Kommt nun das postsozialistische Gespenst "Verstaatlichung?

Der immer tiefere Fall der Hypo Real Estate aus München heizt in Deutschland eine Diskussion an, die eigentlich mit dem Fall der Mauer in der Mottenkiste der deutschen Nachkriegsgeschichte verschwunden war. Es handelt sich um das Gespenst aller Gespenter deutscher, wertkonservativer Albträume, dem der Verstaatlichung. Nach dem nun mehr und mehr die Hippos nach Milliarden rufen, bisher haben sie von uns Steuerzahlern 82 Milliarden Euro erhalten und Banken sowie Privatleute haben aus ihren Taschen nochmals 20 Milliarden an Bürgschaften übernommem, ist das Ende der Fahnenstange noch immer nicht abzusehen. Der Bedarf bei den Hypos wächst von Tag zu Tag, denn es geht auf die Jahresbilanz für 2008 zu und das heißt im Klartext, auch die Hippos müssen die Hosen runter lassen. Doch ehrlich gesagt, viel wird man da nicht sehen außer einem dicken Minunszeichen und vielen Nullen.
Nun guts so weit, dies hat man in den Kreisen unserer Politker wohl auch erkannt, dass aus den Bürgschaften sehr schnell die Verpflichtung entstehen kann, dass man zahlen muss. Also die 82 Milliarden sind weg und fallen in das tiefe, schwarze Loch der Finanzkrise. Das war bei Immobilienkrisen in unserem land immer so. Deshalb greift man nun zu Mitteln und möglichen Lösungen, eine davon heißt Verstaatlichung. Noch behaupten unsere Superbänker mit Pensionsanspruch auf Lebenszeit(Im Bereich der KfW und Landesbanken haben sie ja gezeigt was sie können) und Politiker, diese stehe im Zusammenhang mit dem mangelnden Willen der Großäktionärs "J. Christopher Flowers"; einem global Player, der wohl überall am Tisch sitzt, wenn es um Milliarden geht; zu verkaufen.
Denn um seinen Anteil streitet man sich nun und will angeblich mit dem postsozialistischen Albtraum "Verstaatlichung" Druck auf ihn ausüben. Wir werden sehen, was uns da für eine neue "Pumuckelgschichte" aus der Landesklinik "Freistaat Bayern" vorgelesen wird.
In den USA ist man über solche "pubertären Verstaatlichungsdiskussionen" längst schon hinweg, wenn es brennt wird gelöscht und das auch mit Hilfe von Mac Sozialismus, als Verstaatlichung. Schließlich geht es um das Gemeinwohl und nicht um irgendwelchen ideologischen "Krimskrams" der 70er Jahre.

Frankreich entwicklet einen neuen Sozialismus

Wer bisher den Weg von Sarkrozy verfolgt hat, weiß was das heißt:
Frankreich erwägt Einstieg bei krisengeschüttelten Autobauern. Reutes hat dies als eine der Topmeldungen heute Nacht gepostet.
War bisher von den Banken die Rede, geht es jetzt um die Großindustrie. Deutschland wird in vier Wochen folgen, ja, muss es unausweichlich, denn wer seine Autoelefanten heute alleine lässt, der kann sie im Sommer auf dem Schrottplatz der Geschichte besuchen.
Sarkozy hat immer einen neoliberalen Kurs mit der Überhärte eines Migranten/Exilantenkindes vertreten und wollte härter und rechter sein, als all seine konservativen Freunde. Gruppenmentalität und -zwang nennt man so was, bei Kinder von Einwanderern oft besonders ausgeprägt.
Heute ist der Neoliberalismus dort angelangt, wo der Sozialismus geendet hat. Nur dass es Heute nicht mehr heißt, alles kostet eine DM, sondern der www.billig-bestatter.de kommt erst für 1 Euro Anzahlung.
Es wäre schön, mal ein Interview mit Margot Honnecker zu führen, wenn sie das Heute noch gesundheitlich kann und sich nicht schon zu tote gelacht hat. Was wir seit dem Fall der Nomeklatura erlebt haben, ist ein Stück aus dem Tollhaus der Macht.
Sakroszy übrigens steigt jetzt als Staatmonopolkapitalist in die Autoindustrie ein und andere Branche werden folgen.
Zu verstehen was Macht heißt, kann man am Besten am Affentheorem:
"Bringen Sie zwanzig Schimpansen in einem Raum unter. Hängen Sie eine Banane an die Decke und stellen Sie eine Leiter in den Raum, mit der man die Banane erreichen kann.
Stellen Sie sicher, dass es keine andere Möglichkeit gibt, um an die Banane heranzukommen, ausser wenn man die Leiter benützt.
Installieren Sie ein System, das im ganzen Zimmer eiskaltes Wasser versprüht, sobald man auf die Leiter steigt.
Die Schimpansen werden schnell lernen, dass man nicht auf die Leiter steigen darf.
Stellen Sie nun das Kaltwassersystem ab, so dass das Klettern keine eisige Dusche mehr auslöst.
Ersetzen Sie jetzt einen der zwanzig Schimpansen durch einen Neuen.
Dieser wird sofort versuchen, die Leiter hinaufzuklettern. Und ohne den Grund zu kennen, wird er von den Übrigen verprügelt.
Tauschen Sie einen weiteren Schimpansen durch einen Neuen aus. Auch dieser wird von den andern gequält; und der, der unmittelbar zuvor eingeführt worden ist, wird am heftigsten zuschlagen.
Fahren Sie mit dem Vorgehen weiter, bis nur noch neue Schimpansen im Raum sind.
Dann wird keiner von ihnen versuchen, die Leiter hochzusteigen. Und sollte einer aus einem unerfindlichen Grund auch nur daran zu denken wagen, dann wird er sofort durch die übrigen massakriert.
Das Schlimmste daran ist, dass keiner der Schimpansen auch nur die geringste Ahnung hat, warum dies so ist.
Übrigens: Auf diese Art bilden sich Funktionsweisen und Kulturen von Unternehmen, Schulen, Verbänden und Parteien, ja sogar von Staaten."
Besser kann man das Heute nicht erklären.

