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Montag, 16. März 2009

Hypo Real Estate vor der Pleite?


Mehr und mehr Experten waren die Regierung Merkel davor, dass auch bei einer staatlichen Übernahme der Aktienpakete von Flowers die Hippos Pleite sind. Man muss sich langsam darüber im klaren sein, dass wir seit September 2008 sytematisch von der Landesregierung Bayern und der Berliner Wellnesstruppe um Merkel hinters Licht geführt worden sind. Die Hypo Real Estate war von Anfang an nichts anderes als eine deutsche Kopie von Lehmann Brothers oder anderen Schrottimmobilienhändlern in den USA.
Die Kosten werden für uns Steuerzahler an eine Billion heranreichen, so meldete vor kurzem eine Abendzeitung in München, googlen sie einfach mal.
Zu Recht verbeiten die Presseagenturen Stellungnahmen von Insidern, die endlich mal ihrer Rolle gerecht werden. "Der Präsident der Börsenaufsicht Bafin, Jochen Sanio, hat indirekt vor einer Insolvenz der Münchner Immobilienbank Hypo Real Estate gewarnt."
Mich würde es nicht wundern, wenn Zumwinkel bisher seine ganze Kohle bei HRE investiert hat und Frau merkel deshalb so an der Rettung interessiert ist. Zumwinkel auf jeden Fall will sich absetzen, daher auch die Sofortauszahlung der 20 Millionen Pensionsansprüche.
Schon erschreckend was für ein Bild da Frau Merkel seit 2008 abgibt, bis August hat sie die Finanz- und Bankenkrise geleugnet, dann nur immer salamiartige Scheibchen der Wahrheit präsentiert und nun sitzen wir mehr und mehr im Glashaus und die Steine fliegen uns nur so um die Ohren.
Während die USA und Frankreich schon längst im Aufwärtstrend sich bewegen, ist bei uns noch die Merkelregierung am Gange, die wirtschaftliche Lage durch Nichtstun zu verschlechtern.

Donnerstag, 19. Februar 2009

Koch sollte man sich merken!


Gestern ging er, heute bleibt er, nur wie lange bitte? Aus der Kohlära kennen wir diese Sandkastenspiele. Klar ist bis jetzt nur eines, weder Koch noch Merkel persönlich haben zu dem Vorgang Stellung genommen. Das heißt dann auch immer, es ist was im Busche. Also hat man mal einen Regierungssprecher hessischer Mundart und einen aus der zweiten Reihe der Berliner Freizeitparkliga ins Rennen geschickt.
Danach soll Koch bleiben. Klar, bis September ja, aber dann? Man sollte sich das Hickhack merken, denn Oktober 2009 wissen wir mehr.
Heute jedenfalls ist zu lesen:
"Dem Stern zufolge gibt es auch bereits konkrete Pläne für die Nachfolge Kochs in Wiesbaden. Neuer Ministerpräsident könnte demnach der derzeitige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) werden, der aus Hessen stammt. Vize-Regierungssprecher Steg sagte zu den Spekulationen weiter: >>Absprachen innerhalb der Bundesregierung, eine Personalie entsprechend zu treffen, gibt es nicht.<<"
Und merken sollte man sich das Andrè Heller Zitat etwas abgewandelt:
Gerüchte sind wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist.

Mittwoch, 14. Januar 2009

Es fällt auf!


