Subbotnik oder die letzte Brigade

DDR Bürgern kennen das noch, lange ist es her. In der Finanzkrise und schon davor, erlebt auch die CDU ihr Mitglieder Waterloo. Seit 1990,dem Jahr der Wiedervereinigung verlor die CDU 25 % ihrer Mitglieder. Nun ist man auf den abgegriffen Slogan des Teams gekommen und versucht die Plákatkleder Land auf und ab über eine Aktion Team - Deutschland zu gewinnen. Pofalla der fast 200 Semester studiert hat ist voll auf begeistert.
Wie gesagt, Inhalte zählen schon lange nicht mehr.
Man darf gespannt sein, was da noch so kommt, gutes bestimmt nicht, Und 2009 wird der Mitgliederschwund sich fortsetzen.

Der Gaskrieg, Schröder und andere Ungereimtheiten!

Oder die nächste Blase im globalen Dorf bläht sich auf.
In den letzten Wochen war die Welt Zeuge, was es heißt, wenn man mit Energie einen unsichtbaren Krieg führt. Der Streit zwischen Russland und der Ukraine war dabei nur der Anfang dessen, was wir in 8 bis 10 Jahren erleben werden. Viele Insider sprechen schon von der Energieblase.
Eigentlich ist alles angeblich bei uns immer ganz genau geregelt, so jedenfalls wollte uns das der Bundeswirtschaftsminister weiß machen, der aus Bayern stammt, Mitglied der CSU-Elite ist und über seine Rolle bei der Hypo Real Estade Pleite genauso wenig Auskunft gibt, wie zu den Energieproblemen in Deutschland.
Als die Gaspreise in Deutschland explodierten, da kam aus dem Hause Glos die Mitteilung, dies sei eben so, da der Gaspreis an den des Erdöls gekoppelt sei. Was schon deshalb schwer zu verstehen ist, den bekanntlich ist Gas ein Abfallprodukt bei der Erdölgewinnung. Im Klartext, zu Anfang der Erdölgewinnung hat man Gas einfach in die Luft gepustet, bis man auf die Idee der Vermarktung kam. Da der Stoff keinen Wert hatte, nur das Transportproblem gelöst werden musste, war eine Preisbestimmung wie beim Erdöl schlecht möglich, also kam man auf den Kopplungstrick. Man hat den Preis für das Gas an den des Erdöls gebunden.
Nun stieg in den letzten zwei, drei Jahren der Preis für Erdöl fasst täglich an den Märkten. Wir Verbraucher haben das an der Zapfsäule bitterlich zu spüren bekommen, als der Preis für Benzin über 1,50 Euro schnellte, der für Diesel zeitweise die gleiche Marke übersprang und die Unterscheide zwischen den einzelnen Produkten wie Super oder Normal mehr und mehr verschwand. Heute haben Super- und Normalbenzin den gleichen Preis, was kaum zu verstehen ist, denn über Jahrzehnte wurde den Verbrauchern der Superstoff mit dem Argument verkauft, es seien wichtige Zusatzstoffe beigemischt, die die Motoren schützen und die Qualität für das Auto damit erhören. Vorbei solche Märchen, Super und Normal kosteten plötzlich genauso viel und lagen weit über dem „Revolutionspreis“ von drei DM.
Wer kann sich noch erinnern, als bei der Einführung der Ökosteuer Politiker Land auf und ab erklärten, ab 3 DM hört der Spaß auf und die Menschen gehen auf die Straße. Oder waren es etwa zwei DM?
Egal, der Mensch vergisst schnell und Politiker offenbar noch schneller, denn da müssten ja jetzt bekanntlich der Gaspreis fallen, denn der für den Treibstoff an den Tankstellen hat der Preis sich bis zu über 1/3 reduziert, seit etwa vier Monaten parallel zum ersten Höhepunkt der Bankenkrise, einst als Heuschreckenplage bekannt. Insider sehen da die ersten Anzeichen einer Blase. Doch nichts da mit einem Verfall des Gaspreises, denn plötzlich tauchte zwischen den beiden Staaten Russland und Ukraine ein Pipelinekrieg auf. Im Klartext hieß das, es kam durch die Röhren kein Gas mehr in Europa an. Und schon hat keiner mehr über den Preis diskutiert.
Nun gut, doch der Preis für Erdöl hat sich bis heute nicht wesentlich verändert, bei Diesel oszilliert er um einen Euro seit Wochen trotz Weihnachtsverkehr und gleich bleibendem Verbrauch. Was ist also los mit der so oft gepriesenen Regel, des Kopplungseffekt von Gas- und Strompreis? Unsere Bundeskanzlerin nagelt doch ständig an solchen Regeln und fordert weitere für die Bankenkrise, um eine solche für die Zukunft zu verhindern. Um wie viel Cent hat sich ihr Gas verbilligt, wenn sie diesen Stoff in ihrem Haushalt verbrauchen sollten? Es müssten 30 % und mehr sein. Nimmt man gar den Preis für das internationale Maß zur Preisbestimmung, das Barrel (englisch für Fass), so hat sich dieses um über 70 % teilweise heute im Preis reduziert. Doch wo ist der Gaspreis bei uns um 70 % gefallen?
Und wer hat nicht noch die tagelangen, indischen gebetsmühlenartigen Erklärungen des Herrn Glos im Ohr, bei uns sei der Stoff kein Problem, unsere Lager seien voll und reichten über 30 Tage, bevor der Verbraucher mit Einschränkungen rechnen müsste.
Die Realität nach 10 Tagen etwa ohne Gas aus den russischen Pipelines sah und sieht heute plötzlich ganz anders aus. Die „Lage zwang die Regierung in Berlin dazu, die Energiezufuhr zu rationieren und auf alternative Brennstoffe umzustellen,“ so Dieter Braeg in seinem Artikel auf „scharf links“, der Online Zeitung mit der Peperoni als Erkennungsmerkmal. Und scharf ist das wirklich, was uns die Behörden geboten haben. Glos erzählte uns das Wintermärchen vom hohen Lagerbestand und wir sollten uns mal keine Sorgen machen, doch plötzlich mussten „Krankenhäuser geplante Operationen verschieben. Kindergärten und über 18000 Schulen“ blieben geschlossen und „öffentliche Verkehrsmittel“ waren kalt wie der Kühlschrank. Komisch, was uns da so die herrschenden Gilde der Print- und Flachbildschirmmedien unterschlagen haben.*
Und dann war da doch noch einer, denn wir mal ganz oben in der Polithierarchie hatten, ja, unser ehemaliger Bundeskanzler Gerhard Schröder. Erinnern sie sich noch an den? Genau, der mit der Hartz IV Reform, die uns ein gesellschaftliches Desaster sonders gleichen beschert hat. Und nicht zu vergessen, die Reformen für die Unternehmen, die dann ihren zusätzliche Kohle gleich mal nach der Bescherung in lukrative Börsenspiele und Hedgefonds** investiert haben, anstatt in Produktentwicklungen und Arbeitsplätze. Egal, die Hedger*** sind nun auch in der Realität angekommen und ihre Botschaften sagen uns nichts Neues, oder?
Doch von Schröder hat man merkwürdiger Weise nichts gehört, lebt er noch? Er ist dich bei Gazprom tätig und schaltet dort als cleverer Anwalt auf höchster Ebene wichtige Drähte. Bei Gazprom Deutschland hat ja auch einen sehr bekannten und dubiosen Chef aus alten „Potsdamerzeiten“ an Bord und jetzt eben auch unser Exkanzler Schröder. Doch von dem kam nichts zur Krise um die Pipelines. Komisch, oder?
Eine Meldung habe ich jedoch gefunden, er hat Probleme mit seinem Briefkasten. Nein, nicht mit dem in Hannover oder in Berlin, clevere Manager haben einen in der Schweiz, manche böse Zungen sagen auch Briefkastenfirma dazu.**** Dicker Hammer, wie die mit unserem ehemaligen, sozialdemokratischen Bundeskanzler umgehen. Schafft der doch Arbeitsplätze in der Schweiz, wo bei uns doch ein Arbeitskräftemangel herrscht, oder verstehe ich da was falsch?
Klar, in die hohe Philosophie der Unternehmenskultur sollte man sich als Bürger nicht einmischen gerade wenn es um die North European Gas Pipeline Company AG geht und die Schweiz ja als Steuerparadies einen legendären Ruf hat, wenn es um Briefkastenfirmen geht. Haben sie jetzt noch Fragen, dann googlen sie mal schön und fleißig und sie werden staunen, wie viele Fragen sie hinterher haben.