Literarische Betrachtung der deutschen Politikerkrise.

Die missglücke Rede des Volkswirts und derzeitigen Bundespräsidenten zu Weihnachten und die von Frau Dr. Merkel zu Silvester hat offenbart, worin der wesentliche Unterschied zwischen der deutschen und der weltweiten Banken- und Finanzkrise besteht, in der Aufarbeitung der Ursachen und der Zielsetzung für die nähere Zukunft.
Untersucht man die Politik und ihre Mitarbeit in der Finanzkrise, so fällt seit dem Kollaps der Mutter aller Heuschrecken auf, dass die Krise immer durch Mitwirkung der Politik verursacht und ihre Aufklärung vernachlässigt worden ist.
Um gigantische Spekulationen mit Immobilien zu betreiben, ist immer ein so genannter Bürge notwendig, im Falle der Mutter aller Heuschrecken war das der Berliner Senat, den die SPD damals stellte. Bei den Landesbanken war es fast durchweg eine Regierung die von der CDU gestellt worden ist. Ob Bayern, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen usw., ist nur eine Frage der Geduld um alle aufzuzählen, die da unterhalb der Ebene Merkel und Köhler gebürgt haben, so zusagen die zweite Reihe der Staatsdiener, die da mit Steuergeldern gehandhabt haben, als kommen die aus einer saudischen Ölquelle.
Die Politik, ausgedrückt in ihrem Verständnis von Moral und Verantwortung in den Ansprachen zum Jahresende, in denen sowohl der Bundespräsident als auch die Kanzlerin die Inhalte und Form selber bestimmen dürfen, hat ihre Verantwortung ganz einfach nicht erwähnt und so getan, als seien die USA, Island und drei Automobilkonzerne die Hauptschuldigen und national gesehen eben ein paar Bankmanager. So einfach ist das.
Und als Programm für die Zukunft stellt man dann einfach eine Allerweltsthese auf, so wie das Frau Merkel gemacht hat. Und die lautet, man brauche Regeln, internationale Regeln und alles im globalen Dorf ist in Ordnung.
Nur welche Regeln sie meint, darüber schweigt man, denn wenn man den Umgang in anderen Ländern, insbesondere in Europa und den USA anschaut, fällt auf, dort nennt man die Regeln oder hat schon welche, die auch systematisch angewandt werden. Und bei uns?
Seit der Mutter aller Heuschrecken fällt auf, staatsanwaltliche Ermittlungen verlaufen im Sand und das fast durchgehend. Die Begleichung der Schulden geht immer zu Lasten der Bürger, also dem Steuerzahler. Und die Politiker, die in dem Heuschreckennest die Bürgschaft aus dem Steuersäckel übernommen haben, setzen sich mit diversen Nebenjobs und satten Pensionsansprüchen in den Schaukelstuhl und genießen das Leben. Feine Art seine politische und moralische Verantwortung zu übernehmen.
Wenn Frau Merkel gerne die internationalen Regeln einfordert, sollte sie zu erstmal die nationalen Regeln benennen, die andere Länder schon haben und wir nicht.
Warum haben wir kein Aufsichtsratsgesetz? Ein Gesetz in dem eindeutig die Verantwortung geklärt ist, wie im Falle der KfW und ihren Politkern im Aufsichtsrat. Ein Aufsichtsratsgesetz, in dem Controlling ein zentraler Bereich ist und in dem die Benennung der Mitglieder nicht nach der Mischpokemethode erfolgt, sondern nach Qualifikation und Wissen.
Weshalb hat die Börse in Deutschland keine SEC, etwas was in den USA im Rahmen der Korruptionsmethode und sich immer in schneller erfolgenden Krisen in den Aktiengesellschaften durch riskante Geschäfte in den bekannten Blasen geschaffen hat, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen? Die SEC ermittelt mit Befugnissen und in Zusammenarbeit mit dem US-Justizministerium ohne Ansehen und Parteibuch. Die mächtigen US-Börsenaufsicht SEC kann Aktiengesellschaften vom Börsenhandel ausschließen. Sucht man so was in Deutschland, so sucht man vergebens.
Und so kann man Schritt für Schritt Vergleiche anstellen und es fällt immer auf, wenn es um Moral, Politik und Geld geht, ist Deutschland ein Entwicklungsland der besonderen Art. Nur was sollen dann Regeln bewirken in einem Sumpf, in dem man Ermittler und Gesetze braucht?
Ich glaube unsere Piefkes haben das schon erkannt, denn sonst würden sie ja in ihren Nebenjobs und Pensionsdasein zu sehr der Moral verpflichtet sein, also fordert man das, was eigentlich selbstverständlich ist, und was man dann im eigenen Land auf keinen Fall in Gesetze umsetzt, dann das würde ja das eigene Dasein im Glashaus gefährden.
Und für uns Bürger, für uns Bürger bleibt einfach nur der Weg ins Parlament, so wie ihn jetzt zum Beispiel die Bürgerbewegung WIR geht, ob in Hessen oder zu den anderen Wahlen die folgen, nur über das Direktmandat, in dem WIR uns wählen lassen, kann eine Veränderung erfolgen. Machen Sie doch einfach mit, was haben WIR schon zu verlieren, außer Politiker die viel reden und nichts tun?
http://www.buergerbewegung-wir.com/