Nachdem Frau Merkel in der Neujahrsansprache Steuersenkungen oder –erhöhungen, was bei dem Defizit des Staatshaushaltes nach den Bundestagswahlen wahrscheinlicher ist, ausgeschlossen hat. Hat sie sich schnell um 180° Grad gedreht und hat vor dem Hessendebakel für die Volksparteien gleich mal Hand in Hand mit der SPD das Konjunkturpaket II geschnürt. Der Inhalt besteht aus alten Staatsaufgaben, die Merkel in vier Jahren unter den berühmten Teppich gekehrt hat und einer Steuersenkung, die sich für die Lohnsteuerkartenbenutzer auf 5 bis 10 Euro pro Monat bemerkbar macht, also im Grunde ein Pipifaxprogrammpunkt.
Egal, sagen die Parteistrategen, vor der Hessenwahl bekommt eh kein Bürger seine monatliche Abrechung mehr und bis zur ersten mit dem neuen Steuersatz fließt viel, viel Wasser die Donau, den Rhein oder die Spree hinunter.
Auffällig war nur bei der Bekanntgabe des Konjunkturpakets II, dass nicht wie bisher Merkel mit Müntefering oder Steinmeier vor die Kamera sich setzte, sondern olle Struck für die Sozis ran musste. Der Grund ist einfach, es ist Horst aus München aufgetaucht, sozusagen die Hypo Real Estate Lawine aus den Piefke-Alpen. Und es sah so aus beim Gruppenbild „Dame plus zwei Herren“, als ob Merkel nun wieder einen Papa an der Seite hat, nämlich unseren Chefarzt Horst. Keiner weiß also jetzt so richtig, wer wirklich regiert, der Horst oder die Merkel, Struck geht eh bald in Pension
Das Programm zusammengefasst, was die beide „C“ plus Klaus Peter vorgestellt haben, war arg dünne. Es besteht aus längst überfälligen Reparaturarbeiten an der Deutschland AG. Schulen, Universitäten, Verwaltungen und so weiter sollen Begehsicher werden. Und unsere Schlaglöcherpisten, sprich Straßen sollen auch mal wieder befahrbar werden. Super, kann man da nur sagen und für die Zukunft hoffen, dass es für solche Schönheitskosmetiken nicht immer einer globalen Finanzkrise bedarf, sonst können wir den Laden „Germany“ dicht machen, oder?
Und dann ist da noch die Steuersenkung für uns Malocher, Loser in der Steuerwelt und Opfer im Bankenspektakel 2008/2009. So im Schnitt bekommen wir wohl so was wie 5, 10 oder 15 Euro mehr im Monat, was wir dann gleich voll in den Konsum pumpen. Wir werden mit vollen Händen das Geld ausgeben und in einen kollektiven Opferstress verfallen, denn mit so viel Kohle zusätzliche im Portmonee kann man Tag und Nacht Einkaufen gehen. Mal ehrlich gesagt, die haben doch was nicht so ganz verstanden, oder?
Dabei könnte man im Rahmen des Rettungspaketes viel mehr für fast alle Kunden und Bürger der Bankenwelt machen, also für Sie und mich. Das heißt konkret, keine Abbuchungsgebühren mehr am Geldautomaten, ob nun Cashgroup, Volksbank oder sonstiges Geldinstitut. Automatenabbuchungen sind generell kostenlos, in Europa und egal ob Visa, Master oder die Opferkarte mit dem EC Aufdruck.
Und weil das so einfach und schnell geht, und finanziell auch die richtigen trifft, nämlich die Täter oder Verursacher der Krise, nämlich die „Eierdiebe und Möchtegernmanager“ aus der Bankenwelt, ist das Quasi Strafe und Lehrgeld nach dem Verursacherprinzip.
Und als nächste Sofortmaßnahme sind alle Überweisungen von Privatkonten mit den Kriterien monatliche Lohn-, Renten-, Pensions- Bafög- oder Gehaltsüberweisung bis zu einer Maximumshöhe von 3000.- Euro generell Gebührenfrei, ob Online oder per Überweisungsauftrag. Es gibt schon Kleinbanken die das machen, also geht es ohne eine Existenz einer Bank zu gefährden. Man nimmt den Klumpenmanagern nur die Macht, sich Spielgeld zusätzlich für Lehman & Brothers Orgien zu besorgen.
Weiterhin dürfen über die Dispositionskredite in Höhe von 1000 Euro monatlich nur noch ein Prozent Überziehungszinsen verlangt werden, bis 2000 Euro zwei und bei 3000 Euro drei und 10 Prozent nur ab 10 000 Euro. Davon haben alle Haushalte und 80% der Bürger etwas und es werden wiederum die Täter und Verursacher belastet.
Nimmt man nur diese drei Punkte zusammen, bringt das im Durchschnitt für jeden Bürger monatlich zwischen 20 und 50 Euro mehr im Portmonee, Sie glauben das nicht? Dann seine sie kritisch zu sich selber und überprüfen einen Monat lang die Entgelte für diese Posten und 80 % werden mir zustimmen.
Warum machen das Klaus Peter, Horst und ihre Dame aus der Willy Brandt Straße 1 nicht?