*http://www.scharf-links.de/45.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=3574&tx_ttnews[backPid]=16&cHash=e9d622996a
**http://de.wikipedia.org/wiki/Hedge-Fonds
***http://www.duckhome.de/tb/archives/3793-Der-Abschiedsbrief-von-Hedge-Fond-Manager-Andrew-Lahde.html
****http://www.wiwo.de/politik/bruessel-will-schroeders-briefkastenfirma-schliessen-381525/

Ein neuer Artikel zu 20 Jahren Deutschland nach dem Mauerfall

2009 ist nicht nur wahltaktisch ein Schicksalsjahr, sondern auch historisch. Der Fall der Mauer jährt sich zum 20-ten Mal und somit Zeit für eine Bilanz deutsch-deutscher-Merkwürdigkeiten und Lebensläufen. Man darf gespannt sein, ob diese Artikel alle so inhaltlich hervorragend sind wie der von MarBrun,
"Die im Lichte werfen Schatten".
2009 ist das Jahr, das man mit dem Begriff "Second Face" am besten be- und umschrieben kann. Finden wir das wahre und zweite Gesicht unseres Landes? Sind wir dazu überhaupt in der Lage?
Who is IM ERIKA?

Die nächsten Wahlen

Am 30.August dürfen die Bürger im Saarland, Sachsen und Thüringen wählen.
Zuvor wird am 23.05.2009 der Bundespräsident gewählt, ohne Bürgerbeteiligung.
Am 07.07.09 ist dann Europawahl und in 6 Bundesländern finden Kommunalwahlen statt:
Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Der Fall Zumwinkel und die deutsche Moral

Der Fall Zumwinkel ist mehr als nur ein Schattenspiel aus Lichtenstein um 1 Million Euro. Er ist symptomatisch für eine Elite, dies sich gerne in weißen Kragen selber feiert und läuft Parallel zur Bankenkrise. In der auch wiederum die weißen Kragen eine Rolle spielen.
Herr Zumwinkel kann sich nicht nur sicher sein, dass er nur eine Bewährungsstrafe bekommt. Sondern sein Fall zeigt den Umgang mit solchen Straftaten, so hat die Staatsanwältin aus versehen ein Schreiben 12 Stunden zu spät abgeschickt. Dadurch konnte der Dr. einer höheren Strafe entgehen. Was für ein Zufall.
Und wenn auf die 30 Milliarden Steuerhinterziehung verwiesen wird, dann sollte man wissen, dass davon 350 Milliarden zurzeit bei den Banken der europäischen Nachbarländer deponiert sind. Man müsste nur im Rahmen über einen europäischen Rettungsschirm für diese Banken die Forderung erheben, dass diese Gelder sichergestellt werden und Notfalls bei Nachweis an den Steuerzahler zurückgezahlt werden. Mit diesen 350 Milliarden kann oder könnte man im Rahmen der Schuldenrückzahlung und eines steuerfreien Konjunkturpaktes eine ganze Menge mit anfangen.
Doch die Krise, der Umgang mit Fällen wie Zumwinkel, wobei wir bisher ja nur von einem Fond wissen, die Ereignisse in der Staatsanwaltschaft Bochum und beim Justizministerium in NRW, dass von der CDU geführt wird und dessen Regierungschef nicht nur seit seinem widerlichen Auftritt gegen über Frau Wagenknecht negativ auffiel - http://daserste.ndr.de/annewill/videos/annewill570.html - zeigt einmal mehr, was da abgeht. Und Herr Dr. Rüttgers ist ein Freund von Hr. Clement und den kennen wir ja vom Fall Ypsilanti nur zur Genüge und so zeigt sich etwas was man als Netzwerk bezeichnen kann und darf, oder?
wird fortgesetzt...wird fortgesetzt....
http://daserste.ndr.de/annewill/videos/annewill570.html

Eine staatliche Beschnüffelungsaktion 2009?

Konzept eines Artikels zum "Mikrozensus 2009".
Haben wir einen „Bundesgesetzgeber“ ohne Moral, Anstand und Würde vor Stasi- und Mobbingopfern?
Dass man als Bürger in diesem Lande sich nicht mehr sicher fühlen kann, wissen wir ja schon seit den Anfängen des 19. Jahrhunderts, bei dem Versuch, eine Demokratie aufzubauen.
Gescheitert sind bisher mehrere dieser Versuche und historisch belegbar. Nun scheitern solche Versuche nicht an einem Punkt oder Desaster, sondern an der Menge der staatlichen Eingriffe in das Leben des Bürgers, insbesondere wenn sich dieser schützt oder wehrt.
Entzieht sich der Bürger den staatlichen Angriffen auf seine Würde und Schutz des persönlichen Lebensraumes durch Maßnahmen wie Wahlboykotte, Petitionseingaben und so weiter, ist er deshalb nicht vor Angriffen sicher. Der Staat will mehr.
Er kann zum Beispiel dem Bürger nicht beweisen, was dieser an Steuern zu bezahlen hat, denn dazu muss er eine fundierte Lohnsteuerkarte vorlegen können, die dieser dem Finanzamt vorlegen muss. Hat jedoch nicht mal das Recht diese Karte auszufüllen, das übernehmen Andere für ihn, die dies aber oft nicht können und wollen. Darum kümmert sich aber der Staat nicht und schafft auch keine rechtlichen Grundlagen dafür. Denn dann müsste er ja für den Bürger was tun.
Er will aber vom Bürger lieber genau wissen, was er an Haushaltseinkommen hat, dazu hat er sich unter anderem das Instrument des Mikrozensus geschaffen. Manche sprechen auch von Bürgerausschnüffelung......wird vorgesetzt

The bad News oder die schlechte Nachricht

Was uns die Politiker und ihre Beamten verschweigen ist einfach die Tatsache, die krise hat erst begonnen. Ein ganz wichtiger zeitraum ist der um den 31. März. Denn dann geht das 1. Quartal zu Ende und alle müssen eine Jahresbilanz für 2008 präsentieren. Man darf gespannt sein, welches Zahlwerk Joe Ackermann und seine Managerguilde da vorlegen wird.
Am 19.02,9 hat schon mal die RBS zugeschlagen:
"Die angeschlagene Royal Bank of Scotland hat im vergangenen Jahr mit über 20 Milliarden Pfund (gut 22 Milliarden Euro) den größten Verlust eines Unternehmens in der britischen Wirtschaftsgeschichte eingefahren." Die Talfahrt der europäischen Wirtschaft gewinnt an Fahrt.

