Koch sollte man sich merken!

Gestern ging er, heute bleibt er, nur wie lange bitte? Aus der Kohlära kennen wir diese Sandkastenspiele. Klar ist bis jetzt nur eines, weder Koch noch Merkel persönlich haben zu dem Vorgang Stellung genommen. Das heißt dann auch immer, es ist was im Busche. Also hat man mal einen Regierungssprecher hessischer Mundart und einen aus der zweiten Reihe der Berliner Freizeitparkliga ins Rennen geschickt.
Danach soll Koch bleiben. Klar, bis September ja, aber dann? Man sollte sich das Hickhack merken, denn Oktober 2009 wissen wir mehr.
Heute jedenfalls ist zu lesen:
"Dem Stern zufolge gibt es auch bereits konkrete Pläne für die Nachfolge Kochs in Wiesbaden. Neuer Ministerpräsident könnte demnach der derzeitige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) werden, der aus Hessen stammt. Vize-Regierungssprecher Steg sagte zu den Spekulationen weiter: >>Absprachen innerhalb der Bundesregierung, eine Personalie entsprechend zu treffen, gibt es nicht.<<"
Und merken sollte man sich das Andrè Heller Zitat etwas abgewandelt:
Gerüchte sind wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist.

Roland kocht bald in Brüssel?

Offenbar heißt es nun in Deutschland, rette sich wer kann. Da fährt Glos einem Polizeibeamten über den Fuß und geht mit 64 in Rente, obwohl er ein Gesetz verabschiedet hat, dass wir bis 67 den Kopf hinhalten müssen und dann erst in Rente drüfen, wenn sie über Hartz IV liegen soll. Viele werden es eh nicht sein, die die Grenze erreichen.
Dann soll der Finanzsenator mit dem "Rollkragentick", Sarrazin genannt, Bundesbankpräsident werden. Gut, nun hat bekanntlich ja die Bankenkrise dazu geführt, dass man auch dort sparen muss. Und offenbar hat sich die Bundesbank für die Heizkosten entschieden. Von daher ist Thilo, mit Nachnamen Sarrazin genannt, gut geeignet, denn der trägt ja Rollkragenpullover.
In Berlin gibt es eh keine Luftmaschen mehr zum Stricken, seit man Tempelhof dicht gemmacht hat. Keiner weiß warum, deshalb spielen wir im Sommer da "Woodstock" 30 und Thilo kommt mit Perücke und Rollkragenpullover a la Jimi mit Bierbauch und Falten am Po.
Und nun, nun muss Koch nach Brüssel, denn Angela will keinen Koch in Berlin haben, sie mag eh Fastfood a la Mensa Akademie der Wissenschaft von Mac Sozialismus. Mal sehen, wenn wir so weiter machen, wer dann noch übrig ist, außer Angela und Peer, der Junge vom Adel aus bayern vielleicht noch, denn der seiht aus wie ein Hippobaby, und mehr Kinder wollen wir doch alle in Deutschland. Und wenn dann noch die Bank der Hippos Mac-Sozialisert, also die Hypo Real Estate, dann könnten wir doch in Frankfurt gleich alle Banken per MAC heim in den Sozilaismus al la Merkel holen. Frau Roth aus Frankfurt wird dann wohl jetzt die einzige Frau und den 15 Länderchefs sein, Angela mag so einen Typ von Frau.
Eigentlich müsste man jetzt in Hessen neuwählen, denn vor der Wahl hieß es, Koch bleibt und wird Ministerpräsident. Egal, Wortbruch hin oder her, wenn er nach Brüssel geht, hat er die Wähler getäuscht.
Und Ypsi soll wohl jetzt immer den alten deutschen Gossenhauer von Marianne Rosenberg singen...Roland, einer von uns beiden muss nun gehen. Wer? Klar doch, der Koch, denn dem hat der Mops ans Bein gep..., sagt man nicht, denkt sich es aber doch.