Sonntag, 11. Januar 2009

Ein Desaster für Hessen, die Landtagswahl 2009


Immer hektischer werden die Altlastmedien in ihrem Umgang mit den Wahlen 2009. Nach dem in Amerika bei der Wahl des US-Präsidenten mehr und mehr die Macht der Blogger im Internet erkannt worden ist, die Mehrheit in den USA haben sich für Obama stark gemacht, wollen nun auch plötzlich alle bei uns bloggen.
Das ZDF hat einen Blog eingerichtet, da wollen http://blog.zdf.de/wahlimweb/ acht Journalisten uns dann die Wahlen erklären. Mal ehrlich gefragt, was treiben sie dann in ihren Sendungen eigentlich. Wir Bürger bezahlen GEZ-Gebühren, und nun das? Oder will man uns sagen, in den Fernsehnberichten wird Hofberichterstattung gemacht, deshalb wollen alle im Blog mal die Wahrheit schreiben?
Glaube ich nicht, den Mut hat eine Maybrit Illner nicht, den dann würde sie auch mal was zu IM Erika schreiben, sie kommt doch aus der DDR und hatte in der SED eine gute Karriere in Aussicht. Oder was will sie uns im Blog sagen, dass sie sich nicht traut in ihrer Talkshow Themen wie Mobbing, Korruption und eine desolate Justiz zu behandeln, im Blog vielleicht ja?
Bei der ARD gibt es wohl nur indirekt einen Blog, der heißt http://blog.tagesschau.de/ und ist uninteressant. Doch dieses Jahr werden wohl alle mit einem Blog kommen, Monitor hat darüber berichtet und es dauert noch, bis die alten Damen und Herren in den Rundfunkräten durchstarten. Man darf gespannt sein.
Von daher haben jetzt alle noch die Chance sich einen Blog mit einem sinnvollen Namen zur Hessenwahl und den folgenden Wahlterminen zu ergattern. In Blogs können die Politiker zu ihren Sachaussagen kommentiert, Fragen gestellt und Kommentare hinterlegt werden.
Für die Hessenwahl ist klar, für die SPD und der Umgang, den sie mit Ypsilanti und den Wählern betrieben hat, gibt es einen Denkzettel, der bei 20 Plus liegt. Sachbezogen hat sie ja noch nicht einmal das letzte Jahr aufgearbeitet. Und so darf sich wohl Koch freuen, außer der
Wähler denkt autonom und nicht nach Meinungsumfragen.
Denn der Wähler hat das Wort und es stellt sich die Frage, warum wählt er trotz steigender Unzufriedenheit die 5 oder 6 Altlastparteien, CSU, CDU, SPD, dieLINKEN, Grüne und FDP?
Peter Klis hat mit der Bürgerbewegung-WIR eine klare Alternative geschaffen. Keine Partei und ihre Mitgliedsleichen, sondern jeder Kandidat wird direkt gewählt und ist den Wählern und Bürgern in seinem Wahlkreis verantwortlich.
Schauen Sie mal rein und lesen sie nur seine Lösungsvorschläge, dann wissen sie was gemeint ist. Wer wählt muss auch wissen was? Hinterher lohnt es sich nicht mehr, denn dann ist Treibsand in der Fahrrinne.