Frankreich entwicklet einen neuen Sozialismus

Wer bisher den Weg von Sarkrozy verfolgt hat, weiß was das heißt:
Frankreich erwägt Einstieg bei krisengeschüttelten Autobauern. Reutes hat dies als eine der Topmeldungen heute Nacht gepostet.
War bisher von den Banken die Rede, geht es jetzt um die Großindustrie. Deutschland wird in vier Wochen folgen, ja, muss es unausweichlich, denn wer seine Autoelefanten heute alleine lässt, der kann sie im Sommer auf dem Schrottplatz der Geschichte besuchen.
Sarkozy hat immer einen neoliberalen Kurs mit der Überhärte eines Migranten/Exilantenkindes vertreten und wollte härter und rechter sein, als all seine konservativen Freunde. Gruppenmentalität und -zwang nennt man so was, bei Kinder von Einwanderern oft besonders ausgeprägt.
Heute ist der Neoliberalismus dort angelangt, wo der Sozialismus geendet hat. Nur dass es Heute nicht mehr heißt, alles kostet eine DM, sondern der www.billig-bestatter.de kommt erst für 1 Euro Anzahlung.
Es wäre schön, mal ein Interview mit Margot Honnecker zu führen, wenn sie das Heute noch gesundheitlich kann und sich nicht schon zu tote gelacht hat. Was wir seit dem Fall der Nomeklatura erlebt haben, ist ein Stück aus dem Tollhaus der Macht.
Sakroszy übrigens steigt jetzt als Staatmonopolkapitalist in die Autoindustrie ein und andere Branche werden folgen.
Zu verstehen was Macht heißt, kann man am Besten am Affentheorem:
"Bringen Sie zwanzig Schimpansen in einem Raum unter. Hängen Sie eine Banane an die Decke und stellen Sie eine Leiter in den Raum, mit der man die Banane erreichen kann.
Stellen Sie sicher, dass es keine andere Möglichkeit gibt, um an die Banane heranzukommen, ausser wenn man die Leiter benützt.
Installieren Sie ein System, das im ganzen Zimmer eiskaltes Wasser versprüht, sobald man auf die Leiter steigt.
Die Schimpansen werden schnell lernen, dass man nicht auf die Leiter steigen darf.
Stellen Sie nun das Kaltwassersystem ab, so dass das Klettern keine eisige Dusche mehr auslöst.
Ersetzen Sie jetzt einen der zwanzig Schimpansen durch einen Neuen.
Dieser wird sofort versuchen, die Leiter hinaufzuklettern. Und ohne den Grund zu kennen, wird er von den Übrigen verprügelt.
Tauschen Sie einen weiteren Schimpansen durch einen Neuen aus. Auch dieser wird von den andern gequält; und der, der unmittelbar zuvor eingeführt worden ist, wird am heftigsten zuschlagen.
Fahren Sie mit dem Vorgehen weiter, bis nur noch neue Schimpansen im Raum sind.
Dann wird keiner von ihnen versuchen, die Leiter hochzusteigen. Und sollte einer aus einem unerfindlichen Grund auch nur daran zu denken wagen, dann wird er sofort durch die übrigen massakriert.
Das Schlimmste daran ist, dass keiner der Schimpansen auch nur die geringste Ahnung hat, warum dies so ist.
Übrigens: Auf diese Art bilden sich Funktionsweisen und Kulturen von Unternehmen, Schulen, Verbänden und Parteien, ja sogar von Staaten."
Besser kann man das Heute nicht erklären.

Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Während Koch in Hessen große Parties mit seiner Zweitpartei, der FDP gibt. Rutscht die europäische und insbesondere die deutsche Wirtschaft mehr und mehr in ein tiefes Tal. Insider reden schon vom 3. Konjunkturpaket und was drin sein könnte. Die Geschenke an die Banken- und Unternehmenswelt gehen weiter. Für die deutschen Manager ist Dank Merkel jetzt nur noch Weihnachten.
Und für uns? BASF kündigt erstmal Kurzarbeit an. Der EZB-Präsident verkündet, dass Europa mehr und mehr in eine Rezession gleitet. Und was machen unsere siamesischen Zwillinge? Na klar, sie wollen jetzt über das Konjunkturpaket II erneut verhandeln, die Mischpoke von Westerwelle will auch noch was an Milliarden für sich rauslutschen und ein paar Jobs im Aufischtsrat abhaben.
Die Hessen-FDP hat ja nun gute Kontakte zur Bankenwelt, oder?

Die Wahlgewinner

Während sich die SPD die Wunden leckt, die sie durch die gezielten Angriffe von Clement und andere seit der Wahl 2008 zugezogen hat, versuchen Koch und seine Zweitpartei, die FDP auf Schönwetter zu machen. Dabei haben sich schon im Vorfelde Skandale zu getragen, die einer demokratischen Wahl unwürdig sind und dem liberalen Rechtsstaat widersprechen. Diesmal hat man die Medien dafür gezielt missbraucht.
Aber es wurde auch ebenfalls nicht in den Medien behandelt, ich beziehe mich hier insbesondere auf das skandalöse Auftraten von einem Herrn Jürgen Rüttgers in der Sendung von Anne Will am Sonntagabend,* warum die Medien die Direktkandidaten geschnitten haben, sondern die Bankenkrise wurde auch schon als gelöst dargestellt. Rüttgers, ein Mann ohne Manieren, Benehmen und ein ordinärer Schreihals, der nicht einmal zum Fall IM Erika was sagen kann und will, Geschweige zu dem Skandal um die Landesbanken oder die IKB, hat die Sprecherin der LINKEN in einer Art und Weise behandelt, wie sie nicht verwerflicher sein kann. Vom Fall Zumwinkel und der Unfähigkeit der Staatsanwaltschaft ganz zu schweigen, auch dieses Thema und die der Macht wurde nicht behandelt.
Obwohl 39 % der Bürger sich von der Demokratie durch Nichtwahl Gehör verschafft haben, durfte sich dieser Herr mit seinem billigen Umgangston und dessen sprachlicher Unverständlichkeit wichtig tun. Schon erschütternd, was sich da abgespielt hat und weshalb dieser mensch sich nicht mal entschuldigt.
Klar ist, Koch darf seine Masche und Unfähigkeit im Ministerpräsidentenamt weiter wahrnehmen, die der im Aufsichtsrat der KfW unter Beweis gestellt hat. Und es darf auch nicht vergessen werden, dass Lehman & Brother in Frankfurt ihren deutschen Stammsitz hatte. Welche Kontakte zu welchen Parteien geknöpft worden sind, und an wen Lehman & Brother zum Beispiel Spenden überwiesen hat, bleibt auch ungeklärt. Kein Staatsanwalt ermittelt in Deutschland, in den USA schon, die sind ja auch clever.
Die Rolle der FDP nimmt nun Fahrt auf, mit dem Machtantritt in Hessen werden die Netzwerke aktueller, denn CDU und FDP regieren gerade mal mit 30 % mehr oder weniger der Wahlberechtigten im Bundesland Hessen. Eine gefährliche Tendenz für die Demokratie.

* http://daserste.ndr.de/annewill/
Einen Euro für das Leben.

Hessischer Eintopf

Die Wahlen sind in Hessen so gelaufen, wie viele Netzwerker und Lobbyisten es bewirken wollten. Ungereimtheiten gab es genug. So haben die Medien bei der Direktkandidatur eine unrühmliche Alzheimerfunktion übernommen. Zum Wochende können die Fakte hier veröffentlicht werden. Nach dem nun Schwarz-Gelb die Macht hat, kann analysiert werden.
Das wichtigste Ergebnis der Wahlen von Hessen ist die Wahlbeteiligung. Sie lag mit 61 % nochmals um 3,3 % unter dem von 2008. Die Nichtwähler sind jetzt absolut u´nd eindeutig die stärkste partei, haben jedoch werde Lobby noch eine demokratisch Medien auf ihrer Seite. 39 %, das sind nicht so viele wie in Niedersachsen, dort ist man schon unter 60%, der Bürger sind nicht mehr Zuhause in dieser Parteiendemokratie und haben sich klar und eindeutig zu ihrer sozialen Lage bekannt. Doch über das Thema wollte man gestern Abend nicht diskutieren sondern hat es einfach unter den berühmt berüchtigten Teppich gekehrt.

Steinbrück dreht durch.

