Die Wahlgewinner

Während sich die SPD die Wunden leckt, die sie durch die gezielten Angriffe von Clement und andere seit der Wahl 2008 zugezogen hat, versuchen Koch und seine Zweitpartei, die FDP auf Schönwetter zu machen. Dabei haben sich schon im Vorfelde Skandale zu getragen, die einer demokratischen Wahl unwürdig sind und dem liberalen Rechtsstaat widersprechen. Diesmal hat man die Medien dafür gezielt missbraucht.
Aber es wurde auch ebenfalls nicht in den Medien behandelt, ich beziehe mich hier insbesondere auf das skandalöse Auftraten von einem Herrn Jürgen Rüttgers in der Sendung von Anne Will am Sonntagabend,* warum die Medien die Direktkandidaten geschnitten haben, sondern die Bankenkrise wurde auch schon als gelöst dargestellt. Rüttgers, ein Mann ohne Manieren, Benehmen und ein ordinärer Schreihals, der nicht einmal zum Fall IM Erika was sagen kann und will, Geschweige zu dem Skandal um die Landesbanken oder die IKB, hat die Sprecherin der LINKEN in einer Art und Weise behandelt, wie sie nicht verwerflicher sein kann. Vom Fall Zumwinkel und der Unfähigkeit der Staatsanwaltschaft ganz zu schweigen, auch dieses Thema und die der Macht wurde nicht behandelt.
Obwohl 39 % der Bürger sich von der Demokratie durch Nichtwahl Gehör verschafft haben, durfte sich dieser Herr mit seinem billigen Umgangston und dessen sprachlicher Unverständlichkeit wichtig tun. Schon erschütternd, was sich da abgespielt hat und weshalb dieser mensch sich nicht mal entschuldigt.
Klar ist, Koch darf seine Masche und Unfähigkeit im Ministerpräsidentenamt weiter wahrnehmen, die der im Aufsichtsrat der KfW unter Beweis gestellt hat. Und es darf auch nicht vergessen werden, dass Lehman & Brother in Frankfurt ihren deutschen Stammsitz hatte. Welche Kontakte zu welchen Parteien geknöpft worden sind, und an wen Lehman & Brother zum Beispiel Spenden überwiesen hat, bleibt auch ungeklärt. Kein Staatsanwalt ermittelt in Deutschland, in den USA schon, die sind ja auch clever.
Die Rolle der FDP nimmt nun Fahrt auf, mit dem Machtantritt in Hessen werden die Netzwerke aktueller, denn CDU und FDP regieren gerade mal mit 30 % mehr oder weniger der Wahlberechtigten im Bundesland Hessen. Eine gefährliche Tendenz für die Demokratie.

* http://daserste.ndr.de/annewill/
Einen Euro für das Leben.

Hessischer Eintopf

Die Wahlen sind in Hessen so gelaufen, wie viele Netzwerker und Lobbyisten es bewirken wollten. Ungereimtheiten gab es genug. So haben die Medien bei der Direktkandidatur eine unrühmliche Alzheimerfunktion übernommen. Zum Wochende können die Fakte hier veröffentlicht werden. Nach dem nun Schwarz-Gelb die Macht hat, kann analysiert werden.
Das wichtigste Ergebnis der Wahlen von Hessen ist die Wahlbeteiligung. Sie lag mit 61 % nochmals um 3,3 % unter dem von 2008. Die Nichtwähler sind jetzt absolut u´nd eindeutig die stärkste partei, haben jedoch werde Lobby noch eine demokratisch Medien auf ihrer Seite. 39 %, das sind nicht so viele wie in Niedersachsen, dort ist man schon unter 60%, der Bürger sind nicht mehr Zuhause in dieser Parteiendemokratie und haben sich klar und eindeutig zu ihrer sozialen Lage bekannt. Doch über das Thema wollte man gestern Abend nicht diskutieren sondern hat es einfach unter den berühmt berüchtigten Teppich gekehrt.