Die Wahlgewinner

Während sich die SPD die Wunden leckt, die sie durch die gezielten Angriffe von Clement und andere seit der Wahl 2008 zugezogen hat, versuchen Koch und seine Zweitpartei, die FDP auf Schönwetter zu machen. Dabei haben sich schon im Vorfelde Skandale zu getragen, die einer demokratischen Wahl unwürdig sind und dem liberalen Rechtsstaat widersprechen. Diesmal hat man die Medien dafür gezielt missbraucht.
Aber es wurde auch ebenfalls nicht in den Medien behandelt, ich beziehe mich hier insbesondere auf das skandalöse Auftraten von einem Herrn Jürgen Rüttgers in der Sendung von Anne Will am Sonntagabend,* warum die Medien die Direktkandidaten geschnitten haben, sondern die Bankenkrise wurde auch schon als gelöst dargestellt. Rüttgers, ein Mann ohne Manieren, Benehmen und ein ordinärer Schreihals, der nicht einmal zum Fall IM Erika was sagen kann und will, Geschweige zu dem Skandal um die Landesbanken oder die IKB, hat die Sprecherin der LINKEN in einer Art und Weise behandelt, wie sie nicht verwerflicher sein kann. Vom Fall Zumwinkel und der Unfähigkeit der Staatsanwaltschaft ganz zu schweigen, auch dieses Thema und die der Macht wurde nicht behandelt.
Obwohl 39 % der Bürger sich von der Demokratie durch Nichtwahl Gehör verschafft haben, durfte sich dieser Herr mit seinem billigen Umgangston und dessen sprachlicher Unverständlichkeit wichtig tun. Schon erschütternd, was sich da abgespielt hat und weshalb dieser mensch sich nicht mal entschuldigt.
Klar ist, Koch darf seine Masche und Unfähigkeit im Ministerpräsidentenamt weiter wahrnehmen, die der im Aufsichtsrat der KfW unter Beweis gestellt hat. Und es darf auch nicht vergessen werden, dass Lehman & Brother in Frankfurt ihren deutschen Stammsitz hatte. Welche Kontakte zu welchen Parteien geknöpft worden sind, und an wen Lehman & Brother zum Beispiel Spenden überwiesen hat, bleibt auch ungeklärt. Kein Staatsanwalt ermittelt in Deutschland, in den USA schon, die sind ja auch clever.
Die Rolle der FDP nimmt nun Fahrt auf, mit dem Machtantritt in Hessen werden die Netzwerke aktueller, denn CDU und FDP regieren gerade mal mit 30 % mehr oder weniger der Wahlberechtigten im Bundesland Hessen. Eine gefährliche Tendenz für die Demokratie.

* http://daserste.ndr.de/annewill/
Einen Euro für das Leben.

Hessischer Eintopf

Die Wahlen sind in Hessen so gelaufen, wie viele Netzwerker und Lobbyisten es bewirken wollten. Ungereimtheiten gab es genug. So haben die Medien bei der Direktkandidatur eine unrühmliche Alzheimerfunktion übernommen. Zum Wochende können die Fakte hier veröffentlicht werden. Nach dem nun Schwarz-Gelb die Macht hat, kann analysiert werden.
Das wichtigste Ergebnis der Wahlen von Hessen ist die Wahlbeteiligung. Sie lag mit 61 % nochmals um 3,3 % unter dem von 2008. Die Nichtwähler sind jetzt absolut u´nd eindeutig die stärkste partei, haben jedoch werde Lobby noch eine demokratisch Medien auf ihrer Seite. 39 %, das sind nicht so viele wie in Niedersachsen, dort ist man schon unter 60%, der Bürger sind nicht mehr Zuhause in dieser Parteiendemokratie und haben sich klar und eindeutig zu ihrer sozialen Lage bekannt. Doch über das Thema wollte man gestern Abend nicht diskutieren sondern hat es einfach unter den berühmt berüchtigten Teppich gekehrt.

Wahlmüdigkeit?

Die Nachrichtenagentur Reuters meldet, dass bis zum Mittag gegen 14:00 Uhr nur unter 30 % der Hessen an die Wahlurne gegangen sind. Viele haben damit wohl ihrer Hoffungslosigkeit Ausdruck verliehen und prostetieren damit auch gegen die Informationspolitik der Medien. So wohl der "öffentliche Rundfunk" als auch die Printmedien haben nicht Inhalte sondern Klastch und Personenkult verbreitet und betrieben.
Nun dürften wir in 80 Minuten etwa wissen, wie groß die gewollte und von Anfang an herbeigeschriebene und -geredete Mehrheit von Kerrn Koch wirklich ist.
Dieser hatte schon beim Angeben der Stimme Probleme, er brauchte Hilfe von drotten Hand beim Einstecken.