Nach dem nun die Schrumpf-FDP und Mister Westerwelle sein Konjunkturprogramm scheitern lassen und zerlegen, hat Steinbrück schlechte Laune. Er schlägt nun auf Ypsilanti ein und verkündet doch als Freund von Clement, dass Ypisi zurücktreten müssen. Und das eineinhalb Stunden vor Schließung der Wahllokale.
Dabei war schon vor Wochen klar, Ypsi zeigt Klasse und übernimmt für das Debakel der SPD in Hessen die Verantwortung
Wann übernimmt Steinbrück endlich mal für die KfW-Pannen, er sitzt im Aufsichtsrat dort, und seine verfehlte Konjunkturpolitik die Veranwtortung folgt seinem Freund Clement.
Steinbrück hat wohl ein Problem mit Frauen in der Politik, der Ökonomie und seiner Partei.
Papa Münte jedoch raucht schon.

Wahlmüdigkeit?

Die Nachrichtenagentur Reuters meldet, dass bis zum Mittag gegen 14:00 Uhr nur unter 30 % der Hessen an die Wahlurne gegangen sind. Viele haben damit wohl ihrer Hoffungslosigkeit Ausdruck verliehen und prostetieren damit auch gegen die Informationspolitik der Medien. So wohl der "öffentliche Rundfunk" als auch die Printmedien haben nicht Inhalte sondern Klastch und Personenkult verbreitet und betrieben.
Nun dürften wir in 80 Minuten etwa wissen, wie groß die gewollte und von Anfang an herbeigeschriebene und -geredete Mehrheit von Kerrn Koch wirklich ist.
Dieser hatte schon beim Angeben der Stimme Probleme, er brauchte Hilfe von drotten Hand beim Einstecken.

Die Wahl läuft.

Die Hessen können noch 2 Stunden zu Wahl gehen und ihre Stimme abgeben. Doch schon jetzt steht fest, etwas war faul an dieser Wahl. Die Medien haben dieses Jahr nicht ihre vorgeschriebene Rolle wahrgenommen, als es um die Wahlkampfspotts im hessischen Fernsehen ging, sondern angeblich "Kandidaten vergessen" oder was auch immer.
Diese Wahl ist nicht nur ein Desaster für die SPD, sondern auch eines für das Medium "öffentlich rechtlicher Rundfunk".
Was auch immer dahinter stehen mag, die Wahrheit wird uns wohl nie mitgeteilt, doch in Hessen ist etwas faul.
Vor der Wahl ist nach der Wahl und die FDP muss sich fragen lassen, wie sie so was unterstützen kann. Was ist an ihr noch liberal?

Der kleine Mann hat das Wort

In seinem Interview für den Gießener Anzeiger verweist Peter Klis, der Kandidat für Gießen I zu recht darauf hin, dass der kleine Mann nun endlich mal zu Wortkommen kann. Dies geht nur über die von der Bürgerbewegung WIR angestrebte Form der Direktkandidatur. Denn sonst werden die Interessen des Bürgers oder des kleinen Mannes nur im Fleischwolf der Apparatschicks zermahlen. Jener Gruppe, die heute mehr den je Einfluss auf die Politik in diesem Lande hat.
Wir müssen die Demokratie an Händen und Füßen erneuern um zu einer dem Bürger gerechten Politik zu kommen.
Parlamentarier müssen für die Bürger da sein und nicht über eine Lobby und Nebenberufe die Interessen von mächtigen Gruppen zu vertreten.
Oder in den Worten von Peter Klis, "alle reden davon, dass in einer Demokratie Menschen beteiligt werden und sich beteiligen sollen. Das tun WIR"

Was will die FDP eigentlich?

Man hat es ja immer vermutet, dass im Rahmen des Bankenrettungsfonds der Bundesregierung mehr vertuscht als aufgeklärt werden soll. Nachdem Merkel, Seehofer und Struck das wassersuppenartige Konjunkturprogramm II per Fernsehen in alle Wohnstuben versandt haben, kam die nächste Hiobsbotschaft aus dem Piefkeparadies unterhalb der Alpen.
Die Hypo Real Estade ist nun Pleite und steht vor der Verstaatlichung, was heißen soll, der Bürger darf nun den kompletten Schaden bezahlen. Ursachenforschung bleibt aus, Verantwortliche gibt es auch keine und Opfer haben wir ja genug, der Steuerzahler ist ja da in der Hauptrolle voll involviert.
Freudige Ereignisse, wenn man bedenkt, dass dies in Bayern nicht mal zu Neuwahlen führt, dann darf man schon mal fragen, wie tief steckt eigentlich die Demokratie bei uns im Sumpf? Und was macht eigentlich die FPD?
Der große Vorbeter und Möchtegernchef dieser Kleinpartei, Guido Westerwelle hat auf dem Treffen der Liberalen beim jährlichen Dreikönigstreffen (06.01.09) im Süden der Republik verkündet, man will eine Schwarz-Gelbe Koalition und hat aber kein Programm. Hauptsache Westerwelle wird Außenminister und die Leistungsträger der Gesellschaft werden gut belohnt. Wer das überhaupt heute noch im Hypo Real Koma ist, sagt er nicht. Ich glaube er hat Angst und deshalb redet er auch immer so laut. Bei Phobien ein bewährtes aber wenig hilfreiches Mittel.
Denn in Bayern sitzen seit Oktober 2008 die Liberalen mit der CSU in einem Boot und nach 100 Tagen kommt die Botschaft, die Hypo Real wird verstaatlicht. Merkt eigentlich Westerwelle in seiner One Man Show noch etwas? Oder wird bei einer Merkel-Westerwelle Regierung auch nur noch verstaatlicht?
In Hessen hat sich die FDP ohne Programm und Aussagen zur Lage der Titanicgesellschaft Deutschland schon mal für die Sessel in der Regierungsbank neben dem brutalsten „Aufklärer aller Zeiten“ und Aufsichtsratsmitglied der KfW – „300 Millionen Euro for Nothing“ – angemeldet.
Die Philosophie ist klar, nichts Tun und dasitzen bleiben in der Regierungsbank, bis die letzten Kirchenmäuse Selbstmord begehen, weil nun wirklich kein Speck mehr am Patienten Deutschland ist und der Hungertod naht.
Weiß eigentlich noch jemand, was liberale Politik ist? Nach dem Neoliberalen Erdbeben im globalen Dorf sollte man mal in sich gehen und nachdenken, gerade wenn man in Hessen wählen geht.

Es fällt auf!

