenseite ist der Konsum die Nachfrage und die bestimmt die Investitionen in neue Arbeitsplätze. Ökonomie ist einfach, man muss nur die einfachen Elemente erkennen, und wissen wie sei aufeinander einwirken. Und hier haben Frau Merkel und Herr Köhler wohl noch immer Erstsemesterprobleme in der Vorlesung Volkswirtschaft, daher auch die Wassersuppe in der Mensa zu Weihnachten.
Allen Lesern wünsche ich ein gesundes Neues Jahr 2009 und viele freudige Ereignisse und Höhepunkte in ihrem Leben. Gegen Wassersuppe hilft der 5 Minutensnackbeutel und gegen die Ergebnisse unserer Politiker der Humor und die Lebensfreude.

CDU hat offenbar Probleme im Umgang mit dem Rechtsstaat.

2008-12-31T05:30:00.000-08:00

In Hessen stehen Landtagswahlen an und die SPD steitet sich in Kaffeeklatschmanier über die Zukunft von Faru Ypsilanti. Koch will die macht um allen Preis, die anderen vier Parteien zeigen sich als inkompent einen Programmwahlkampf zu führen.
Vermutet und hinter vorgehaltener Hand wurde darüber schon immer, dass die CDU erhebliche Probleme im Umgang mit einer demokratischen Justiz und Informationspolitik hat.
Der Fall Zumwinkel und der 12 Stundenbrief durch die Chefermittlerin Lichtenhagen ist nur einer der Fälle in NRW, dem Bundesland, in dem es wohl offenbar mehr Fälle von Vertuschung gibt, als uns Bürgern mitgeteilt wird.
So teilt uns der bekannte Ulrich B. mit, dass beim WDR-Magazin Panorama ein Fall von der Reporterin Marion Kretz-Mangold aufgerollt worden ist, der es in sich hat. Es geht um Vorgänge in der JVA Gelsenkirchen. Dort wurde im „März 2008 gequält, missbraucht und zum Selbstmord aufgefordert.“ (1)
Nach den Vorgängen in Siegburg im November 2006 ergibt sich mehr und mehr ein verheerendes Bild der Zustände in den JVA´s in NRW.
Dies hat auch die CDU erkannt, die an Rhein und Ruhr die Macht im Parlament inne hat und daher den Vorfall nicht dem selbigen sicherheitshalber gemeldet hat. Es hätte ja Fragen gestellt werden können, die für die Justizministerin Müller-Piepenkötter (2) nicht so gut ausgefallen wären und so wird einfach alles unter den bekannten Teppich gekehrt.
Klar, die CDU will Macht und an der Macht bleiben, da sind Vorfälle und Probleme in den Strafermittlungsbehörden und Justizvollzugsanstalten wie die von Siegburg und jetzt in Gelsenkirchen, wobei viele Insider nur von einer Spitze des Eisberges sprechen, keine gute Publicity.
Sieht man jedoch die Vorfälle im Bereich Staatsanwälte, Parlament und Regierungen bei uns über die Landesgrenzen der 16 Bundesländer hinaus in einem Kontext, so ergibt es ein Muster der zunehmenden Verwahrlosung innerhalb dieser Behörden.
In Bayern soll nur aktuell an den Fall des Attentats auf den Passauer Polizeichef erinnert werden. Zeitungen sprechen in der Zwischenzeit von einem Fall, der zu einem Rätsel mutiert.(3) In NRW ist es der Fall Zumwinkel der zu einem Rätsel mutiert und dann noch die Mutationen in den JVA`s des Landes und die vielen anderen Fälle, die kaum noch in die Presse kommen.
In Hessen, dort beginnt nun der Kaffeeklatschwahlkampf der SPD gegen einen Ministerpräsidenten Koch, dessen Rolle im 300 Millionengeschenk der KfW an Lehman & Brother immer noch nicht geklärt ist. Verstehen kann man das auch, wenn man weiß, dass die CDU systematisch ein Aufsichtsratsgesetz seit Jahren verhindert. Und dazu noch die Vorkommnisse in Frankfurt bei den Steuerfahndern im Finanzamt V (4), die man in den „Archipel Gulag“ (4) seit Jahren versetzt hat, da wundert einen dann nichts mehr außer die vielen Mutationen, die man im Alltag wohl im Kauf nehmen muss, auch 2009.