Ein Desaster für Hessen, die Landtagswahl 2009

Immer hektischer werden die Altlastmedien in ihrem Umgang mit den Wahlen 2009. Nach dem in Amerika bei der Wahl des US-Präsidenten mehr und mehr die Macht der Blogger im Internet erkannt worden ist, die Mehrheit in den USA haben sich für Obama stark gemacht, wollen nun auch plötzlich alle bei uns bloggen.
Das ZDF hat einen Blog eingerichtet, da wollen http://blog.zdf.de/wahlimweb/ acht Journalisten uns dann die Wahlen erklären. Mal ehrlich gefragt, was treiben sie dann in ihren Sendungen eigentlich. Wir Bürger bezahlen GEZ-Gebühren, und nun das? Oder will man uns sagen, in den Fernsehnberichten wird Hofberichterstattung gemacht, deshalb wollen alle im Blog mal die Wahrheit schreiben?
Glaube ich nicht, den Mut hat eine Maybrit Illner nicht, den dann würde sie auch mal was zu IM Erika schreiben, sie kommt doch aus der DDR und hatte in der SED eine gute Karriere in Aussicht. Oder was will sie uns im Blog sagen, dass sie sich nicht traut in ihrer Talkshow Themen wie Mobbing, Korruption und eine desolate Justiz zu behandeln, im Blog vielleicht ja?
Bei der ARD gibt es wohl nur indirekt einen Blog, der heißt http://blog.tagesschau.de/ und ist uninteressant. Doch dieses Jahr werden wohl alle mit einem Blog kommen, Monitor hat darüber berichtet und es dauert noch, bis die alten Damen und Herren in den Rundfunkräten durchstarten. Man darf gespannt sein.
Von daher haben jetzt alle noch die Chance sich einen Blog mit einem sinnvollen Namen zur Hessenwahl und den folgenden Wahlterminen zu ergattern. In Blogs können die Politiker zu ihren Sachaussagen kommentiert, Fragen gestellt und Kommentare hinterlegt werden.
Für die Hessenwahl ist klar, für die SPD und der Umgang, den sie mit Ypsilanti und den Wählern betrieben hat, gibt es einen Denkzettel, der bei 20 Plus liegt. Sachbezogen hat sie ja noch nicht einmal das letzte Jahr aufgearbeitet. Und so darf sich wohl Koch freuen, außer der
Wähler denkt autonom und nicht nach Meinungsumfragen.
Denn der Wähler hat das Wort und es stellt sich die Frage, warum wählt er trotz steigender Unzufriedenheit die 5 oder 6 Altlastparteien, CSU, CDU, SPD, dieLINKEN, Grüne und FDP?
Peter Klis hat mit der Bürgerbewegung-WIR eine klare Alternative geschaffen. Keine Partei und ihre Mitgliedsleichen, sondern jeder Kandidat wird direkt gewählt und ist den Wählern und Bürgern in seinem Wahlkreis verantwortlich.
Schauen Sie mal rein und lesen sie nur seine Lösungsvorschläge, dann wissen sie was gemeint ist. Wer wählt muss auch wissen was? Hinterher lohnt es sich nicht mehr, denn dann ist Treibsand in der Fahrrinne.

CDU hat offenbar Probleme im Umgang mit dem Rechtsstaat.