Nachdem Frau Merkel in der Neujahrsansprache Steuersenkungen oder –erhöhungen, was bei dem Defizit des Staatshaushaltes nach den Bundestagswahlen wahrscheinlicher ist, ausgeschlossen hat. Hat sie sich schnell um 180° Grad gedreht und hat vor dem Hessendebakel für die Volksparteien gleich mal Hand in Hand mit der SPD das Konjunkturpaket II geschnürt. Der Inhalt besteht aus alten Staatsaufgaben, die Merkel in vier Jahren unter den berühmten Teppich gekehrt hat und einer Steuersenkung, die sich für die Lohnsteuerkartenbenutzer auf 5 bis 10 Euro pro Monat bemerkbar macht, also im Grunde ein Pipifaxprogrammpunkt.
Egal, sagen die Parteistrategen, vor der Hessenwahl bekommt eh kein Bürger seine monatliche Abrechung mehr und bis zur ersten mit dem neuen Steuersatz fließt viel, viel Wasser die Donau, den Rhein oder die Spree hinunter.
Auffällig war nur bei der Bekanntgabe des Konjunkturpakets II, dass nicht wie bisher Merkel mit Müntefering oder Steinmeier vor die Kamera sich setzte, sondern olle Struck für die Sozis ran musste. Der Grund ist einfach, es ist Horst aus München aufgetaucht, sozusagen die Hypo Real Estate Lawine aus den Piefke-Alpen. Und es sah so aus beim Gruppenbild „Dame plus zwei Herren“, als ob Merkel nun wieder einen Papa an der Seite hat, nämlich unseren Chefarzt Horst. Keiner weiß also jetzt so richtig, wer wirklich regiert, der Horst oder die Merkel, Struck geht eh bald in Pension
Das Programm zusammengefasst, was die beide „C“ plus Klaus Peter vorgestellt haben, war arg dünne. Es besteht aus längst überfälligen Reparaturarbeiten an der Deutschland AG. Schulen, Universitäten, Verwaltungen und so weiter sollen Begehsicher werden. Und unsere Schlaglöcherpisten, sprich Straßen sollen auch mal wieder befahrbar werden. Super, kann man da nur sagen und für die Zukunft hoffen, dass es für solche Schönheitskosmetiken nicht immer einer globalen Finanzkrise bedarf, sonst können wir den Laden „Germany“ dicht machen, oder?
Und dann ist da noch die Steuersenkung für uns Malocher, Loser in der Steuerwelt und Opfer im Bankenspektakel 2008/2009. So im Schnitt bekommen wir wohl so was wie 5, 10 oder 15 Euro mehr im Monat, was wir dann gleich voll in den Konsum pumpen. Wir werden mit vollen Händen das Geld ausgeben und in einen kollektiven Opferstress verfallen, denn mit so viel Kohle zusätzliche im Portmonee kann man Tag und Nacht Einkaufen gehen. Mal ehrlich gesagt, die haben doch was nicht so ganz verstanden, oder?
Dabei könnte man im Rahmen des Rettungspaketes viel mehr für fast alle Kunden und Bürger der Bankenwelt machen, also für Sie und mich. Das heißt konkret, keine Abbuchungsgebühren mehr am Geldautomaten, ob nun Cashgroup, Volksbank oder sonstiges Geldinstitut. Automatenabbuchungen sind generell kostenlos, in Europa und egal ob Visa, Master oder die Opferkarte mit dem EC Aufdruck.
Und weil das so einfach und schnell geht, und finanziell auch die richtigen trifft, nämlich die Täter oder Verursacher der Krise, nämlich die „Eierdiebe und Möchtegernmanager“ aus der Bankenwelt, ist das Quasi Strafe und Lehrgeld nach dem Verursacherprinzip.
Und als nächste Sofortmaßnahme sind alle Überweisungen von Privatkonten mit den Kriterien monatliche Lohn-, Renten-, Pensions- Bafög- oder Gehaltsüberweisung bis zu einer Maximumshöhe von 3000.- Euro generell Gebührenfrei, ob Online oder per Überweisungsauftrag. Es gibt schon Kleinbanken die das machen, also geht es ohne eine Existenz einer Bank zu gefährden. Man nimmt den Klumpenmanagern nur die Macht, sich Spielgeld zusätzlich für Lehman & Brothers Orgien zu besorgen.
Weiterhin dürfen über die Dispositionskredite in Höhe von 1000 Euro monatlich nur noch ein Prozent Überziehungszinsen verlangt werden, bis 2000 Euro zwei und bei 3000 Euro drei und 10 Prozent nur ab 10 000 Euro. Davon haben alle Haushalte und 80% der Bürger etwas und es werden wiederum die Täter und Verursacher belastet.
Nimmt man nur diese drei Punkte zusammen, bringt das im Durchschnitt für jeden Bürger monatlich zwischen 20 und 50 Euro mehr im Portmonee, Sie glauben das nicht? Dann seine sie kritisch zu sich selber und überprüfen einen Monat lang die Entgelte für diese Posten und 80 % werden mir zustimmen.
Warum machen das Klaus Peter, Horst und ihre Dame aus der Willy Brandt Straße 1 nicht?

Politiker bereichern sich an der Krise.

Oder die Journalisten und Reporter zeigen zu Anfang 2009 ihre Unfähigkeit.

Wie man mit dem größten Finanz- und Bankenskandal seit dem „Schwarzen Freitag“ von 1929 für seine eigene Tasche nützt, das zeigen uns die Politiker heutzutage in einer Ruhe und Selbstverständlichkeit, das man sich nur noch fragen kann, wo ist eigentlich die Öffentlichkeit?

Im Rahmen des Rettungspaketes oder der Schirmspannerei für die Banken und jetzt wohl auch für die maroden Industrieunternehmen wird von hoch dotierten Beamten die größte persönliche Bereicherungsaktion der letzten 60 Jahre durchgeführt. Und kein Journalist oder Reporter, der darüber berichtet.

Die Methode ist ganz einfach und lässt sich an der Commerzbank aufzeigen. Im Rahmen ihres Kreditbedarfs hat sich die Commerzbank, nachdem sie sich am Kauf der Dresdener Bank verschluckt hat, an den Rettungsfond der Regierung Merkel gewandt. Im Gegenzug zu den Milliarden Steuerngeldern, die die Bank nun als Sicherheit erhält um ihre Gläubiger zu bedienen, hat der Staat 25 % der Aktien plus einer übernommen. Das ist dann so was wie die Sperrminorität, das heißt, die Merkelregierung sitzt bei allen wichtigen Entscheidungen mit am Tisch, nämlich im Aufsichtsrat mit zwei Vertretern. Diese sollen sich nicht in das Tagesgeschäft einmischen, schon der Spruch zeigt die Dämlichkeit einer Regierung an für sich, die wohl nicht weiß, was das Tagesgeschäft einer Bank ist und wie wichtig die Kontrollfunktion des Aufsichtsrates dabei ist. Der Kauf der Dresdener Bank ist Tagesgeschäft im globalen Dorf. Oder im Fall der KfW haben wir das ja deutlich zu spüren bekommen, wenn ein Herr Koch als Ministerpräsident von Hessen im Aufsichtsrat sitzt und somit einen gut bezahlten Nebenjob hat und das Tagesgeschäft einem Computer überlassen wird. Wie viel Herr Koch für seinen Nebentätigkeit bekommt, weiß keiner. Vom ver.di-Chef Bsirske wissen wir, was man da so einstecken kann, und das nebenher.

Also werden nun viele Staatsbeamte mit hohen Gehälter, das sie schon zu Anfang des Monats übrigens erhalten, nach und nach in die vom Rettungsfond steuerentgeltlich geschützten Banken in hoch bezahlte Aufsichtsratssessel rutschen, nichts machen wie bei den Landesbanken und dafür erhalten sie dann die „fette Kohle“. Warum gibt es zum Rettungsfond keine Bilanz, in der aufgezeigt wird welche Beamte kommen in welche Aufsichtsräte im Rahmen des Rettungsfonds und warum wird dieses Einkommen nicht der Allgemeinheit zugeführt? Schließlich erhalten diese Beamten schon eine dicke Überweisung und die Aufsichtsratstätigkeit führen sie eh während der Dienstzeit aus, für diese schon als Beamte mit lebenslangem Pensionsanspruch versorgt werden.

Dieser Skandal zeigt einmal mehr, von der Qualifikation dieser neuen „Sesselpupser“ will ich gar nicht sprechen, wie man als Politiker seine Mischpoke aus der Partei versorgt, und das bisher schon bei vielen Banken, denn insgesamt haben jetzt wohl über 15 dieser Institute einen Antrag auf Bürgschaftsgeldern aus Steuermittel gestellt. Und es werden täglich mehr.

Anstatt ein Aufsichtsratsgesetz zu erlassen, eine vernünftige Erhöhung der Einkommen aller Bürger zur Nachfragesteigerung vor zu legen, beschäftigt man sich jetzt in den Ministerien und der Regierung damit, welcher Parteigenosse darf in welchen Aufsichtsrat und hofft dabei noch, das ja viele Banken und Unternehmen vor der Insolvenz stehen, denn dann gibt es ja viele Jobs in den Aufsichtsräten.

So ist das im Land der Philosophen und Denker. Von Hegel bis Kant, Schopenhauer bis Marx, Goethe bis Schiller und Böll bis Grass, denken nur diese. Politiker und Beamte tun das wohl nicht, denn dann würden sie an ihrer eigenen Gier und moralischen Versumpfung ersticken, und das wäre schlecht, denn wer würde dann die gut bezahlten Nebenjobs machen.