Montag, 29. Dezember 2008

Merkel lässt Krise ausufern



In allen Ländern wird sogar über Weihnachten hinweg an Lösungen und Auswegen gesucht, mit der die einzelnen Regierungen ihre Volkswirtschaft retten wollen. Nur bei uns ist außer dem Geräusch von heißer Luft nichts zu spüren oder gar zu hören.
Köhler als Bundespräsident und „Möchtegernökonom“ hält eine unwichtige und skandalöse Rede zu Weihnachten 2008.(1) Höhepunkt ist die Lobpreisung der Reformen seiner Parteifreundin und Exsekretärin der FDJ für Agitation und Propaganda an der weltweit hochgeschätzten Akademie der Wissenschaften in der DDR. Nur welche Reformen das sein sollen, darüber schweigt unser Bundespräsident, denn das Aussitzen von Problemen ist nichts Neues, das hat Helmut Kohl 16 Jahre lang getan und am Ende hatten wir 1,5 Billionen Euro an Staatsverschuldung für Nichts oder >enen Appel* und en Eh*<.
Lafontaine, der wahre Chef oder Leader der Linken, stellt das ganze Steuersystem auf den Prüfstand, was nicht falsch ist, nur Merkel will erst 2010 beginnen, nennt jedoch keine Eckdaten. Klar, wer nichts sagt, dem kann man ja nachher auch nicht kritisieren, und Kritik ist ja nun etwas, was einer deutschen Seele gar nicht entspricht. Die Pendlerpauschale soll in eine Kilometerpauschale umgemünzt werden, die Erbschaftssteuer für Betriebe gar ganz gestrichen werden und Arbeitslosengeld 1 soll länger bezahlt werden, so jedenfalls Oscar Ossi von der Saar.(2)
Noch härter gehen die führenden Wirtschaftsinstitute mit der Bundeskanzlerin ins Gericht. „Die Regierung sei bei ihren Maßnahmen viel zu zögerlich“. (3) sagen die Experten. Sie fordern Steuersenkungen und der ungeliebte und mehr und mehr verhasste und Unfrieden stiftende Solidaritätszuschlag soll abgeschafft werden. (3)
Man kann deshalb nur hoffen, dass immer mehr sich zu Wort melden und diese „Schlafwagenregierung“ unter Druck setzen. So viele warten auf Antworten und müssen sich stattdessen Reden ohne Wert anhören. (1) Das war dann jetzt auch den Finanzexperten - alles Beamte auf Lebenszeit und somit Gewinner der Finanzkrise - in Deutschland jetzt zu viel des Nichtstun, denn die „geißeln (die) Untätigkeit der Regierung“ an.(3) Hört sich so nach SM-Sex an, doch die Finanzexperten kennen ja ihre Patienten aus der Politik besser als wir. Und sie legen gleich die Finger in die größte Wunde der Zeit und fordern umgehend eine Streichung des allseits unbeliebten und wenig sinnvollen Solidaritätszuschlags.
Eine Maßnahme übrigens, die man innerhalb weniger Tage umsetzen könnte, denn der Soli hat eh nur Subventionsjunkies hervorgebracht. Beispiel dafür ist die Chipindustrie in Dresden. „Der US-amerikanische Chiphersteller AMD ändert angesichts seiner schwierigen finanziellen Situation die Ausbaupläne für den Standort Dresden.“ (4). Oder die sächsische Wunderwaffe von Infineon, Quimonda(5), hängt ständig am Tropf und obwohl Sachsen pleite ist und nur aus dem Solitopf lebt, wird Kohle in den Laden gesteckt, dass sich die Balken biegen. Nur in der Finanzkrise stecken nun so viele Unternehmen im Sumpf und man sich fragt, warum bekommen die einen was, während man die anderen einfach absaufen lässt.
Außerdem sollten die „Effekte der Progression“ des „Einkommenssteuertarifes neutralisiert werden,“ meine jedenfalls die Finanzexperten.(4)
Doch Frau Merkel muss jetzt erstmal Urlaub machen und hat für so was keinen Kopp*. Zum Skilaufen zu Hort aus den Alpen ist sie gefahren. Der Horst also, der Mediziner und Spezialist für Geldtransfusionen bei der LB Bayern weiß was Junkies aus den Chefetagen brauchen, Kohle, jede Menge davon, denn was man hatte, ist verbrannt im Lehman & Brothers Ofen. Und böse Zungen behaupten, Frau Merkel als Flachlandexpertin aus der Uckermark will ja nur den Abfahrtslauf üben, damit sie 2009 unserer Wirtschaft folgen kann, wenn es berg ab geht. Doch das sind wirklich böse, sehr böse Zungen die so etwas sagen und verbreiten.
Zumindest können wir uns die Rede von Frau Merkel zu Sylvester schon mal ersparen und gleich durchschalten zu „Diner for Two“ und unserer lieben Miss Sophie.
In dem Sinne allen eine gutes und gesundes neues Jahr, verbunden mit der Hoffnung wir treffen uns dann unten im Tal 2009 zu Weihnachten wieder, wenn es dann doch die Konsumschecks geben sollte. Denn die bösen Deutschen haben schon angekündigt, sie werden auch 2009 ihre Meinung vertreten und diskutieren, wenn es um die Folgen der Heuschreckenplage „Finanzkrise“ geht.
So zum Beispiel der staatliche Zugriff als „Anleihe auf die Kohle der Reichen“, denn von denen bezahlt im Club der oberen 10 Prozent eh nur jeder 2. seine Steuern. Doch da hat sich Thorsten Schäfer-Gümbel in die berühmten Nesseln gesetzt, gerade bei unserem KfW-300 Millionen - Ticket for Nothing Spezialist Roland Koch.** Weshalb gegen den noch keiner Strafantrag wegen Verletzung seiner Aufsichtsratspflichten eingereicht hat, versteht man ja nun gar nicht. In den USA würde der schon jeden Tag Besuch vom Staatsanwalt bekommen. Bei uns darf er nochmals an die Macht, das sind eben die unterschiedlichen Gesellschaftssysteme dies- und jenseits des Atlantik.


1) http://nachrichten.aol.de/nachrichten-politik/horst-koehler-sieht-die-krise-als/artikel/20081224014558050441871
2) http://nachrichten.aol.de/nachrichten-politik/lafontaine-will-das-steuersystem-revolutionieren/artikel/20081225055714553599814
3) http://nachrichten.aol.de/nachrichten-wirtschaft/finanzexperten-geisseln-untaetigkeit-der-regierung/artikel/2008122506144699285542
4) http://www.heise.de/newsticker/Ausbau-von-AMD-Standort-Dresden-verzoegert-sich--/meldung/93458
5) http://www.wiwo.de/technik/sachsen-arbeitet-weiter-an-qimonda-hilfspaket-382282/
* Berliner Muttersprache nach (olle) Zille.
>Kopp< gleich Kopf >enen Appel und en Eh< gleich ein Apfel und ein Ei.
** http://www.buergerbewegung-wir.com/