Kein Ende der Hessenschlacht

Wer gemeint hatte, nach dem Debakel in der SPD, dem Fall der Wahlsiegerin Ypsilanti vom Janaur 2008, als die SPD damals sagen und schreibe 36,7 % erhielt, sei jetzt Ruhe eingekehrt, irrt sich. Nach dem die Vier die SPD bei der 2. Wahl durch ihr Verhalten in das ewige Loch der 20 % geschickt haben und mit dem neuen Parteichef dies auch in den nächsten 10 oder 20 Jahren so bleiben dürfte, versuchen diese nun Stimmung vor ihrem Parteiausschlussverfahren zu machen. Man fragt sich nur, warum diese nicht die Partei von sich aus verlassen und sich eine neue suchen, die ihrer geistigen Heimat näher ist?
Doch so waren Sozialdemokraten schon immer, keine Achtung vor der Meinung des Bürgers, keine Achtung vor den Werten einer Demokratie, wenn es um den eigenen Vorteil geht, dann wird gejammert und gefeilscht. So etwa "Frau Tesch, nach knapp sechs Jahren Landtag (hat sie) immerhin ein paar Monate Anspruch auf Übergangsgeld... Die 40-jährige Everts (hat) nicht einmal das. Wie es beruflich weitergeht, ist offen. Was ihr bleibt, ist das gesetzliche Rückkehrrecht in ihre frühere Stelle als wissenschaftliche Mitarbeiterin. Doch die ist ausgerechnet bei der SPD-Landtagsfraktion – wo man ohnehin auf Everts nicht gut zu sprechen ist - (was hat sie eigentlich gedacht?) und nach der verheerenden Wahlniederlage auch noch Stellen streichen muss." Angst vor Hartz IV? So sind sie unsere Abgeordneten, wenn sie mal auf dem Niveau leben sollen oder müssen, dass sie Millionen von Bürgern zumuten, dann wird gejammert und geweint. Von daher ist es schon besser, die SPD rutscht bei solchen Mitgliedern und Abgeordnetenkandiaten ins das Loch, in dem sie jetzt steckt und endet dann wohl auch bald unterhalb der 20 %. Denn letztendlich hat sie ja diesen Land mit Hartz IV an den Rand des Ruins gebracht.

Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Während Koch in Hessen große Parties mit seiner Zweitpartei, der FDP gibt. Rutscht die europäische und insbesondere die deutsche Wirtschaft mehr und mehr in ein tiefes Tal. Insider reden schon vom 3. Konjunkturpaket und was drin sein könnte. Die Geschenke an die Banken- und Unternehmenswelt gehen weiter. Für die deutschen Manager ist Dank Merkel jetzt nur noch Weihnachten.
Und für uns? BASF kündigt erstmal Kurzarbeit an. Der EZB-Präsident verkündet, dass Europa mehr und mehr in eine Rezession gleitet. Und was machen unsere siamesischen Zwillinge? Na klar, sie wollen jetzt über das Konjunkturpaket II erneut verhandeln, die Mischpoke von Westerwelle will auch noch was an Milliarden für sich rauslutschen und ein paar Jobs im Aufischtsrat abhaben.
Die Hessen-FDP hat ja nun gute Kontakte zur Bankenwelt, oder?

Der kleine Mann hat das Wort

In seinem Interview für den Gießener Anzeiger verweist Peter Klis, der Kandidat für Gießen I zu recht darauf hin, dass der kleine Mann nun endlich mal zu Wortkommen kann. Dies geht nur über die von der Bürgerbewegung WIR angestrebte Form der Direktkandidatur. Denn sonst werden die Interessen des Bürgers oder des kleinen Mannes nur im Fleischwolf der Apparatschicks zermahlen. Jener Gruppe, die heute mehr den je Einfluss auf die Politik in diesem Lande hat.
Wir müssen die Demokratie an Händen und Füßen erneuern um zu einer dem Bürger gerechten Politik zu kommen.
Parlamentarier müssen für die Bürger da sein und nicht über eine Lobby und Nebenberufe die Interessen von mächtigen Gruppen zu vertreten.
Oder in den Worten von Peter Klis, "alle reden davon, dass in einer Demokratie Menschen beteiligt werden und sich beteiligen sollen. Das tun WIR"

Ein Desaster für Hessen, die Landtagswahl 2009

Immer hektischer werden die Altlastmedien in ihrem Umgang mit den Wahlen 2009. Nach dem in Amerika bei der Wahl des US-Präsidenten mehr und mehr die Macht der Blogger im Internet erkannt worden ist, die Mehrheit in den USA haben sich für Obama stark gemacht, wollen nun auch plötzlich alle bei uns bloggen.
Das ZDF hat einen Blog eingerichtet, da wollen http://blog.zdf.de/wahlimweb/ acht Journalisten uns dann die Wahlen erklären. Mal ehrlich gefragt, was treiben sie dann in ihren Sendungen eigentlich. Wir Bürger bezahlen GEZ-Gebühren, und nun das? Oder will man uns sagen, in den Fernsehnberichten wird Hofberichterstattung gemacht, deshalb wollen alle im Blog mal die Wahrheit schreiben?
Glaube ich nicht, den Mut hat eine Maybrit Illner nicht, den dann würde sie auch mal was zu IM Erika schreiben, sie kommt doch aus der DDR und hatte in der SED eine gute Karriere in Aussicht. Oder was will sie uns im Blog sagen, dass sie sich nicht traut in ihrer Talkshow Themen wie Mobbing, Korruption und eine desolate Justiz zu behandeln, im Blog vielleicht ja?
Bei der ARD gibt es wohl nur indirekt einen Blog, der heißt http://blog.tagesschau.de/ und ist uninteressant. Doch dieses Jahr werden wohl alle mit einem Blog kommen, Monitor hat darüber berichtet und es dauert noch, bis die alten Damen und Herren in den Rundfunkräten durchstarten. Man darf gespannt sein.
Von daher haben jetzt alle noch die Chance sich einen Blog mit einem sinnvollen Namen zur Hessenwahl und den folgenden Wahlterminen zu ergattern. In Blogs können die Politiker zu ihren Sachaussagen kommentiert, Fragen gestellt und Kommentare hinterlegt werden.
Für die Hessenwahl ist klar, für die SPD und der Umgang, den sie mit Ypsilanti und den Wählern betrieben hat, gibt es einen Denkzettel, der bei 20 Plus liegt. Sachbezogen hat sie ja noch nicht einmal das letzte Jahr aufgearbeitet. Und so darf sich wohl Koch freuen, außer der
Wähler denkt autonom und nicht nach Meinungsumfragen.
Denn der Wähler hat das Wort und es stellt sich die Frage, warum wählt er trotz steigender Unzufriedenheit die 5 oder 6 Altlastparteien, CSU, CDU, SPD, dieLINKEN, Grüne und FDP?
Peter Klis hat mit der Bürgerbewegung-WIR eine klare Alternative geschaffen. Keine Partei und ihre Mitgliedsleichen, sondern jeder Kandidat wird direkt gewählt und ist den Wählern und Bürgern in seinem Wahlkreis verantwortlich.
Schauen Sie mal rein und lesen sie nur seine Lösungsvorschläge, dann wissen sie was gemeint ist. Wer wählt muss auch wissen was? Hinterher lohnt es sich nicht mehr, denn dann ist Treibsand in der Fahrrinne.