Aufklären müssten uns eigentlich die über die GEZ gut bezahlten Reporter von ARD und ZDF, doch wie man sieht, mit denen sitzen wir nur in der letzten Reihe, in der es heißt, bezahlen Sie bitte die Rechnung. Und Journalisten sind längst schon zu einem Haufen von Angsthasen verkommen, denn wer über was schreibt, über das man nicht redet, so wie über die Karriere von IM Erika, der fliegt und landet nicht auf Long Island sondern auf der deutschen Superinsel Hartz IV mit Blick auf den Billigbestatter, http://www.der-billigbestatter.de/.

Ein Desaster für Hessen, die Landtagswahl 2009

Immer hektischer werden die Altlastmedien in ihrem Umgang mit den Wahlen 2009. Nach dem in Amerika bei der Wahl des US-Präsidenten mehr und mehr die Macht der Blogger im Internet erkannt worden ist, die Mehrheit in den USA haben sich für Obama stark gemacht, wollen nun auch plötzlich alle bei uns bloggen.
Das ZDF hat einen Blog eingerichtet, da wollen http://blog.zdf.de/wahlimweb/ acht Journalisten uns dann die Wahlen erklären. Mal ehrlich gefragt, was treiben sie dann in ihren Sendungen eigentlich. Wir Bürger bezahlen GEZ-Gebühren, und nun das? Oder will man uns sagen, in den Fernsehnberichten wird Hofberichterstattung gemacht, deshalb wollen alle im Blog mal die Wahrheit schreiben?
Glaube ich nicht, den Mut hat eine Maybrit Illner nicht, den dann würde sie auch mal was zu IM Erika schreiben, sie kommt doch aus der DDR und hatte in der SED eine gute Karriere in Aussicht. Oder was will sie uns im Blog sagen, dass sie sich nicht traut in ihrer Talkshow Themen wie Mobbing, Korruption und eine desolate Justiz zu behandeln, im Blog vielleicht ja?
Bei der ARD gibt es wohl nur indirekt einen Blog, der heißt http://blog.tagesschau.de/ und ist uninteressant. Doch dieses Jahr werden wohl alle mit einem Blog kommen, Monitor hat darüber berichtet und es dauert noch, bis die alten Damen und Herren in den Rundfunkräten durchstarten. Man darf gespannt sein.
Von daher haben jetzt alle noch die Chance sich einen Blog mit einem sinnvollen Namen zur Hessenwahl und den folgenden Wahlterminen zu ergattern. In Blogs können die Politiker zu ihren Sachaussagen kommentiert, Fragen gestellt und Kommentare hinterlegt werden.
Für die Hessenwahl ist klar, für die SPD und der Umgang, den sie mit Ypsilanti und den Wählern betrieben hat, gibt es einen Denkzettel, der bei 20 Plus liegt. Sachbezogen hat sie ja noch nicht einmal das letzte Jahr aufgearbeitet. Und so darf sich wohl Koch freuen, außer der
Wähler denkt autonom und nicht nach Meinungsumfragen.
Denn der Wähler hat das Wort und es stellt sich die Frage, warum wählt er trotz steigender Unzufriedenheit die 5 oder 6 Altlastparteien, CSU, CDU, SPD, dieLINKEN, Grüne und FDP?
Peter Klis hat mit der Bürgerbewegung-WIR eine klare Alternative geschaffen. Keine Partei und ihre Mitgliedsleichen, sondern jeder Kandidat wird direkt gewählt und ist den Wählern und Bürgern in seinem Wahlkreis verantwortlich.
Schauen Sie mal rein und lesen sie nur seine Lösungsvorschläge, dann wissen sie was gemeint ist. Wer wählt muss auch wissen was? Hinterher lohnt es sich nicht mehr, denn dann ist Treibsand in der Fahrrinne.

Nur noch wenige Tage bis zur Hessenwahl 2009.

Die Wahrheit ist oft so verlogen, das die Lüge wahrer ist als die Wahrheit, frei nach Andre Heller.
Wie gesagt und oft geschrieben, die Welt mag sich drehen, doch in Deutschland bleibt man stehen. Noch wenige Tage bis zur Hessenwahl und die Nervosität bei den Altlastparteien wächst und wächst.
Trotz alle Umfragen und des schon wohl feststehenden Siegeszuges von Schwarz/Gelb kommt jetzt doch im Rahmen des Konjunkturpaketes II – hoffentlich wird das nicht mit DHL verschickt, wie die Weihnachtsstollen, sonst sehen wir die Kohle nie – eine Steuerreform, das heißt, der Weihnachtsmann kauft sich vor den Wahlen noch ein paar Stimmen, aber bitte nur der Weihnachtsmann, unsere Politiker machen doch so was nicht, oder?
Egal, so sagte auch Dr. Merkel und versucht an Peer Steinbrück vorbei zu schwimmen. Die SPD will nun den Eingangssteuersatz von 15 auf 12 % senken, was für die da Unten gut ist, aber auch auf den Logenplätzen gibt`s was für das Portmonee, nicht nur in der Komischen Oper. Nein, ehrlich, obwohl Frau Dr. in ihrer Neujahrsansprache an das gemeine Volk im Klartext sagte, Steuersenkungen gibt es erst nach der Bundestagswahl und somit erst 2010, ist das schon wieder Schnee von gestern, Und wenn es um Schnee geht, ist die CDU das Fachorgan per se. Althaus, der Pistenflitzer hat das ja nun unter Beweis gestellt. Der Kollateralschaden war aber nicht eingeplant, kann aber schon mal passieren, das Opfer kam ja auch nicht aus Deutschland, also haben sie sich nicht mal so.
Also hat uns Frau Dr. Merkel nun gleich mal klar gemacht, Neujahrsansprache kannste vergessen, ab dem 06.01.2009 gilt die neue Losung, Steuerreform ja. Nur nichts Genaueres weiß man noch nicht, wie der Berliner so sagt. Peer hat nun das Sparen auch aufgegeben, ist doch klar, bei dem Debakel von Hessen vor Augen ist die SPD jetzt schon Geschichte, Geschichte aus dem letzten Jahrhundert.
Und wir, wird dürfen uns freuen, dass wir für Tage was neues zum Diskutieren haben, denn wenn auch die Steuern gesenkt werden, die nächste Preiserhöhung kommt bestimmt, so schnell kann man gar nicht denken und schon ist die Kohle weg.
Nur der schöne Herr Westerwelle und sein Mittelstand freuen sich wieder, wenn es heißt, Frau Dr. Merkel spricht zum Volk. Die Wahrheit ist es eh nicht, die sagt uns dann der Papst, wenn er den schönen Außenminister aus Berlin umarmt, nach er nochmals seine Textzeile zur Homosexualität von der Weihnachtsbotschaft 2008 vorliest.
Aber ich glaube, der Papst darf gar nicht umarmen, wäre wohl schlecht für die Gefühlswelt, dafür küsst der Papst eben den Boden, auf dem er gerade mit seinem Jet gelandet ist. Nun gut, der Papst muss ja auch rackern, der bezahlt ja auch keine Steuern und kriegt somit auch nichts vom Paket Konjunktur II ab, zur Zeit wenigstens und ob früher, wer weiß das bei dem Steuersystem schon? Von dem sagen nämlich selbst Experten, nichts Genaueres weiß man nicht und verstehen tut das auch keiner.
So ist das eben bei uns, egal, wichtig ist, am Sonntag gehen alle wählen, wenigstens in Hessen. Obwohl ja böse Zungen sagen, WIR, die Bürgerbewegung tritt mit Peter Klis an. Doch wenn keiner über ihn schreibt, dann kriegt der auch nicht so viele Stimmen, oder was meinen Sie?