1) http://www.wdr.de/themen/panorama/kriminalitaet10/jva_gelsenkirchen/index.jhtml
2) http://www.derwesten.de/nachrichten/2008/12/29/news-101251326/detail.html
3) http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,597814,00.html
4) http://www.onlinezeitung24.de/article/1050

Merkel lässt Krise ausufern

2008-12-29T06:41:00.000-08:00

In allen Ländern wird sogar über Weihnachten hinweg an Lösungen und Auswegen gesucht, mit der die einzelnen Regierungen ihre Volkswirtschaft retten wollen. Nur bei uns ist außer dem Geräusch von heißer Luft nichts zu spüren oder gar zu hören.
Köhler als Bundespräsident und „Möchtegernökonom“ hält eine unwichtige und skandalöse Rede zu Weihnachten 2008.(1) Höhepunkt ist die Lobpreisung der Reformen seiner Parteifreundin und Exsekretärin der FDJ für Agitation und Propaganda an der weltweit hochgeschätzten Akademie der Wissenschaften in der DDR. Nur welche Reformen das sein sollen, darüber schweigt unser Bundespräsident, denn das Aussitzen von Problemen ist nichts Neues, das hat Helmut Kohl 16 Jahre lang getan und am Ende hatten wir 1,5 Billionen Euro an Staatsverschuldung für Nichts oder >enen Appel* und en Eh*<.
Lafontaine, der wahre Chef oder Leader der Linken, stellt das ganze Steuersystem auf den Prüfstand, was nicht falsch ist, nur Merkel will erst 2010 beginnen, nennt jedoch keine Eckdaten. Klar, wer nichts sagt, dem kann man ja nachher auch nicht kritisieren, und Kritik ist ja nun etwas, was einer deutschen Seele gar nicht entspricht. Die Pendlerpauschale soll in eine Kilometerpauschale umgemünzt werden, die Erbschaftssteuer für Betriebe gar ganz gestrichen werden und Arbeitslosengeld 1 soll länger bezahlt werden, so jedenfalls Oscar Ossi von der Saar.(2)
Noch härter gehen die führenden Wirtschaftsinstitute mit der Bundeskanzlerin ins Gericht. „Die Regierung sei bei ihren Maßnahmen viel zu zögerlich“. (3) sagen die Experten. Sie fordern Steuersenkungen und der ungeliebte und mehr und mehr verhasste und Unfrieden stiftende Solidaritätszuschlag soll abgeschafft werden. (3)
Man kann deshalb nur hoffen, dass immer mehr sich zu Wort melden und diese „Schlafwagenregierung“ unter Druck setzen. So viele warten auf Antworten und müssen sich stattdessen Reden ohne Wert anhören. (1) Das war dann jetzt auch den Finanzexperten - alles Beamte auf Lebenszeit und somit Gewinner der Finanzkrise - in Deutschland jetzt zu viel des Nichtstun, denn die „geißeln (die) Untätigkeit der Regierung“ an.(3) Hört sich so nach SM-Sex an, doch die Finanzexperten kennen ja ihre Patienten aus der Politik besser als wir. Und sie legen gleich die Finger in die größte Wunde der Zeit und fordern umgehend eine Streichung des allseits unbeliebten und wenig sinnvollen Solidaritätszuschlags.