In Hessen stehen Landtagswahlen an und die SPD steitet sich in Kaffeeklatschmanier über die Zukunft von Faru Ypsilanti. Koch will die macht um allen Preis, die anderen vier Parteien zeigen sich als inkompent einen Programmwahlkampf zu führen.
Vermutet und hinter vorgehaltener Hand wurde darüber schon immer, dass die CDU erhebliche Probleme im Umgang mit einer demokratischen Justiz und Informationspolitik hat.
Der Fall Zumwinkel und der 12 Stundenbrief durch die Chefermittlerin Lichtenhagen ist nur einer der Fälle in NRW, dem Bundesland, in dem es wohl offenbar mehr Fälle von Vertuschung gibt, als uns Bürgern mitgeteilt wird.
So teilt uns der bekannte Ulrich B. mit, dass beim WDR-Magazin Panorama ein Fall von der Reporterin Marion Kretz-Mangold aufgerollt worden ist, der es in sich hat. Es geht um Vorgänge in der JVA Gelsenkirchen. Dort wurde im „März 2008 gequält, missbraucht und zum Selbstmord aufgefordert.“ (1)
Nach den Vorgängen in Siegburg im November 2006 ergibt sich mehr und mehr ein verheerendes Bild der Zustände in den JVA´s in NRW.
Dies hat auch die CDU erkannt, die an Rhein und Ruhr die Macht im Parlament inne hat und daher den Vorfall nicht dem selbigen sicherheitshalber gemeldet hat. Es hätte ja Fragen gestellt werden können, die für die Justizministerin Müller-Piepenkötter (2) nicht so gut ausgefallen wären und so wird einfach alles unter den bekannten Teppich gekehrt.
Klar, die CDU will Macht und an der Macht bleiben, da sind Vorfälle und Probleme in den Strafermittlungsbehörden und Justizvollzugsanstalten wie die von Siegburg und jetzt in Gelsenkirchen, wobei viele Insider nur von einer Spitze des Eisberges sprechen, keine gute Publicity.
Sieht man jedoch die Vorfälle im Bereich Staatsanwälte, Parlament und Regierungen bei uns über die Landesgrenzen der 16 Bundesländer hinaus in einem Kontext, so ergibt es ein Muster der zunehmenden Verwahrlosung innerhalb dieser Behörden.
In Bayern soll nur aktuell an den Fall des Attentats auf den Passauer Polizeichef erinnert werden. Zeitungen sprechen in der Zwischenzeit von einem Fall, der zu einem Rätsel mutiert.(3) In NRW ist es der Fall Zumwinkel der zu einem Rätsel mutiert und dann noch die Mutationen in den JVA`s des Landes und die vielen anderen Fälle, die kaum noch in die Presse kommen.
In Hessen, dort beginnt nun der Kaffeeklatschwahlkampf der SPD gegen einen Ministerpräsidenten Koch, dessen Rolle im 300 Millionengeschenk der KfW an Lehman & Brother immer noch nicht geklärt ist. Verstehen kann man das auch, wenn man weiß, dass die CDU systematisch ein Aufsichtsratsgesetz seit Jahren verhindert. Und dazu noch die Vorkommnisse in Frankfurt bei den Steuerfahndern im Finanzamt V (4), die man in den „Archipel Gulag“ (4) seit Jahren versetzt hat, da wundert einen dann nichts mehr außer die vielen Mutationen, die man im Alltag wohl im Kauf nehmen muss, auch 2009.

1) http://www.wdr.de/themen/panorama/kriminalitaet10/jva_gelsenkirchen/index.jhtml
2) http://www.derwesten.de/nachrichten/2008/12/29/news-101251326/detail.html
3) http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,597814,00.html
4) http://www.onlinezeitung24.de/article/1050