Schülermobbing, oder warum handeln Politiker nicht

Von einem besonders grausamen Fall von Mobbingattacken auf Schüler an der Schillerschule in Gro-Gerau berichtet der Internetjournalist hwilmers auf OnlineZeitung24. Man fragt sich eigentlich nur noch, wo man lebt oder in welchem Jahrzehnt. "Mütter sprechen von Mobbing" führt uns in eine Welt voller Ekel und Grausamkeit und man fragt sich, warum handeln Politiker nicht endlich? Reicht nicht ein toter Berufsschüler? Die Mobbingtäter werden immer dreister. Was macht eigentlich die Familienministerin in unserem Land außer Dressurreiten?
Die Bürger von Hessen können am Wochenende nächster Woche entscheiden? Be celver and be against Mobbing. Sei gegen Mobbing.Wähl keine partei die nicht öffentlich sich gegen Mobbing wehrt und gesetzlich handelt.

Umgang mit dem Datenschutz

Was in Deutschland so möglioch ist, wenn man Daten sucht und braucht, zeigt uns ein Fall aus Ludwigsburg. Gut, nun ist das nicht Hessen, aber auch dort darf bald gewählt werden und wie sieht es mit dem Datenschutz in Hessen aus?
"Der Landkreis Ludwigsburg, seine Vollstrecker und der Datenschutz
Am 30. 12. 08 wurde der PKW des Landkreises mit dem Kennzeichen LB -2152 in der Zufahrt meines Grundstückes widerrechtlich geparkt, obwohl zu diesem Zeitpunkt kein Beamter oder Mitarbeiter des Landkreises bei mir etwas zu suchen hatte.
Im Fahrzeug lagen die Akten offen, sodass jeder auf dem Gehweg vorbeigehende Passant uA sehen konnte, wessen Kadett in der Xxxbacherstrasse xx2 an diesem Tage noch zwangsstillgelegt werden sollte. Weitere Akten mit persönlichen und vor allem äusserst sensiblen Daten waren offen sichtbar.
Kein Gesetz kann besser sein als sein Gesetzgeber!
Die Umsetzung jeden Gesetzes entspricht der Qualität des Umsetzungspersonales!
Der Bekanntheitsgrad der daraus resoultierenden Missstände entspricht der Freiheit und Unabhängigkeit unserer Medien!" Dazu auch bitte die beiden Artikel lesen.
1. Superkreditkonditionen für Schnellentschlossene.
2. Offener Brief an Dieter Kittner

Die Erika Verschwörung

Auf der OnlineZeitung24 hat der Internetjournalist MarBrun eine wichtige Diskussion unter dem Titel: „ Die Erika Verschwörung“ begonnen. Gerade in Wahlzeiten sollte so eine Thema nicht den Bach runter gehen, insbesondere wenn es IM Erika 2009 in eine der mächtigsten Positionen dieses Landes geschafft haben sollte.
Ich habe dazu einen ersten Lesebrief geschrieben.
„Der Fall "IM Erika" zeigt einmal zwei Dinge ganz deutlich und wirft viele Fragen auf.
Die Birthler-Behörde klärt nicht auf, sondern gibt Akten nach Lust und Laune, oder eben nach Interessenlage der diversen Machtzentralen heraus.
Sommer 2006 hat ein Bürger der Bundesrepublik mit Wohnort Berlin Akteneinsicht verlangt, die Bithler-Behörde teilt an einem Tag mit, es gäbe keine Akten, einen Tag später wird ihm durch eine andere Mitarbeiterin der BStU mitgeteilt, es gibt doch eine Akte. Dafür muss der Bürger nicht nur Geld bezahlen, sondern es wird ihm versucht einzureden, die gesamte Akte werde nur über den Einstieg in den Lebenslauf einer Drittperson möglich sein. Alleine dieser Zustand wirft mehrere Fragen auf,
1. Was gibt der BStU - in der hunderte von ehemaligen Stasimitarbeitern beschäftigt sind, das Recht, über Drittpersonen in Akten einzusteigen?
2. Warum sind in einer Stadt wie Berlin, in der 218 190 Menschen ohne Arbeit, wen gleichzeitig ehemalige Stasileute ohne Bewerbung und Ausbildungsnachweis in so einem sensiblen Bereich arbeiten dürfen?
3. Bis heute sollen wohl noch nicht alle Unterlagen in die so genannte zentrale Datenbank der Schnüffler eingearbeitet worden sein. Wann ist dies endlich der Fall?
4. Es gibt keine Auswertungen hinsichtlich von terroristischen oder kriminellen Aktionen und taten der Stasi auf dem Gebiet der Bundesrepublik. Warum wohl? Solche Straftaten könnten teilweise nicht verjähren.
5. Im Fall Erika muss es ein breites Umfeld gegeben haben, denn sie wurde durch kirchliche Kreise geschützt und protegiert.
6. Erika soll aus dem heutigen Bundesland Brandenburg stammen. Und sie war wohl eine DDR-Hardlinerin, sie hatte wohl es auch in einer elitäre wissenschaftlichen Einrichtung der DDR zu Ansehen und Ehren gebracht.
7. Heute soll ihr Machtzentrum nicht weit von dieser DDR-Einrichtung mit hohen wissenschaftlichen Ehren entfernt sein.
Fragen über Fragen, die man eigentlich nur dann klären kann, wenn man neue Wege geht. Das Internet bietet uns das, deshalb sollten viele zur Aufklärung beitragen.
Wer war Im Erika wirklich und wie konnte sie nach der Wende so aalglatt in Machtpositionen der Bundesrepublik rutschen? „

Literarische Betrachtung der deutschen Politikerkrise.

Die missglücke Rede des Volkswirts und derzeitigen Bundespräsidenten zu Weihnachten und die von Frau Dr. Merkel zu Silvester hat offenbart, worin der wesentliche Unterschied zwischen der deutschen und der weltweiten Banken- und Finanzkrise besteht, in der Aufarbeitung der Ursachen und der Zielsetzung für die nähere Zukunft.
Untersucht man die Politik und ihre Mitarbeit in der Finanzkrise, so fällt seit dem Kollaps der Mutter aller Heuschrecken auf, dass die Krise immer durch Mitwirkung der Politik verursacht und ihre Aufklärung vernachlässigt worden ist.
Um gigantische Spekulationen mit Immobilien zu betreiben, ist immer ein so genannter Bürge notwendig, im Falle der Mutter aller Heuschrecken war das der Berliner Senat, den die SPD damals stellte. Bei den Landesbanken war es fast durchweg eine Regierung die von der CDU gestellt worden ist. Ob Bayern, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen usw., ist nur eine Frage der Geduld um alle aufzuzählen, die da unterhalb der Ebene Merkel und Köhler gebürgt haben, so zusagen die zweite Reihe der Staatsdiener, die da mit Steuergeldern gehandhabt haben, als kommen die aus einer saudischen Ölquelle.
Die Politik, ausgedrückt in ihrem Verständnis von Moral und Verantwortung in den Ansprachen zum Jahresende, in denen sowohl der Bundespräsident als auch die Kanzlerin die Inhalte und Form selber bestimmen dürfen, hat ihre Verantwortung ganz einfach nicht erwähnt und so getan, als seien die USA, Island und drei Automobilkonzerne die Hauptschuldigen und national gesehen eben ein paar Bankmanager. So einfach ist das.
Und als Programm für die Zukunft stellt man dann einfach eine Allerweltsthese auf, so wie das Frau Merkel gemacht hat. Und die lautet, man brauche Regeln, internationale Regeln und alles im globalen Dorf ist in Ordnung.
Nur welche Regeln sie meint, darüber schweigt man, denn wenn man den Umgang in anderen Ländern, insbesondere in Europa und den USA anschaut, fällt auf, dort nennt man die Regeln oder hat schon welche, die auch systematisch angewandt werden. Und bei uns?
Seit der Mutter aller Heuschrecken fällt auf, staatsanwaltliche Ermittlungen verlaufen im Sand und das fast durchgehend. Die Begleichung der Schulden geht immer zu Lasten der Bürger, also dem Steuerzahler. Und die Politiker, die in dem Heuschreckennest die Bürgschaft aus dem Steuersäckel übernommen haben, setzen sich mit diversen Nebenjobs und satten Pensionsansprüchen in den Schaukelstuhl und genießen das Leben. Feine Art seine politische und moralische Verantwortung zu übernehmen.
Wenn Frau Merkel gerne die internationalen Regeln einfordert, sollte sie zu erstmal die nationalen Regeln benennen, die andere Länder schon haben und wir nicht.
Warum haben wir kein Aufsichtsratsgesetz? Ein Gesetz in dem eindeutig die Verantwortung geklärt ist, wie im Falle der KfW und ihren Politkern im Aufsichtsrat. Ein Aufsichtsratsgesetz, in dem Controlling ein zentraler Bereich ist und in dem die Benennung der Mitglieder nicht nach der Mischpokemethode erfolgt, sondern nach Qualifikation und Wissen.
Weshalb hat die Börse in Deutschland keine SEC, etwas was in den USA im Rahmen der Korruptionsmethode und sich immer in schneller erfolgenden Krisen in den Aktiengesellschaften durch riskante Geschäfte in den bekannten Blasen geschaffen hat, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen? Die SEC ermittelt mit Befugnissen und in Zusammenarbeit mit dem US-Justizministerium ohne Ansehen und Parteibuch. Die mächtigen US-Börsenaufsicht SEC kann Aktiengesellschaften vom Börsenhandel ausschließen. Sucht man so was in Deutschland, so sucht man vergebens.
Und so kann man Schritt für Schritt Vergleiche anstellen und es fällt immer auf, wenn es um Moral, Politik und Geld geht, ist Deutschland ein Entwicklungsland der besonderen Art. Nur was sollen dann Regeln bewirken in einem Sumpf, in dem man Ermittler und Gesetze braucht?
Ich glaube unsere Piefkes haben das schon erkannt, denn sonst würden sie ja in ihren Nebenjobs und Pensionsdasein zu sehr der Moral verpflichtet sein, also fordert man das, was eigentlich selbstverständlich ist, und was man dann im eigenen Land auf keinen Fall in Gesetze umsetzt, dann das würde ja das eigene Dasein im Glashaus gefährden.
Und für uns Bürger, für uns Bürger bleibt einfach nur der Weg ins Parlament, so wie ihn jetzt zum Beispiel die Bürgerbewegung WIR geht, ob in Hessen oder zu den anderen Wahlen die folgen, nur über das Direktmandat, in dem WIR uns wählen lassen, kann eine Veränderung erfolgen. Machen Sie doch einfach mit, was haben WIR schon zu verlieren, außer Politiker die viel reden und nichts tun?
http://www.buergerbewegung-wir.com/