Eine Maßnahme übrigens, die man innerhalb weniger Tage umsetzen könnte, denn der Soli hat eh nur Subventionsjunkies hervorgebracht. Beispiel dafür ist die Chipindustrie in Dresden. „Der US-amerikanische Chiphersteller AMD ändert angesichts seiner schwierigen finanziellen Situation die Ausbaupläne für den Standort Dresden.“ (4). Oder die sächsische Wunderwaffe von Infineon, Quimonda(5), hängt ständig am Tropf und obwohl Sachsen pleite ist und nur aus dem Solitopf lebt, wird Kohle in den Laden gesteckt, dass sich die Balken biegen. Nur in der Finanzkrise stecken nun so viele Unternehmen im Sumpf und man sich fragt, warum bekommen die einen was, während man die anderen einfach absaufen lässt.
Außerdem sollten die „Effekte der Progression“ des „Einkommenssteuertarifes neutralisiert werden,“ meine jedenfalls die Finanzexperten.(4)
Doch Frau Merkel muss jetzt erstmal Urlaub machen und hat für so was keinen Kopp*. Zum Skilaufen zu Hort aus den Alpen ist sie gefahren. Der Horst also, der Mediziner und Spezialist für Geldtransfusionen bei der LB Bayern weiß was Junkies aus den Chefetagen brauchen, Kohle, jede Menge davon, denn was man hatte, ist verbrannt im Lehman & Brothers Ofen. Und böse Zungen behaupten, Frau Merkel als Flachlandexpertin aus der Uckermark will ja nur den Abfahrtslauf üben, damit sie 2009 unserer Wirtschaft folgen kann, wenn es berg ab geht. Doch das sind wirklich böse, sehr böse Zungen die so etwas sagen und verbreiten.
Zumindest können wir uns die Rede von Frau Merkel zu Sylvester schon mal ersparen und gleich durchschalten zu „Diner for Two“ und unserer lieben Miss Sophie.
In dem Sinne allen eine gutes und gesundes neues Jahr, verbunden mit der Hoffnung wir treffen uns dann unten im Tal 2009 zu Weihnachten wieder, wenn es dann doch die Konsumschecks geben sollte. Denn die bösen Deutschen haben schon angekündigt, sie werden auch 2009 ihre Meinung vertreten und diskutieren, wenn es um die Folgen der Heuschreckenplage „Finanzkrise“ geht.
So zum Beispiel der staatliche Zugriff als „Anleihe auf die Kohle der Reichen“, denn von denen bezahlt im Club der oberen 10 Prozent eh nur jeder 2. seine Steuern. Doch da hat sich Thorsten Schäfer-Gümbel in die berühmten Nesseln gesetzt, gerade bei unserem KfW-300 Millionen - Ticket for Nothing Spezialist Roland Koch.** Weshalb gegen den noch keiner Strafantrag wegen Verletzung seiner Aufsichtsratspflichten eingereicht hat, versteht man ja nun gar nicht. In den USA würde der schon jeden Tag Besuch vom Staatsanwalt bekommen. Bei uns darf er nochmals an die Macht, das sind eben die unterschiedlichen Gesellschaftssysteme dies- und jenseits des Atlantik.

1) http://nachrichten.aol.de/nachrichten-politik/horst-koehler-sieht-die-krise-als/artikel/20081224014558050441871
2) http://nachrichten.aol.de/nachrichten-politik/lafontaine-will-das-steuersystem-revolutionieren/artikel/20081225055714553599814
3) http://nachrichten.aol.de/nachrichten-wirtschaft/finanzexperten-geisseln-untaetigkeit-der-regierung/artikel/2008122506144699285542
4) http://www.heise.de/newsticker/Ausbau-von-AMD-Standort-Dresden-verzoegert-sich--/meldung/93458
5) http://www.wiwo.de/technik/sachsen-arbeitet-weiter-an-qimonda-hilfspaket-382282/
* Berliner Muttersprache nach (olle) Zille.
>Kopp< gleich Kopf >enen Appel und en Eh< gleich ein Apfel und ein Ei.
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