Merkel lässt Krise ausufern

In allen Ländern wird sogar über Weihnachten hinweg an Lösungen und Auswegen gesucht, mit der die einzelnen Regierungen ihre Volkswirtschaft retten wollen. Nur bei uns ist außer dem Geräusch von heißer Luft nichts zu spüren oder gar zu hören.
Köhler als Bundespräsident und „Möchtegernökonom“ hält eine unwichtige und skandalöse Rede zu Weihnachten 2008.(1) Höhepunkt ist die Lobpreisung der Reformen seiner Parteifreundin und Exsekretärin der FDJ für Agitation und Propaganda an der weltweit hochgeschätzten Akademie der Wissenschaften in der DDR. Nur welche Reformen das sein sollen, darüber schweigt unser Bundespräsident, denn das Aussitzen von Problemen ist nichts Neues, das hat Helmut Kohl 16 Jahre lang getan und am Ende hatten wir 1,5 Billionen Euro an Staatsverschuldung für Nichts oder >enen Appel* und en Eh*<.
Lafontaine, der wahre Chef oder Leader der Linken, stellt das ganze Steuersystem auf den Prüfstand, was nicht falsch ist, nur Merkel will erst 2010 beginnen, nennt jedoch keine Eckdaten. Klar, wer nichts sagt, dem kann man ja nachher auch nicht kritisieren, und Kritik ist ja nun etwas, was einer deutschen Seele gar nicht entspricht. Die Pendlerpauschale soll in eine Kilometerpauschale umgemünzt werden, die Erbschaftssteuer für Betriebe gar ganz gestrichen werden und Arbeitslosengeld 1 soll länger bezahlt werden, so jedenfalls Oscar Ossi von der Saar.(2)
Noch härter gehen die führenden Wirtschaftsinstitute mit der Bundeskanzlerin ins Gericht. „Die Regierung sei bei ihren Maßnahmen viel zu zögerlich“. (3) sagen die Experten. Sie fordern Steuersenkungen und der ungeliebte und mehr und mehr verhasste und Unfrieden stiftende Solidaritätszuschlag soll abgeschafft werden. (3)
Man kann deshalb nur hoffen, dass immer mehr sich zu Wort melden und diese „Schlafwagenregierung“ unter Druck setzen. So viele warten auf Antworten und müssen sich stattdessen Reden ohne Wert anhören. (1) Das war dann jetzt auch den Finanzexperten - alles Beamte auf Lebenszeit und somit Gewinner der Finanzkrise - in Deutschland jetzt zu viel des Nichtstun, denn die „geißeln (die) Untätigkeit der Regierung“ an.(3) Hört sich so nach SM-Sex an, doch die Finanzexperten kennen ja ihre Patienten aus der Politik besser als wir. Und sie legen gleich die Finger in die größte Wunde der Zeit und fordern umgehend eine Streichung des allseits unbeliebten und wenig sinnvollen Solidaritätszuschlags.
Eine Maßnahme übrigens, die man innerhalb weniger Tage umsetzen könnte, denn der Soli hat eh nur Subventionsjunkies hervorgebracht. Beispiel dafür ist die Chipindustrie in Dresden. „Der US-amerikanische Chiphersteller AMD ändert angesichts seiner schwierigen finanziellen Situation die Ausbaupläne für den Standort Dresden.“ (4). Oder die sächsische Wunderwaffe von Infineon, Quimonda(5), hängt ständig am Tropf und obwohl Sachsen pleite ist und nur aus dem Solitopf lebt, wird Kohle in den Laden gesteckt, dass sich die Balken biegen. Nur in der Finanzkrise stecken nun so viele Unternehmen im Sumpf und man sich fragt, warum bekommen die einen was, während man die anderen einfach absaufen lässt.
Außerdem sollten die „Effekte der Progression“ des „Einkommenssteuertarifes neutralisiert werden,“ meine jedenfalls die Finanzexperten.(4)
Doch Frau Merkel muss jetzt erstmal Urlaub machen und hat für so was keinen Kopp*. Zum Skilaufen zu Hort aus den Alpen ist sie gefahren. Der Horst also, der Mediziner und Spezialist für Geldtransfusionen bei der LB Bayern weiß was Junkies aus den Chefetagen brauchen, Kohle, jede Menge davon, denn was man hatte, ist verbrannt im Lehman & Brothers Ofen. Und böse Zungen behaupten, Frau Merkel als Flachlandexpertin aus der Uckermark will ja nur den Abfahrtslauf üben, damit sie 2009 unserer Wirtschaft folgen kann, wenn es berg ab geht. Doch das sind wirklich böse, sehr böse Zungen die so etwas sagen und verbreiten.
Zumindest können wir uns die Rede von Frau Merkel zu Sylvester schon mal ersparen und gleich durchschalten zu „Diner for Two“ und unserer lieben Miss Sophie.
In dem Sinne allen eine gutes und gesundes neues Jahr, verbunden mit der Hoffnung wir treffen uns dann unten im Tal 2009 zu Weihnachten wieder, wenn es dann doch die Konsumschecks geben sollte. Denn die bösen Deutschen haben schon angekündigt, sie werden auch 2009 ihre Meinung vertreten und diskutieren, wenn es um die Folgen der Heuschreckenplage „Finanzkrise“ geht.
So zum Beispiel der staatliche Zugriff als „Anleihe auf die Kohle der Reichen“, denn von denen bezahlt im Club der oberen 10 Prozent eh nur jeder 2. seine Steuern. Doch da hat sich Thorsten Schäfer-Gümbel in die berühmten Nesseln gesetzt, gerade bei unserem KfW-300 Millionen - Ticket for Nothing Spezialist Roland Koch.** Weshalb gegen den noch keiner Strafantrag wegen Verletzung seiner Aufsichtsratspflichten eingereicht hat, versteht man ja nun gar nicht. In den USA würde der schon jeden Tag Besuch vom Staatsanwalt bekommen. Bei uns darf er nochmals an die Macht, das sind eben die unterschiedlichen Gesellschaftssysteme dies- und jenseits des Atlantik.


1) http://nachrichten.aol.de/nachrichten-politik/horst-koehler-sieht-die-krise-als/artikel/20081224014558050441871
2) http://nachrichten.aol.de/nachrichten-politik/lafontaine-will-das-steuersystem-revolutionieren/artikel/20081225055714553599814
3) http://nachrichten.aol.de/nachrichten-wirtschaft/finanzexperten-geisseln-untaetigkeit-der-regierung/artikel/2008122506144699285542
4) http://www.heise.de/newsticker/Ausbau-von-AMD-Standort-Dresden-verzoegert-sich--/meldung/93458
5) http://www.wiwo.de/technik/sachsen-arbeitet-weiter-an-qimonda-hilfspaket-382282/
* Berliner Muttersprache nach (olle) Zille.
>Kopp< gleich Kopf >enen Appel und en Eh< gleich ein Apfel und ein Ei.
** http://www.buergerbewegung-wir.com/