Viel Rauch um Nichts

Oder wie sage ich Woche für Woche das Gleiche, ohne dass ich zugeben muss, ich weiß nicht wie es geht.
Die Ansprachen von Frau Merkel und Herrn Köhler sind nun an uns vorbei gegangen, ohne dass man sich aufregen oder damit beschäftigen muss. In der Kommunikationstheorie der Bürgerjournalisten nennt man solche Reden, die immer wieder zu bestimmten Anlässen gehalten werden dürfen, viel Rauch um Nichts, der Titel eines Hollywood B-Films.
Herr Köhler hat uns mit seiner Rede schon zu Weihnachten genervt, in dem er nur die Manuskripte der Vorwochen zusammengestrichen und in fünf Minuten vorgelesen hat. Die Resonanz muss ihn erschreckt haben. Nach Weihnachten hat er versucht eine Nachrede zu halten und an die Presse abzugeben. Er wollte damit erklären, warum wir von ihm zu Weihnachten Wassersuppe statt Bouillon bekommen haben. Nur das ging auch schief, die Schlacht um den Gazastreifen hat die Suppenkasperkommunikationsversuche in den Keller geschickt.
Neujahr nun die Rede von Frau Dr. Merkel. Sie hat ohne Blatt gearbeitet, dafür dann öfters mit den Händen den Tisch geputzt, wie in einem Schnellrestaurant der Kellner, der mit einer Speisekarte die Krümel einfach von der Platte wischt. Herr Köhler versucht sich immer an DIN A 4 festzuhalten, wenn er über die Stimmung in den Betrieben redet und an die alten Werte der Arbeiterbewegung anzuknüpfen versucht.
Nur 2008 haben wir eine Dienstleistungsgesellschaft und keine Werkhallennation. Doch was soll er auch machen, die Lage ist prekär und er saß drei Jahrzehnte mit an den Schreibtischkanten, in denen der Neoliberalismus Tröpfchenweise den globalen Dorfbewohnern eingetrichtert worden ist. Die Methode ist gescheitert, der Patient ist tot.
Für Frau Merkel hat damit kein Problem. So nehmen wir einfach jetzt wieder einen Probanden aus der nationalen Abteilung. Ihre Rede war voll von Sprechblasen wie wir sie seit Monaten schon kennen und die nur eines sagen, auch die vielen Meetings oder Wiener Schnitzel Essen mit der Möchtegernelite aus Wirtschaft, sorry, Güterwirtschaft, Banken und Politik, haben gezeigt, man weiß nicht weiter.
Also legt man die Platte der Betriebsgemeinschaften wieder auf, oder was man schon in der DDR praktizierte, das Kadarleitersystem wird jetzt wieder aktuell. Nur inhaltlich haben beide nichts zu sagen gehabt, und das ist in Zeiten einer globalen Ökonomiekrise verheerend und Gift für die politische Kultur. Nicht umsonst musste das Bundesverfassungsgericht jetzt über den Begriff Dummschwätzer entscheiden. Warum wohl?
Ich würde das keinem Manager, Politiker oder Fußballstar unterstellen, er sei einer, doch viele halte ich für fähig, in den wohl in den nächsten Jahren gedrehten Folgeteilen zum Original des „Dummschätzers“ eine wichtige Rolle zu spielen. Dazu braucht man zum Glück kein guter Schauspieler zu sein, viele haben dafür ein Naturtalent.
Und wir warten also nun auf das Konjunkturprogramm 2 der Regierung, in dem uns dann die notwendige und seit etlichen Jahren überfällige Sanierung der Schul- Universitäts- und anderer öffentlichen Gebäude als Clou präsentiert wird. Schon armselig der Inhalt dieser Offerte, doch das man darüber noch Wochen diskutieren muss, darauf muss man erst mal kommen. Doch bekanntlich braucht auch eine Wassersuppe Hitze zum Kochen.
Dabei hätte man innerhalb von Tagen mit der Streichung des Solidaritätszuschlages, bekannt als Solibeitrag für das Programm Aufbau Ost was erreichen können. Jeder, nein, fast jeder hätte etwas davon gehabt und ab dem 01.02.2009 mehr Bargeld in der Tasche um dem Stabilisierungsfaktor Konsum voranzubringen. Doch die Grundgesetze der Ökonomie seit Adam Smith hätte Köhler verstehen müssen, bei Frau Merkel wollen wir nicht zu viel erwarten, sie hat ja an der Akademie der Wissenschaften mit Pro-, Elek- oder Neutronen gehandelt.
Denn seit Adam Smith wissen alle Ökonomen und Fachleute, es gibt für ein Einkommen nur zwei Faktoren die zählen, das sind einmal der Konsum und das Sparen. Und auf der Gegenseite ist der Konsum die Nachfrage und die bestimmt die Investitionen in neue Arbeitsplätze. Ökonomie ist einfach, man muss nur die einfachen Elemente erkennen, und wissen wie sei aufeinander einwirken. Und hier haben Frau Merkel und Herr Köhler wohl noch immer Erstsemesterprobleme in der Vorlesung Volkswirtschaft, daher auch die Wassersuppe in der Mensa zu Weihnachten.
Allen Lesern wünsche ich ein gesundes Neues Jahr 2009 und viele freudige Ereignisse und Höhepunkte in ihrem Leben. Gegen Wassersuppe hilft der 5 Minutensnackbeutel und gegen die Ergebnisse unserer Politiker der Humor und die Lebensfreude.